Die USA haben vorläufige hohe Einfuhrzölle auf spanische Oliven verhängt. Die Untersuchung dreier spanischer Exporteure habe ergeben, dass deren Oliven zwischen knapp 15 Prozent und knapp 20 Prozent unter ihrem Wert in den USA verkauft würden, erklärte das US-Handelsministerium am Dienstag. Daher sei eine Durchschnittsabgabe von gut 17 Prozent für alle Produzenten und Exporteure spanischer Oliven festgesetzt worden, hieß es.
Der Zoll erhielt den Angaben zufolge die Anweisung, vorerst Importsteuern in der genannten Höhe zu erheben. Die Entscheidung des Ministeriums ist Teil der Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump, der die Parole „Amerika zuerst“ ausgegeben hat und einer Reihe von Ländern Dumpingpreise zu Ungunsten der USA vorwirft. Bei den Olivenimporten sieht die Regierung Hersteller in Kalifornien benachteiligt.
Im Fall der spanischen Oliven will das Handelsministerium Anfang Juni seine endgültige Entscheidung bekanntgeben. Geprüft werden die Maßnahmen sowie die Frage, ob US-Hersteller tatsächlich benachteiligt werden, auch von der US-Handelskommission.
Der Vorsitzende des Außenhandelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange (SPD), kritisierte den Schritt als „völlig willkürlich.“ Das habe nichts mit Anti-Dumping-Zöllen zu tun, sondern sei „purer Protektionismus“, schrieb er im Internetdienst Twitter. Darauf müsse die EU „hart reagieren.“
Angesichts der protektionistischen Agenda der USA muss Europa nach Ansicht von Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni verstärkt gemeinsam die Initiative ergreifen. „Europa, bitte handele“, sagte der Regierungschef am Mittwoch auf dem Weltfinanzforum (WEF) in Davos. Als Beispiel nannte er ein Handelsabkommen mit südamerikanischen Staaten. Europa müsse seine Rolle regional, aber auch global stärken: „Das ist die fundamentale Botschaft, die wir in dieser unberechenbaren Welt vermitteln müssen.“ Mit Blick auf die „America first-Politik“ von US-Präsident Donald Trump sagte Gentiloni, es sei zwar in Ordnung für Politiker, ihre Bürger, Firmen und nationale Wirtschaft zu verteidigen: „Ich respektiere das, doch es gibt Grenzen.“
Diese seien dann erreicht, wenn es etwa um internationale Handelsregeln und -Vereinbarungen gehe. Dieses Rahmenwerk müsse arbeitsfähig gehalten und dürfe nicht gestört werden, betonte der Italiener.
