Politik

US-Regierung droht EU mit Sanktionen

Lesezeit: 1 min
15.05.2018 22:01
Nach einem WTO-Urteil gegen die EU wegen Airbus erwägt die US-Regierung Sanktionen gegen EU-Produkte.
US-Regierung droht EU mit Sanktionen

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Im langjährigen Streit über Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus hat die Welthandelsorganisation (WTO) zugunsten der USA geurteilt. Die EU sei der Forderung nicht nachgekommen, alle entsprechenden Beihilfen einzustellen, befand die WTO am Dienstag. Damit ist der Weg für die US-Regierung frei, die Unterstützung der Organisation für Strafmaßnahmen zu beantragen. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer drohte umgehend mit Sanktionen gegen EU-Produkte, sollte die EU nicht die Unterstützung für Airbus einstellen. Die EU-Kommission kündigte an, die verbliebenen Subventionen in Einklang mit den WTO-Vorgaben zu bringen. Eine Entscheidung der WTO in einem ähnlichen Fall gegen Boeing wird im kommenden Jahr erwartet.

An der Börse reagierten die Airbus-Aktien mit Verlusten. Sie schlossen in Paris knapp ein Prozent im Minus.

Der Streit über die EU-Subventionen für den Flugzeugbauer geht bis in das Jahr 2004 zurück. In ihrer Entscheidung vom Dienstag verwies die WTO auf fortgesetzte, unzulässige Staatskredite für das Großraumflugzeug A380 und den A350. Dagegen wies sie Vorwürfe der US-Seite beim A320 und A330 zurück und schränke damit den Umfang des Streits ein. Der Airbus-Rivale Boeing erklärte in einer Stellungnahme, die US-Strafen "könnten sich auf mehrere Milliarden an Gebühren pro Jahr belaufen". Airbus-Chef Tom Enders erklärte seinerseits: "Der heutige Bericht ist eigentlich nur die halbe Geschichte."

Airbus geht davon aus, dass die EU nach der WTO-Entscheidung 2019 zu Boeing-Subventionen ihrerseits Strafmaßnahmen gegen die USA verhängen könnte. Die EU-Kommission forderte am Dienstag eine Verhandlungslösung in dem Streit. Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU sind gegenwärtig unter anderem durch die US-Zölle auf Stahl und Aluminium und die neuen amerikanischen Sanktionen gegen den Iran nach der Aufkündigung des Atomabkommens belastet.

***

Bitte unterstützen Sie die Unabhängigkeit der DWNhier abonnieren!

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Ratgeber
Ratgeber Die neuen, elektrifizierten Honda-Modelle

Komfort, Leistung und elektrische Antriebe – das gibt es alles mit den brandneuen Honda-Modellen als E-Auto, Plug-in-Hybrid und...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Ausstieg aus dem Ausstieg: Schweden baut Kernkraftwerke
30.11.2023

Eigentlich hatten die Schweden per Referendum für das Ende der Kernenergie gestimmt. Doch nun hat das Parlament den Bau weiterer...

DWN
Politik
Politik US-Firmen: Deutschland verliert an Wettbewerbsfähigkeit
30.11.2023

In Deutschland tätige US-Unternehmen blicken mit Sorge auf die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Thailand plant neue Route im Welthandel: Welche Rolle kann die deutsche Wirtschaft spielen?
30.11.2023

Thailand will eine Handelsroute zwischen Pazifischem und Indischem Ozean bauen. Kann die deutsche Wirtschaft eine Rolle bei dem Projekt...

DWN
Politik
Politik Henry Kissinger: Zum Tode des Jahrhundertmanns
26.05.2023

Der frühere Sicherheitsberater und Außenminister der Vereinigten Staaten, Henry Kissinger, ist gestorben. Noch im Mai feierte der...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Machtkampf bei Thyssenkrupp: Arbeitnehmer kritisieren Wahl neuer Vorstände scharf
30.11.2023

Die Anteilseigner von Thyssenkrupp haben eine Erweiterung des Vorstandes gegen den Willen der Arbeitnehmervertreter durchgesetzt. Diese...

DWN
Politik
Politik Russland liefert Rekordmengen Gas über TurkStream nach Europa
29.11.2023

Über TurkStream fließen derzeit Rekordmengen Gas nach Europa. Doch die militärischen Angriffe auf die Pipeline halten an. Zudem macht...

DWN
Politik
Politik EU-Kommission fordert Europäisierung der Rüstungsbeschaffung
30.11.2023

Komissionspräsidentin von der Leyen will die Rüstungspolitik der EU stärker gemeinschaftlich aufbauen. Die Forderungen finden auch vor...

DWN
Politik
Politik Rechtsgutachten prüft Berliner Sondervermögen
29.11.2023

Die deutsche Hauptstadt bekommt die Folgen der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nun direkt zu spüren. Jetzt prüft...