Für die Entwicklung und Beschaffung des mittlerweile gestoppten Drohnenprojekts „Euro Hawk“ einschließlich des von Airbus Defence and Space gefertigten Spionagesystems ISIS habe die Bundesregierung seit 2007 mehr als 700 Millionen Euro ausgegeben (Bundestagsdrucksache 18/12279), so die Fraktion die Linke. Dies beinhalte Gelder zur mittlerweile ebenfalls abgebrochenen Wiederaufnahme von Testflügen des vom Hersteller Northrop Grumman an die Bundeswehr gelieferten Prototypen. In einer Kleinen Anfrage vom 29. Mai wollten die Abgeordneten Andrej Hunko, Michel Brandt u.a. und die Fraktion Die Linke nun wissen, wie es mit „Euro Hawk“ weitergeht.
„Die Riesendrohne ‚ Euro Hawk‘ soll in Einzelteilen verkauft werden, wenn das nicht klappt wird sie verschrottet. Besonders ärgerlich ist dies für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler: Ich gehe davon aus, dass auf der Resterampe Verluste in dreistelliger Millionenhöhe entstehen“, so der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko angesichts einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn.
Im Projekt „Euro Hawk“ hatte der US-Hersteller Northrop Grumman zunächst einen Prototypen an die Bundeswehr geliefert. Seit Abbruch des Vorhabens im Jahr 2013 lagert die Drohne in Manching. Das Verteidigungsministerium hat vier Optionen zur Verwertung untersucht: Eine Verwendung im Nachfolgeprojekt Pegasus und ein Verkauf als flugfähige Drohne sind nicht möglich. Denkbar sei nur der Verkauf in Ersatzteilen oder eine „museale Verwendung“, ansonsten drohe die Verschrottung.
„Zu Verkaufsverhandlungen mit Kanada und der NATO gibt es seit einem halben Jahr keinen neuen Stand. Ich gehe davon aus, dass die Drohne am Ende auf den Schrott wandert, denn alle gewinnbringenden Teile hat das US-Militär ausgebaut“, sagt Andrej Hunko. „Dies betrifft Funkgeräte, Navigationsgeräte, Flugführungscomputer und Verschlüsselungssysteme, sogar Software wurde deinstalliert. Ich hoffe, dass dafür wenigstens Geld in die Kassen des Verteidigungsministeriums zurückfließt.“
Damit sei Hunko zufolge die Geschichte aber längst nicht zu Ende. Man müsse sich jetzt gegen das nächste Drohnenprojekt aufstellen: „Für zwei Milliarden will die Bundesregierung vier Riesendrohnen ‚Pegasus‘ beschaffen. Bei dem Spionagesystem ISIS, das mitfliegen soll, droht eine weitere Kostenexplosion.“ Airbus werde voraussichtlich im vierten Quartal 2018 ein neues Angebot vorlegen, die früher genannten Preise (275,7 Millionen Euro für ein erstes und 28,6 Millionen Euro für die Beschaffung zweier weiterer Systeme) würden jetzt als frühere Schätzungen bezeichnet. Außerdem erfahre man erst jetzt von versteckten Kosten: Für Tests des ISIS habe Airbus ein Versuchslabor eingerichtet, das jährlich 3,9 Millionen Euro verschlinge.
Am Ende würden die Mehrkosten auf das Projekt ‚Pegasus‘ aufgeschlagen. „Die nachträgliche Verteuerung ist gängige Praxis bei allen großen Rüstungsprojekten. Die Bundesregierung muss sich deshalb aus der Beschaffung der Spionagedrohnen ‚Pegasus‘ zurückziehen“, so der Europapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke.
