Kommission verschiebt Pläne zum Ausstieg aus der Kohlekraft

 

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26.11.2018 16:27
Die Kommission für den von der Bundesregierung geplanten Ausstieg aus der Kohleenergie muss die Vorstellung ihrer Pläne verschieben.
Kommission verschiebt Pläne zum Ausstieg aus der Kohlekraft

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Die Regierungskommission für den geplanten Ausstieg aus der Kohlekraft nimmt sich länger Zeit für einen Ausstiegsplan aus der Kohleverstromung. Es bestehe "Einvernehmen", die Arbeit der Kommission am 1. Februar kommenden Jahres abzuschließen, teilten die vier Vorsitzenden der Kommission am Montag mit, wie AFP berichtet. Ursprünglich war geplant, dass das Gremium seine Arbeit bis Ende dieses Jahres abschließt.

Die Regierungskommission soll sich intensiver als bisher mit dem Strukturwandel in den betroffenen Regionen befassen. Das Gremium setzte dazu eine Arbeitsgruppe ein, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Eine für Mittwoch geplante Sitzung des gesamten Gremiums wurde abgesagt. Das nächste Treffen der Kommission könnte je nach Verlauf der Arbeitsgruppe Strukturwandel Mitte Dezember sein.

Bei der Sitzung der Kohlekommission am Montag waren auch Vertreter der Bundesregierung zu Gast, etwa Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Die Auftritte hätten aber gezeigt, dass es bisher keine ausreichende Koordinierung innerhalb der Regierung gebe, sagten Teilnehmer der dpa. Dies sorge in der Kommission zunehmend für Unmut und gefährde den Erfolg des Gremiums. Bundesregierung müsse einen "verlässlichen Rahmen" geben, etwa zur Finanzierung des Strukturwandels.

Ihren Abschlussbericht will das Gremium nun erst Ende Januar oder Anfang Februar vorlegen. Für den 25. Januar und den 1. Februar sind Sitzungen anberaumt worden, an denen Entscheidungen fallen sollen, wie es in den Kreisen hieß es.

Eigentlich wollte die von der Regierung eingesetzte Kommission diese Woche ein Gesamtpaket zu Klimaschutz und Strukturwandel vorschlagen. Es soll nun aber vor allem auf Druck der ostdeutschen Kohleländer noch einmal vertieft über neue Jobs und Perspektiven in den betroffenen Regionen wie der Lausitz gesprochen werden.


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