Finanzen

Energie-Unternehmen werfen Bundesregierung Versagen vor

Der Bundesverband der Energiewirtschaft hat der Bundesregierung Versagen vorgeworfen.
22.12.2018 19:20
Lesezeit: 1 min

Der Bundesverband der Energiewirtschaft (BDEW) hat der Bundesregierung bei der Kohlekommission Versagen vorgeworfen. "Die Bundesregierung hat sich bisher nicht mit Ruhm bekleckert", sagte BDEW-Hauptgeschäftsführer Stefan Kapferer am Mittwoch in Berlin. Nach der Einsetzung des Gremiums habe die Regierung sich offenbar zurückgelehnt und nichts gemacht, sagte Kapferer, der selbst Mitglied des Gremiums ist. Die Bundesregierung als Beobachter der Arbeit habe wissen müssen, was diskutiert wird, und darauf reagieren sollen. "Dass sie das nicht getan hat, ist der Hauptgrund, dass die Kommission bisher nicht fertig geworden ist."

Die Kommission mit Vertretern aus Industrie, Gewerkschaften, Wissenschaft und Umweltgruppen soll nach dem Wunsch der Bundesregierung einen Pfad zum Ausstieg aus der Kohle einschließlich eines Enddatums für das letzte Kraftwerk finden. Darüber hinaus soll sie Vorschläge für eine Abfederung der Folgen für die besonders betroffenen Regionen in Ostdeutschland und im Rheinischen Revier erarbeiten.

Besonders der Auftritt von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bei einer Sitzung hatte für Verwunderung und Enttäuschung gesorgt. Klar ist, dass der Ausstieg aus der Kohlekraft Kosten etwa beim Strukturwandel, aber auch bei der Entschädigung für Kraftwerksbetreiber verursachen wird. Dazu könnte auch ein Ausgleich für die energieintensive Industrie kommen, da mit steigenden Strompreisen bei der Abschaltung der Meiler gerechnet wird. Die Kommission will nun bis Anfang Februar ein Ergebnis vorlegen.

Kapferer regte an, den zusätzlichen Spielraum im Bundeshaushalt von 15 Milliarden Euro dafür zu nutzen, statt ihn in einen Asyl-Fonds zu stecken: "Wir sollten das Geld lieber in eine Klimarücklage einstellen, um Transformationsprozesse zu finanzieren."

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
DWN
Finanzen
Finanzen Checkliste: So vermeiden Sie unnötige Kreditkarten-Gebühren auf Reisen
12.07.2025

Ob am Strand, in der Stadt oder im Hotel – im Ausland lauern versteckte Kreditkarten-Gebühren. Mit diesen Tricks umgehen Sie...

DWN
Technologie
Technologie Elektrische Kleinwagen: Kompakte Elektroautos für die Innenstadt
12.07.2025

Elektrische Kleinwagen erobern die Straßen – effizient, kompakt und emissionsfrei. Immer mehr Modelle treten an, um Verbrenner zu...

DWN
Finanzen
Finanzen Elterngeld: Warum oft eine Steuernachzahlung droht
12.07.2025

Das Elterngeld soll junge Familien entlasten – doch am Jahresende folgt oft das böse Erwachen. Trotz Steuerfreiheit lauert ein...

DWN
Finanzen
Finanzen Krypto ersetzt Börse: Robinhood bietet Token-Anteile an OpenAI und SpaceX
12.07.2025

Die Handelsplattform Robinhood bringt tokenisierte Beteiligungen an OpenAI und SpaceX auf den Markt. Doch was wie ein Investment klingt,...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Meta-KI: Facebook-Mutter wirbt KI-Top-Talente von OpenAI ab – Altman schlägt Alarm
12.07.2025

Der KI-Krieg spitzt sich zu: Meta kauft sich Top-Talente, OpenAI wehrt sich mit Krisenurlaub – und Europa droht im Wettrennen um die...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deindustrialisierung: Ostdeutsche Betriebsräte fordern Ende von Habecks Energiewende - Industriestandort gefährdet
11.07.2025

Nach dem Verlust von über 100.000 Industriearbeitsplätzen richten ostdeutsche Betriebsräte einen dramatischen Appell an Kanzler Merz....

DWN
Technologie
Technologie Start-up ATMOS Space Cargo setzt neue Maßstäbe: Deutsche Logistik erobert den Weltraum
11.07.2025

Fracht ins Weltall zu bringen, ist eine Herausforderung. Eine noch größere ist es, sie wieder unversehrt zur Erde zurückzubringen....

DWN
Finanzen
Finanzen JP Morgan-CEO Jamie Dimon rechnet mit Europa ab: „Europa verliert“
11.07.2025

Jamie Dimon, CEO von JP Morgan und einer der mächtigsten Akteure der US-Wirtschaft, warnt europäische Politiker: Der Kontinent droht...