Politik

EU-Wahl: Salvini kündigt ‚Europäischen Frühling' an

Lesezeit: 1 min
09.01.2019 17:16
Italiens Vizepremier Salvini hat bei seinem Besuch in Polen angekündigt, dass nach der EU-Wahl im Mai ein "Europäischer Frühling" einsetzen werde.
EU-Wahl: Salvini kündigt ‚Europäischen Frühling' an

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Italiens Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini hat mit Blick auf die Europawahl im Mai in Polen für eine EU-skeptische Allianz geworben.

“Polen und Italien werden Teil des neuen europäischen Frühlings sein, der Renaissance europäischer Werte”, sagte der Chef der Lega am Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem polnischen Innenminister Joachim Brudzinski in Warschau. “Das Europa, das im Juni (nach der Wahl) Gestalt annehmen wird, wird uns alle führen, statt jenes, das heute existiert und von Bürokraten regiert wird", zitiert Reuters Salvini. Salvini und Brudzinski legten am Denkmal des unbekannten Soldaten einen Blumenkranz nieder.

Das Treffen der beiden Innenminister fand auf Initiative Brudzinskis statt. Thema sei unter anderem die Einwanderung nach Europa und ein besserer Schutz der EU-Außengrenzen gewesen, sagte er.

Salvini hat die EU wiederholt kritisiert und die Wahl im Mai als entscheidend für die Bildung eines Reformblocks bezeichnet, der die Brüsseler Institutionen von innen heraus umbauen soll. Er hat angedeutet, als Kandidat ins Rennen um die EU-Kommission zu gehen. Der Chef der polnischen Regierungspartei, Jaroslaw Kaczynski, fordert ebenfalls Reformen, die die Macht von der EU-Zentrale in Brüssel mehr in die Hauptstädte der Mitgliedstaaten verlagern. Salvini teilte am Mittwoch über den Nachrichtendienst Twitter mit: "Jetzt sind wir in Warschau. Wir freuen uns sehr, Jarosław Kaczyński, den Vorsitzenden der PIS-Mehrheitspartei (PIS), zu treffen, um über Europa und die Zukunft zu sprechen."

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