Politik

Bolsonaro stellt Trump Militärstützpunkt zur Verfügung

Lesezeit: 1 min
20.03.2019 17:15
Brasiliens Präsident Bolsonaro hat seinem US-Amtskollegen Trump versprochen, den USA einen Luftwaffenstützpunkt mit einer Raumfahrtbasis zur Verfügung zu stellen.
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Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat sich am Dienstag in Washington D.C. mit US-Präsident Donald Trump getroffen, um insbesondere die militärischen Beziehungen zwischen den USA und Brasilien zu besprechen.

Während seines Rückflugs nach Brasilien am Mittwoch erklärte Bolsonaro, er werde den US-Amerikanern erlauben, den Alcântara-Stützpunkt in Maranhão zu nutzen. Das berichtet der brasilianische Fernsehsender Record TV. Der Alcântara-Stützpunkt ist ein Luftwaffenstützpunkt mit einer Raumfahrtbasis.

Da Brasilien am Äquator liegt, erfordern Starts von geostationären Satelliten dort weniger Treibstoff als in äquatorferneren Gegenden wie Florida mit dem US-Startplatz Cape Canaveral. Zudem kann vom Alcântara-Stützpunkt aus eine lückenlose elektronische Überwachung des Übergangs vom Nord- zum Südatlantik und der gesamten Karibik erfolgen, berichtet Global Security. Im Januar 2019 hatte Bolsonaro gesagt, er sei offen für die Errichtung eines US-Militärstützpunkts in Brasilien.

Während Bolsonaro in Washington war, erließ die brasilianische Regierung ein vom Bolsonaro unterzeichnetes Dekret, das Touristen aus den USA, Japan, Kanada und Australien erlauben soll, ohne Visum nach Brasilien einzureisen, so das brasilianische Nachrichtenportal G1 Globo.

Brasilien und die Nato

Im Gegenzug erklärte sich Trump bereit, Brasilien offiziell als wichtigen Alliierten außerhalb der Nato (“Major non-Nato ally”) zu nominieren. “Ich beabsichtige auch, Brasilien als einen wichtigen Nicht-Nato-Verbündeten zu bezeichnen, oder sogar - wenn sie anfangen, darüber nachzudenken - möglicherweise als einen NATO-Verbündeten”, zitiert die Washington Post Trump. Ein konkretes Angebot zur Mitgliedschaft in der Nato machte Trump nicht, da dies nicht in seinem Kompetenzbereich liegt. Über den Status eines wichtigen Alliierten außerhalb der Nato (“Major non-NATO ally”) könnte Brasilien beispielsweise offiziell an der Entwicklung von Verteidigungstechnologien beteiligt werden. Zudem ermöglicht es beispielsweise gemeinsame Übungen und den Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten für militärischen Ausrüstung.

Doch in der Nato-Zentrale in Brüssel sorgte die Aussage von Trump unnötigerweise für Unruhe. Es wurde am Mittwoch darauf verwiesen, dass der Nordatlantikvertrag eine Aufnahme von zusätzlichen nicht-europäischen Ländern nicht vorsehe. Zudem sei auch die Beistandspflicht im Fall von bewaffneten Angriffen geografisch beschränkt, hieß es. Sie gelte nur für Gebiete oberhalb des nördlichen Wendekreises und Brasilien liege weit darunter, meldet die dpa. Eine Vollmitgliedschaft Brasiliens in der Nato ist mehr als unwahrscheinlich.

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