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13.05.2019 18:15
Am 26. Mai 2019 werden die EU-Bürger ein neues EU-Parlament wählen.

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Die Europawahlen finden am 26. Mai 2019 in jedem EU-Land auf Grundlage des Verhältniswahlsystems statt. Deutschland wird 96 Abgeordnete für das Europäische Parlament stellen. Gemäß § 2 Abs. 1 Satz 3 EuWG (Europawahlgesetz) verfügt jeder Wähler über eine Stimme. Mit diesem verordneten Ein-Stimmen-Wahlrecht kann er sich für die Liste einer europäischen Partei entscheiden.

Jeder, der an den Europawahlen als Wähler teilnehmen möchte, muss mindestens 18 Jahre alt, EU-Bürger und in seiner Heimat-Wahlgemeinde eingetragen sein.

EU-Bürger, die ihren Wohnsitz nicht in ihrer Heimat, sondern in einer anderen Gemeinde der EU haben, dürfen ebenfalls an den Europawahlen teilnehmen, falls sie sich länger als drei Monate in der jeweiligen fremden Gemeinde aufhalten. Nicht-EU-Bürger haben kein Wahlrecht, unabhängig davon, wie lange sie schon in einem EU-Mitgliedsland leben. 

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Das EU-Parlament führt in einer Broschüre aus: “Bundesbürgerinnen und Bundesbürger, die ihren Hauptwohnsitz in einem der übrigen EU-Mitgliedstaaten gemeldet haben, haben zwei Möglichkeiten, sich an der Europawahl zu beteiligen: Sie können entweder per Briefwahl an ihrem letzten Hauptwohnsitz in Deutschland oder an ihrem derzeitigen Wohnort in einem anderen EU-Mitgliedstaat an der Wahl teilnehmen.”

Jeder EU-Bürger erhält von seiner Gemeinde eine schriftliche Wahlbenachrichtigung, in der steht, in welchem Wahlraum er seine Stimme abzugeben hat.

Bei den Europawahlen treten unter anderem die EVP (Christdemokraten), EFA (Grüne und Piraten), S&D (Sozialdemokraten), EKR (AfD & Co.), GUE/NGL (Linke und Tierschutzpartei), ALDE (Liberale), Die Partei (ohne Fraktion) an.

Doch wie sieht unter den Bundesbürgern die aktuelle Stimmung aus?

Die SPD hat nach einer Forsa-Umfrage an Zustimmung verloren. 15 Prozent der Wahlwilligen würden sich derzeit für die Sozialdemokraten entscheiden. Das sind zwei Prozentpunkte weniger als noch vor einer Woche. Die Union verbessert sich um zwei Prozentpunkte auf 29 Prozent.

Forsa stellte das Absacken der SPD in den Kontext der Debatte über die Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert. Mit “den Kollektivierungsforderungen von Kevin Kühnert” verprelle die SPD “ein weiteres Mal die über 11 Millionen früheren SPD-Wähler aus der politischen und gesellschaftlichen Mitte, die heute der SPD ihre Stimme nicht mehr geben wollen”, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner der Mediengruppe RTL.

Die Umfrage hatte zwar bereits begonnen, bevor das Interview mit den Aussagen von Kühnert erschienen war. Die Aussage sei aber dennoch haltbar, sagte Peter Matuschek von Forsa. Die Umfrage war zwischen dem 29. April und dem 3. Mai gemacht worden, das Interview war am 1. Mai erschienen. Erst nach dem Erscheinen des Interviews sei der Ausschlag bei der SPD nach unten gegangen, erklärte Matuschek. Es gebe deshalb einen eindeutigen Zusammenhang.

Die Werte der übrigen Parteien bleiben nach der Umfrage unverändert: Die FDP kommt auf acht Prozent, die Grünen auf 20 Prozent, die Linke auf neun Prozent, die AfD auf 13 Prozent. Sechs Prozent würden sich für eine der sonstigen Parteien entscheiden. 23 Prozent aller Wahlberechtigten sind unentschlossen oder würden nicht wählen.

 


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