Gemischtes

Bundesregierung beschließt Masern-Impfpflicht in öffentlichen Einrichtungen

Lesezeit: 1 min
17.07.2019 11:31
Die Bundesregierung will ab März 2020 alle Kinder, Lehrer, Tagesmütter, Betreuer, Mediziner und Personal von Gemeinschaftsunterkünften zu Masern-Impfungen zwingen.
Bundesregierung beschließt Masern-Impfpflicht in öffentlichen Einrichtungen
Eine Spritze. (Foto: dpa)

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Das Bundeskabinett hat das Gesetz für eine Impfpflicht gegen Masern auf den Weg gebracht. Ab März 2020 müssen Eltern vor der Aufnahme ihrer Kinder in eine Kita oder Schule nachweisen, dass diese geimpft sind. Die Impfpflicht gilt auch für Tagesmütter und für das Personal in Kitas, Schulen, in der Medizin und in Gemeinschaftseinrichtungen, wie Flüchtlingsunterkünften. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 2500 Euro. Ungeimpfte Kinder dürfen in Kitas nicht mehr aufgenommen werden.

Kinder und Personal, die zum Zeitpunkt des Inkraftretens des Gesetzes im kommenden März schon in einer Kita, Schule oder Gemeinschaftseinrichtung sind, müssen die Impfung bis spätestens 31. Juli 2021 nachweisen. Erbracht werden kann der Nachweis durch den Impfausweis, das gelbe Kinderuntersuchungsheft oder durch ein ärztliches Attest, aus dem hervorgeht, dass man die Masern schon hatte.

"Wir wollen möglichst alle Kinder vor einer Masernansteckung bewahren", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch. Deshalb führe man den verpflichtenden Impfschutz ein. Hintergrund ist ein weltweiter Anstieg der Masernerkrankungen. In Deutschland wurden im vergangenen Jahr 543 Fälle gemeldet. In den ersten Monaten dieses Jahres schon mehr als 400 Fälle.

Nach dem Kabinett muss jetzt noch der Bundestag zustimmen. Im Bundesrat ist laut Gesundheitsministerium keine Zustimmung nötig.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
DWN
Politik
Politik DWN-SPEZIAL - Bericht: US-Armee führte Razzia bei CIA in Frankfurt wegen „US-Wahlmanipulation“ durch

Thomas McInerney, US-amerikanischer Drei-Sterne-General a.D., sagt, dass US-Spezialeinheiten eine Razzia in einer CIA-Einrichtung in...

DWN
Politik
Politik China ist überlegen - Europa und die USA müssen dies endlich anerkennen

Der deutsche Ökonom Daniel Gros stellt eine provokante These auf: Chinas Aufstieg hat kaum etwas damit zu tun, dass der Staat die...

DWN
Politik
Politik Festnahmen und Polizeigewalt nach Protesten gegen Sicherheitsgesetz in Frankreich

Bei den massiven Demonstrationen gegen ein umstrittenes Sicherheitsgesetz und Polizeigewalt in Frankreich sind Dutzende Protestierende...

DWN
Politik
Politik Urteil: Merkel muss Auskünfte zu Geheimgesprächen mit Journalisten erteilen

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass Angela Merkel Auskünfte über Geheimgespräche zwischen dem Kanzleramt und...

DWN
Finanzen
Finanzen So erfüllt sich Ihr Traum vom Eigenheim

Das Eigenheim als Altersvorsorge? Viele Deutsche träumen davon. Doch nur wenige besitzen hierzulande tatsächlich die Immobilie, die sie...

DWN
Finanzen
Finanzen Finanzpolitik der USA versinkt im Chaos: Jeder gegen jeden, alle wollen die Macht

DWN-Kolumnist Michael Bernegger analysiert, wie die größte Volkswirtschaft der Welt durch einem finanzpolitischen Machtkampf gelähmt...

DWN
Politik
Politik Über den Umweg EU-Erweiterung: Will sich die Nato noch weiter ausdehnen?

DWN-Kolumnist Ronald Barazon analysiert die Bestrebungen, zwei weitere Länder in die EU aufzunehmen.

DWN
Politik
Politik Vor Corona: EU erarbeitete Aktionsplan zur umfassenden Impfung der Bevölkerung

Die EU-Kommission hatte zwei Jahre vor der Corona-Pandemie eine „Roadmap zur Impfung“ für die öffentliche Gesundheit ausgearbeitet....

DWN
Politik
Politik „Nachhaltige“ Finanzierung und grüne Planwirtschaft: Hinter dem Great Reset stecken Sozialisten im Schafspelz

In nicht allzu ferner Zukunft dürfen Anleger vermutlich nur noch Wertpapiere „nachhaltiger“ Unternehmen kaufen. Die Big Player...

DWN
Technologie
Technologie Autonomes Fahren verringert Zahl der Unfälle um 90 Prozent

Die Zahl der Toten und Verletzen sowie der wirtschaftliche Schaden würden massiv zurückgehen.

DWN
Politik
Politik Demonstranten zünden Frankreichs Zentralbank an

Im Verlauf der regierungskritischen Massenproteste in Frankreich haben Demonstranten in Paris das Gebäude der französischen Zentralbank...

DWN
Deutschland
Deutschland Radio Russkij Berlin: "Wir senden für die größte Migrantengruppe in Deutschland"

"Radio Russkij Berlin" geht für die russischsprachigen Migranten in Deutschland, die mittlerweile eine lukrative Kundengruppe bilden, auf...

DWN
Technologie
Technologie Durchbruch bei menschlicher Kopf-Transplantation liegt in greifbarer Nähe

In den kommenden Jahren könnte Neurologen und Robotik-Experten zufolge die erste menschliche Kopftransplantation stattfinden. Doch an...