Politik

Bundesregierung lehnt Marineeinsatz im Persischen Golf ab

Lesezeit: 1 min
31.07.2019 08:20
Die Bundesregierung lehnt laut Finanzminister Scholz einen Marineeinsatz im Persischen Golf ab, hat dies aber bislang nicht offiziell verkündet.
Bundesregierung lehnt Marineeinsatz im Persischen Golf ab
Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Finanzminister Olaf Scholz. (Foto: dpa)

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Die Bundesregierung lehnt eine deutsche Beteiligung an einer US-geführten Marinemission in der Golfregion nach Angaben von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) geschlossen ab. "Ja, das ist mein Eindruck", sagte Scholz am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin" auf die Frage, ob die große Koalition bei dem Thema auf einer Linie sei.

Am Dienstag war bekannt geworden, dass die USA von Deutschland offiziell Unterstützung für eine internationale Militärkoalition in der Straße von Hormus gefordert haben. Großbritannien hatte zuvor eine europäische Marinemission zur Sicherung des Seeverkehrs in der Golfregion vorgeschlagen.

Auf die Frage, ob die Bundesregierung die Anfrage der USA schon offiziell abgelehnt habe, sagte Scholz, die deutsche Haltung in der Frage sei "nicht erst seit gestern" bekannt. "Viele haben gesagt, wir wollen mit unseren französischen und britischen Partnern in Europa darüber diskutieren, wie man die Situation beobachten kann. Aber da ist eben nicht von einer Mission die Rede, wie sie jetzt angefragt worden ist."

Eine Marinemission zur Kontrolle der Seewege in der Golfregion sei "ein paar Schritte zu schnell gesprungen", sagte der Bundesfinanzminister. Wenn eine "fortlaufende Eskalation" zwischen dem Iran und den anderen Akteuren in dem Konflikt verhindert werden könne, sei das auch ein guter Schutz für die Schifffahrt. "Das schlimmste wäre ein richtiger militärischer Konflikt vor Ort. Dann wäre die Schifffahrt wirklich gefährdet", warnte Scholz.

Seit dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran und der Verhängung neuer Sanktionen haben die Spannungen in der Golfregion massiv zugenommen. Seit Anfang Mai gab es eine Reihe von Zwischenfällen mit Schiffen, für die Washington die iranischen Revolutionsgarden verantwortlich macht. Nachdem die britische Armee vor Gibraltar einen iranischen Tanker gekapert hatte, setzte der Iran am 20. Juli in der Straße von Hormus, der Meerenge zwischen Persischem Golf und dem Golf von Oman, den britischen Tanker "Stena Impero" fest.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Ratgeber
Ratgeber Bestens geplant: Einkommensvorsorge für Beamte

Die neue Allianz Einkommensvorsorge schützt Beamte und alle, die es werden wollen, vor den finanziellen Risiken einer Berufs- oder...

DWN
Finanzen
Finanzen Der „IMF Coin“ wird das weltweite Fiatgeld-System zerschlagen

Das Ende des Fiat-Geldsystems steht bevor. Digitale Zentralbankwährungen bedrohen angeblich den US-Dollar. Doch wahrscheinlicher ist, dass...

DWN
Deutschland
Deutschland Seit Beginn der Pandemie setzt die Bundesregierung auf Panikmache und „Schockwirkung“

Die Corona-Strategie der Bundesregierung sollte zu Beginn der Pandemie eine „Schockwirkung“ innerhalb der Bevölkerung erzielen. Doch...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Expansion in der Corona-Krise: BlackRock profitiert massiv von Öffnung des chinesischen Finanzsektors

China öffnet ausgerechnet in der Corona-Krise seinen Finanzsektor für ausländische Investoren. Der größte Profiteur der Öffnung ist...

DWN
Finanzen
Finanzen Bitcoin-Konkurrent Ethereum setzt seinen Höhenflug fort

Ethereum eilt von Allzeithoch zu Allzeithoch. Damit entkoppelte sich die Währung in den letzten Wochen vom restlichen Kryptomarkt, der...

DWN
Finanzen
Finanzen EZB-Protokoll deutet mögliche Straffung der Geldpolitik an

Das Protokoll der letzten Zinssitzung der EZB deutet darauf hin, dass die umfangreichen PEPP-Anleihenkäufe im kommenden Monat...

DWN
Politik
Politik Peter Altmaier: Als junger Mann war ich „rappeldürr“

Peter Altmaier hatte vor wenigen Jahren tiefe Einblicke in sein bewegtes Leben gegeben. Essen in all seinen Genussfacetten spielt der...

DWN
Politik
Politik Impfung für Kinder? Sturm der Entrüstung gegen Spahn und Wieler, Portal sammelt innerhalb weniger Stunden hunderttausende Unterschriften

Gegen die Pläne von Gesundheitsminister Spahn und RKI-Chef Wieler, auch Kinder zu impfen, mobilisiert sich massiver Widerstand.

DWN
Deutschland
Deutschland Mittelstandsverband warnt vor Exportbeschränkungen bei Holz

Exportbeschränkungen für Holz sind aus Sicht des Mittelstandsverbands BVMW der falsche Weg. Denn die Konsequenzen wären fatal.