Deutschland

Telekom-Drosselung: Online-Petition erzwingt Debatte im Bundestag

Lesezeit: 1 min
25.05.2013 02:51
Innerhalb von nur fünf Tagen hat die Online-Petition zur Netz-Neutralität über 50.000 Befürworter gefunden. Damit ist die erste Hürde genommen. Der Bundestag muss sich nun mit dem Thema auseinandersetzen.
Telekom-Drosselung: Online-Petition erzwingt Debatte im Bundestag

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Das Vorhaben der Telekom, die Flatrate abzuschaffen und für Dienste mit hohen Datensätzen extra Geld zu verlangen, stößt auf massiven Widerstand. Diese Woche Dienstag startete eine entsprechende Online-Petition, die sich dagegen ausspricht. Bereits nach vier Tagen haben über 50.000 Bürger die Petition unterzeichnet.

Initiator der Petition zur Netz-Neutralität ist Johannes Scheller. Ziel der Petition ist es:

„Der Deutsche Bundestag möge ein Gesetz beschließen, das Internetanbieter ("Provider") verpflichtet, alle Datenpakete von Nutzern unabhängig von Ihrem Inhalt und Ihrer Herkunft gleich zu behandeln. Insbesondere sollen keine Inhalte, Dienste oder Dienstanbieter durch diese Provider benachteiligt, künstlich verlangsamt oder gar blockiert werden dürfen.“

Werde die Netzneutralität nicht gewahrt, „so besteht die Gefahr eines ‚Zwei-Klassen-Internets‘, in dem die Provider kontrollieren, auf welche Dienste und Inhalte Nutzer zugreifen können“, heißt es in der Begründung der Petition. Dies käme einer Zensur aus wirtschaftlichen Aspekten gleich.

Bis zum 18. Juni läuft die Petition. Doch mit über 57.000 Mitzeichnern muss der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages das Thema Netzneutralität behandeln. Der Initiator der Petition kann zudem das Anliegen der Petition in einer öffentlichen Ausschuss-Sitzung darlegen.


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Technologie
Technologie Der Chefredakteur kommentiert: Kleiner Blackout - kein neuer Strom mehr in Oranienburg! Echt jetzt?
19.04.2024

Liebe Leserinnen und Leser, jede Woche gibt es ein Thema, das uns in der DWN-Redaktion besonders beschäftigt und das wir oft auch...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Städtereisen neuentdeckt: Easyjet läutet Renaissance der Rollkoffer ein
19.04.2024

Vor genau 20 Jahren eroberte Easyjet mit seinen günstigen Flügen das Festland der EU. Der Start in Berlin-Schönefeld begann...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft G7-Außenministertreffen: Israel-Iran Konflikt überschattet Agenda
19.04.2024

Nach israelischem Angriff auf Iran: G7-Außenministertreffen auf Capri ändert Agenda. Diskussionen zu China und Cyber-Sicherheit werden...

DWN
Politik
Politik Forsa-Zahlen: Die Grünen unterliegen den Fliehkräften der Abwärtsspirale
19.04.2024

Und schon wieder eine Etage tiefer. Der Sog verstärkt sich und zieht die Partei Bündnis 90/Grüne immer weiter hinab in der Wählergunst....

DWN
Technologie
Technologie Sehnsuchtsort Mond – Wettlauf um Macht und Rohstoffe
19.04.2024

Forscher, Technologiefirmen und ganze Staaten streben nach neuen galaktischen Ufern. Der Mond lockt mit wertvollen Rohstoffen und dient...

DWN
Politik
Politik Ukraine-Krieg: So ist die Lage
19.04.2024

Nach neuen Angriffen: USA und NATO erhöhen Unterstützung für Ukraine, während Russland seinen Machtanspruch verstärkt.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Trotz Exportbeschränkungen: Deutsche Ausfuhren in den Iran gestiegen
19.04.2024

Deutsche Exporte in den Iran trotzen geopolitischen Spannungen: Anstieg trotz EU- und US-Sanktionen. Welche Kritikpunkte gibt es in diesem...

DWN
Immobilien
Immobilien Wie viel Immobilie kann ich mir 2024 leisten?
19.04.2024

Wie günstig ist die aktuelle Marktsituation für den Erwerb einer Immobilie? Auf welche Haupt-Faktoren sollten Kaufinteressenten momentan...