Finanzen

Deutschland und Polen überziehen sich wegen Opal-Pipeline mit Klagen

Polen und Deutschland überziehen sich wegen der ostdeutschen Opal-Pipeline vor dem Europäischen Gerichtshof gegenseitig mit Klagen.
17.12.2019 11:11
Aktualisiert: 17.12.2019 11:11
Lesezeit: 1 min
Deutschland und Polen überziehen sich wegen Opal-Pipeline mit Klagen
Bauarbeiten an der Opal-Pipeline. (Foto: dpa) Foto: Patrick Pleul

Im Streit mit Polen über die Erdgasleitung Opal zieht Deutschland vor den Europäischen Gerichtshof. Die Bundesregierung habe Rechtsmittel gegen ein Urteil des EU-Gerichts in der Sache eingelegt, teilte der EuGH am Dienstag auf Twitter mit (Rechtssache C-848/19 P). Im September hatte Polen in erster Instanz einen Beschluss der EU-Kommission gestoppt, der dem russischen Gazprom-Konzern eine stärkere Nutzung der Erdgasleitung in Deutschland erlaubte. (Rechtssache T-883/16)

Hintergrund des komplizierten Streits ist letztlich der Konflikt über Nord Stream. Opal ist die Verlängerung der seit 2011 betriebenen Ostsee-Pipeline, die russisches Gas nach Europa transportiert. Opal leitet das Gas weiter durch Deutschland nach Tschechien. Gazprom durfte zunächst zur Sicherung des Wettbewerbs nur die Hälfte der Opal-Leitungskapazität nutzen. Mit dem Beschluss von 2016 erlaubte die EU-Kommission auf Antrag der deutschen Bundesnetzagentur aber eine Ausweitung der Kapazität für Gazprom.

Polen klagte dagegen mit der Begründung, wenn mehr Nord-Stream-Gas nach Mitteleuropa komme, könnte die Lieferung von Gas über zwei konkurrierende Pipelines durch Osteuropa gedrosselt werden. Das bedrohe die Versorgungssicherheit in Polen und widerspreche dem in der EU geltenden Grundsatz der Solidarität im Energiesektor. In erster Instanz gaben die EU-Richter dem im Wesentlichen statt.

Polen hatte schon den Bau von Nord Stream heftig kritisiert und lehnt auch die Pipeline Nord Stream 2 ab, die parallel zu der ersten Ostseeleitung entsteht.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Gold als strategischer Anker: Warum physische Substanz zählt

Wo sich die wirtschaftlichen Gewichte grundlegend verschieben, suchen Unternehmen sowie Privatanlegerinnen und Privatanleger nach...

 

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Unternehmensinsolvenzen steigen weiter: Logistik und Gastgewerbe unter Druck
16.11.2026

Mehr Firmeninsolvenzen, aber geringere Gläubigerforderungen: Die neuen Zahlen für August 2026 zeigen, dass sich die wirtschaftlichen...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Stahlindustrie in der Krise: Tausende Jobs in Gefahr – IG Metall fordert konkrete Maßnahmen
16.11.2026

Tausende Arbeitsplätze, milliardenschwere Investitionen und die Zukunft einer Schlüsselindustrie stehen auf dem Spiel. In Salzgitter...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Wer ist eigentlich noch Mittelschicht? Die verzerrte Wahrnehmung von Wohlstand
16.11.2026

Wer gehört in Deutschland wirklich zur Mittelschicht? Während sich fast die gesamte Bevölkerung gefühlsmäßig der Mitte zuordnet,...

DWN
Finanzen
Finanzen Nvidia-Aktie im Fokus: Wer ist Alice Huang, die mutmaßliche chinesische Spionin?
16.11.2026

Wenige öffentliche Informationen, Lücken im Lebenslauf und ihr rätselhaftes Verschwinden befeuern die Spekulationen über Alice Huang....

DWN
Panorama
Panorama "Würdevoll absteigen": Zehn Vorschläge zur Neuorientierung des Westens
15.11.2026

Der Westen verliert seinen jahrhundertelangen Führungsanspruch – und Politikwissenschaftler Daniel Marwecki fordert, diese Realität...

DWN
Finanzen
Finanzen Wölfe der Wall Street: Kaufgelegenheit naht, den Boden haben wir vielleicht noch nicht gesehen
15.11.2026

Der Rücktritt von Nvidia-Gründer Jensen Huang hat Anleger erschüttert und zu drastischen Kurskorrekturen geführt. Während Tech-Aktien...

DWN
Finanzen
Finanzen Chinesische E-Autos: Vollkasko fast doppelt so teuer – worauf es ankommt
15.11.2026

Günstige Kaufpreise machen chinesische Elektroautos für deutsche Autofahrer attraktiv. Doch die vermeintlichen Schnäppchen können sich...

DWN
Politik
Politik Energiekrise 2026: Wer Milliarden verdient und wer dafür zahlt
15.11.2026

Die Energiekrise kennt nicht nur Verlierer. Während Europas Haushalte und Unternehmen unter steigenden Strom- und Gaspreisen leiden,...