Deutschland und Polen überziehen sich wegen Opal-Pipeline mit Klagen

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
17.12.2019 11:11  Aktualisiert: 17.12.2019 11:11
Polen und Deutschland überziehen sich wegen der ostdeutschen Opal-Pipeline vor dem Europäischen Gerichtshof gegenseitig mit Klagen.
Deutschland und Polen überziehen sich wegen Opal-Pipeline mit Klagen
Bauarbeiten an der Opal-Pipeline. (Foto: dpa)
Foto: Patrick Pleul

Benachrichtigung über neue Artikel:  

Im Streit mit Polen über die Erdgasleitung Opal zieht Deutschland vor den Europäischen Gerichtshof. Die Bundesregierung habe Rechtsmittel gegen ein Urteil des EU-Gerichts in der Sache eingelegt, teilte der EuGH am Dienstag auf Twitter mit (Rechtssache C-848/19 P). Im September hatte Polen in erster Instanz einen Beschluss der EU-Kommission gestoppt, der dem russischen Gazprom-Konzern eine stärkere Nutzung der Erdgasleitung in Deutschland erlaubte. (Rechtssache T-883/16)

Hintergrund des komplizierten Streits ist letztlich der Konflikt über Nord Stream. Opal ist die Verlängerung der seit 2011 betriebenen Ostsee-Pipeline, die russisches Gas nach Europa transportiert. Opal leitet das Gas weiter durch Deutschland nach Tschechien. Gazprom durfte zunächst zur Sicherung des Wettbewerbs nur die Hälfte der Opal-Leitungskapazität nutzen. Mit dem Beschluss von 2016 erlaubte die EU-Kommission auf Antrag der deutschen Bundesnetzagentur aber eine Ausweitung der Kapazität für Gazprom.

Polen klagte dagegen mit der Begründung, wenn mehr Nord-Stream-Gas nach Mitteleuropa komme, könnte die Lieferung von Gas über zwei konkurrierende Pipelines durch Osteuropa gedrosselt werden. Das bedrohe die Versorgungssicherheit in Polen und widerspreche dem in der EU geltenden Grundsatz der Solidarität im Energiesektor. In erster Instanz gaben die EU-Richter dem im Wesentlichen statt.

Polen hatte schon den Bau von Nord Stream heftig kritisiert und lehnt auch die Pipeline Nord Stream 2 ab, die parallel zu der ersten Ostseeleitung entsteht.



DWN
Deutschland
Deutschland Die Fleischsteuer wird kommen: Deutsche, zurück zum Sonntagsbraten

Die Einführung einer Fleischsteuer ist mehr als wahrscheinlich. Künftig könnte bei vielen Deutschen - wie in früheren Zeiten - Fleisch...

DWN
Deutschland
Deutschland Parteien nutzen politischen Aschermittwoch für Kampf gegen „Rechts“

Der politische Aschermittwoch stand dieses Jahr im Schatten des Anschlags von Hanau.

DWN
Politik
Politik Erdogan: “Wir sind dazu verdammt, in Syrien einzugreifen”

Der türkische Präsident Erdoğan hat eine Reihe von Gründen aufgezählt, warum seiner Meinung nach die Türkei “dazu verdammt” sei,...

DWN
Politik
Politik Deutschlands neue Machtpolitik: Kooperation oder Hegemonie?

Die DWN sprachen mit dem geopolitischen Experten und Buchautor Erhard Crome über Deutschlands außenpolitische Ambitionen, sein...

DWN
Deutschland
Deutschland Opel fährt milliardenschweren Betriebsgewinn ein

Nach einer harten Sanierung hat der Autobauer Opel im vergangenen Jahr seinen Betriebsgewinn auf 1,1 Milliarden Euro ausgebaut.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Russland verbietet Import von chinesischem Kaviar

Die russische Aufsichtsbehörden haben den Export von chinesischem Kaviar verboten.

DWN
Finanzen
Finanzen Helikopter-Geld: Hongkong gibt jedem Einwohner 1200 Euro

Die Regierung in Hongkong gibt den Einwohnern finanzielle Hilfe, um die wirtschaftlichen Einbußen infolge der monatelangen Proteste und...

DWN
Deutschland
Deutschland Corona-Virus laut Bundesregierung „deutlich näher gerückt“

Regierungssprecher Seibert sagte, die Regierung bereite sich auf eine mögliche Zunahme der Fallzahl vor.

DWN
Deutschland
Deutschland Verfassungsgericht kippt Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe

Mit dem neuen Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch wollte die Politik professionellen Sterbehelfern das Handwerk legen. Aber das geht...

DWN
Politik
Politik USA simulieren russischen Atomschlag auf Europa

Das Pentagon hat im Rahmen eines Kriegsspiels einen russischen Atomschlag auf Europa mit einer unverzüglichen atomaren Antwort der USA...

DWN
Panorama
Panorama Südamerika: Hier sind deutsche Auswanderer wirklich willkommen

Südamerika ist schon seit Jahrhunderten ein Ziel für deutsche Auswanderer auf der Flucht vor Armut oder Verfolgung. Da sie sich in der...

DWN
Deutschland
Deutschland DWN-Recherche: Das Wettbüro-Video des Attentäters von Hanau in voller Länge

Ein über 47-minütiges Video, das den Attentäter von Hanau in einem Wettbüro zeigt, ist aufgetaucht. Sie können das Video exklusiv...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Von Bio-Kampfstoffen ausgelöst? Corona-Virus könnte sich zur globalen Epidemie ausweiten

DWN-Korrespondent Michael Bernegger hat - mit gewohnter Gründlichkeit - die neuesten Entwicklungen im Fall "Corona-Virus" analysiert....

DWN
Finanzen
Finanzen Plötzlicher massiver Gold-Abfluss aus Großbritannien wirft Fragen auf

In den beiden letzten Monaten des vergangenen Jahres registrierten die britischen Behörden massive Exporte von Edelmetallen ins Ausland....

celtra_fin_Interscroller