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Der Corona-Ticker: Heftiger Streit um Thüringens Alleingang, Merkel sagt Sitzung des Kabinetts überraschend ab

Lesezeit: 8 min
25.05.2020 10:31  Aktualisiert: 25.05.2020 10:31
Lesen Sie die aktuellen Meldungen zur Corona-Pandemie am Montag, den 25. Mai.
Der Corona-Ticker: Heftiger Streit um Thüringens Alleingang, Merkel sagt Sitzung des Kabinetts überraschend ab
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. (Foto: dpa)
Foto: Martin Schutt

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Die für heute geplante Sitzung des Corona-Kabinetts der Bundesregierung ist laut einem Bericht von RTL und ntv kurzfristig abgesagt worden. Nach dem Vorstoß von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow bestehe dringender Gesprächsbedarf zwischen Bund und Ländern, melden die Sender unter Berufung auf das Bundeskanzleramt. Im Corona-Kabinett sollte dem Bericht nach heute auch über mögliche weitere Lockungen beraten werden. Die Teilnehmer seien von den weitgehenden Plänen aus Erfurt überrascht worden, daher sei die Beschlussvorlage überholt. Ramelow hatte am Wochenende angekündigt, dass er in Thüringen vom 6. Juni an auf die allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften verzichten wolle.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die geplante Abschaffung der Corona-Schutzmaßnahmen in Thüringen in einem Zeitungsinterview kritisiert. "Es darf in keinem Fall der Eindruck entstehen, die Pandemie wäre schon vorbei", sagte der CDU-Politiker der "Bild"-Zeitung (Montag). Zwar gebe es Regionen, in denen tagelang keine Neuinfektionen gemeldet würden. Andererseits gebe es lokale und regionale Ausbrüche, die schnelles Eingreifen erforderlich machten. Die Verantwortung dafür liege bei den Ländern.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Ankündigung von weitreichenden allgemeinen Lockerungen in Thüringen als «fatales Signal» bezeichnet. Er bitte die Verantwortlichen in Thüringen darum, die Absicht zu überdenken, sagte Söder am Montag am Rande eines Besuches in einem Kindergarten in Nürnberg. Bayern sei vom Infektionsgeschehen in der Nachbarschaft betroffen, sagte der Ministerpräsident. «Wir in Bayern waren besonders betroffen dadurch, dass wir an einer Grenzsituation zu Österreich waren. Wir haben jetzt die aktuelle Situation, dass wir beispielsweise im Raum Coburg eben von Sonneberg betroffen sind», sagte Söder mit Blick auf den thüringischen Nachbar-Landkreis. Söder kündigte im Zweifel Gegenmaßnahmen an. «Wir werden uns da noch ein Konzept überlegen müssen, wie wir darauf reagieren», sagte er. «Ich möchte nicht, dass Bayern noch mal infiziert wird durch eine unvorsichtige Politik, die in Thüringen gemacht wird», betonte er.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hatte angekündigt, vom 6. Juni an auf allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften zu verzichten. Damit würden Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten. Anstatt dieser Vorgaben soll es dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch.

Die Bundesregierung setzt laut einem Medienbericht auch nach dem Kurswechsel von Ramelow weiter auf Kontaktbeschränkungen. Das berichtete "Bild" am Montag unter Berufung auf eine Beschlussvorlage des Kanzleramts für die Runde der Staatskanzleichefs der Länder. Darin schlage der Chef des Kanzleramts, Helge Braun (CDU) vor, auch nach dem 5. Juni weiterhin bundesweit in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern vorzuschreiben sowie die Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen beizubehalten. Auch bei privaten Zusammenkünften in geschlossenen Räumen seien die Hygieneregeln umzusetzen "sowie die Zahl der Personen generell auf höchstens 10 zu beschränken".

Weitere Meldungen des Tages:

17.38 Uhr - Tschechien öffnet ab Dienstag alle Grenzübergänge nach Deutschland und Österreich. Die umfassenden Kontrollen sollten enden, Stichproben der Polizei werde es aber weiter geben, kündigt Innenminister Jan Hamacek in Prag an. Reisende benötigten auch künftig eine Bescheinigung über einen negativen Covid-19-Test.

17.15 Uhr - Spanien meldet den neunten Tag in Folge weniger als 100 Tote im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. 50 weitere infizierte Menschen seien in den vergangenen 24 Stunden verstorben, teilt das Gesundheitsministerium mit. Die Gesamtzahl der Toten steigt damit auf 26.834. Zudem seien 132 neue Infektionen festgestellt worden. Insgesamt gibt es damit 235.400 bestätigte Corona-Fälle im Land.

16.50 Uhr - Die italienische Regierung will rund 60.000 Freiwillige anheuern, um die Abstandsregeln in der Corona-Krise auch nach dem Ende der Ausgangssperre durchzusetzen. Fernsehbilder von Menschenansammlungen in Mailand und Staus in Neapel am ersten Wochenende nach der Lockerung der Auflagen hatten zuvor für Empörung gesorgt. "Diejenigen, die sich jetzt ins Nachtleben stürzen, verraten die Opfer, die Millionen Italiener gebracht haben", kritisiert der Minister für die Angelegenheiten der Regionen, Francesco Boccia, in der Zeitung "La Stampa". Die Freiwilligen sollen nach seinen Worten nicht nur die Einhaltung der Abstandsregeln kontrollieren, sondern als Teil der Nachbarschaftshilfe auch für hilfsbedürftige Mitbürger einkaufen gehen.

15.45 Uhr - US-Präsident Donald Trump droht wegen der Corona-Abstandsregelungen mit dem Umzug des für August geplanten Parteikonvents der Republikaner. Per Twitter fordert er den demokratischen Gouverneur von North Carolina, Roy Cooper, auf, sofort zu klären, ob die Halle voll belegt werden könne oder nicht. Andernfalls werde die Partei einen anderen Austragungsort wählen, "mit all den Arbeitsplätzen und wirtschaftlichen Entwicklungen, die damit verbunden sind". Die Veranstaltung gilt als Startschuss für den Endspurt zur US-Präsidentenwahl im November. Coopers Büro ist zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

14.55 Uhr - Die Schweiz startet eine Pilotphase mit einer Handy-App zur Nachverfolgung von Infizierten. Die SwissCovid-App soll Personen benachrichtigen, wenn sie möglicherweise dem Erreger ausgesetzt waren. Die Anwendung für Android-Smartphones und iPhones auf Basis der Bluetooth-Technologie speichere die Daten verschlüsselt auf dem Telefon und erhebe keine Standortdaten. "Jedes Handy holt und berechnet die Information selbst", sagt Sang-Il Kim vom Bundesamt für Gesundheit (BAG). Die Teilnahme sei freiwillig und solle das klassische "Contact Tracing" ergänzen und nicht ersetzen. Die Regierung will abhängig von der Zustimmung des Parlaments noch vor Ende Juni die App landesweit einführen.

14.29 Uhr - Zur Eindämmung der Corona-Pandemie empfiehlt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vermehrt das Arbeiten von zu Hause. Durch Home Office sinke die Häufigkeit, mit der sich Menschen aus verschiedenen Wohnorten begegneten, was die Ausbreitung des Virus abbremsen könne, erklärt das DIW unter Berufung auf eine Studie. "Dies ist offenbar ein sehr wirksamer Weg, um das Infektionsgeschehen zu reduzieren", sagt Claus Michelsen, einer der Autoren der DIW-Studie. Durch vermehrtes Arbeiten von zu Hause aus entstünden zudem keine bedeutenden Kosten für eine Volkswirtschaft. "Dies auch politisch zu unterstützen, wäre eine Möglichkeit, das Epidemiegeschehen einzugrenzen."

13.31 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mahnt trotz der Forschritte bei der Eindämmung des Coronavirus zu Wachsamkeit. "Es darf in keinem Fall der Eindruck entstehen, die Pandemie wäre schon vorbei", warnt der CDU-Politiker auf Twitter. Derzeit gebe es deutschlandweit große Unterschiede im Infektionsgeschehen. "Wo es zu regionalen Ausbrüchen kommt, sehen wir eine schnelle Virusverbreitung. Die Bundesländer sind verantwortlich, dort sofort einzugreifen."

13.15 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel besteht darauf, dass die zentralen Verhaltensregeln Pflicht bleiben. Für Abstand und Hygieneregeln wolle sie über den 5. Juni hinaus weiter verbindliche Anordnungen und nicht nur Gebote, sagt ihr Sprecher Steffen Seibert. Am 5. Juni enden die bisherigen Vorschriften. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte dagegen angekündigt, die Regeln sollten in seinem Land dann außer Kraft sein und gegebenenfalls durch lokale Regelungen ersetzt werden.

12.49 Uhr - In den Niederlanden hat sich offenbar ein weiterer Mensch bei einem mit dem Coronavirus infizierten Nerz angesteckt. Das Agrarministerium teilt mit, es sei auf einen zweiten Fall gestoßen, bei dem wohl von einer solchen Ansteckung auszugehen sei. Gleichzeitig bekräftigt Ressortchefin Carola Schouten in einem Brief ans Parlament, dass außerhalb der Farmen, in denen Nerze wegen ihres Fells gezüchtet werden, das Risiko einer Übertragung von Tier auf Mensch nach Einschätzung des Nationalen Gesundheitsinstituts vernachlässigbar sei. Den ersten Verdachtsfall hatte die Regierung vergangene Woche gemeldet.

12.36 Uhr - Die massive Zunahme von Kurzarbeit und die Arbeitslosigkeit leeren die Kasse der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die BA rechne allein für dieses Jahr mit einem Defizit von 30,5 Milliarden Euro, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf einen aktuellen Finanzbericht der Behörde für den Haushaltsausschuss des Bundestages. Die Rücklage von 26 Milliarden Euro würde damit binnen Monaten aufgezehrt und Unterstützung aus dem Bundeshaushalt nötig. Für das kommende Jahr rechne die BA mit einer wirtschaftlichen Erholung und deshalb mit einem geringeren Defizit von 4,4 Milliarden Euro. Für 2022 erwarte die Behörde dann ein Minus von 1,3 Milliarden Euro. Insgesamt werde demnach das Defizit durch die Corona-Krise bis einschließlich 2022 also bei 36,2 Milliarden Euro liegen.

12.29 Uhr - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schließt eine zweite Abwrackprämie im Kontext eines Konjunkturprogramms aus. "Es wird keine zweite Abwrackprämie geben und keine Kaufprämie für alte Verbrenner und alles das, was Vergangenheit ist", wird Klingbeil von der "Bild"-Zeitung zitiert. Man müsse der Automobilbranche helfen und ihr unter die Arme greifen, allerdings spiele dabei Innovation eine entscheidende Rolle, sagt er demnach auf einer Veranstaltung des Blattes. Darüber werde man mit der Automobilbrache reden und in der Koalition diskutieren, bevor es in der kommenden Woche eine Entscheidung geben werde.

12.14 Uhr - Die Bundesregierung will einem Medienbericht zufolge den Ländern ab dem 6. Juni eine weitere Lockerung der Corona-Beschränkungen empfehlen. Sie setze aber weiter auf Kontaktbeschränkungen und eine Maskenpflicht sowie eine Personenbegrenzung bei privaten Zusammenkünften, berichtet "Bild" unter Berufung auf eine Beschlussvorlage. Kanzleramtschef Helge Braun schlage darin vor, dass private Treffen im Freien mit maximal 20 Personen und in geschlossenen Räumen mit zehn Personen möglich sein sollen. Die derzeit geltenden Beschränkungen laufen bis zum 5. Juni.

11.23 Uhr - Japan hebt den landesweiten Ausnahmezustand auf. Die Notmaßnahme solle noch heute enden, kündigt Ministerpräsident Shinzo Abe an. Japan sei es gelungen, die Ausbreitung des Virus in weniger als zwei Monaten unter Kontrolle zu bringen. Am 14. Mai hatte die Regierung angesichts sinkender Infektionszahlen für den größten Teil des Landes die Kontaktsperren gelockert, die Hauptstadt Tokio und vier weitere Präfekturen aber noch unter Beobachtung belassen. Japan zählte dem staatlichen Rundfunksender NHK zufolge zuletzt insgesamt 16.600 Infektionen und 839 Todesfälle. Damit konnte die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt die Epidemie stärker eindämmen als andere Länder.

10.45 Uhr - Der IT-Branchenverband Bitkom und der Bankenverband BdB fordern weitere Hilfen für Startups zur Bewältigung der Coronakrise. Die bisherige Unterstützung der Bundesregierung erreiche viele der jungen Unternehmen nicht schnell genug, kritisiert Andreas Krautscheid, BdB-Hauptgeschäftsführer. Gezielte Anpassungen des ERP-Gründerkredit-Programms und des KfW-Unternehmenskredits könnten die Liquidität der Unternehmen über die Geschäftsbanken bis zur nächsten Finanzierungsrunde sichern. Solche Hilfen seien nötig, "um Startups pragmatisch und schnell zu unterstützen, bevor es zu spät ist", mahnt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. "Damit sichern wir Zehntausende hoch qualifizierte Arbeitsplätze ebenso wie unsere technologische Wettbewerbsfähigkeit nach Ende der Krise."

09.22 Uhr - Ausländer können nach Angaben von Spaniens Tourismusministerin Reyes Maroto wohl ab Juli wieder in dem Land Urlaub machen. Eine Pflicht zur zweiwöchigen Selbst-Quarantäne dürfte bis dahin voraussichtlich aufgehoben sein, sagt sie dem Radiosender Onda Cero. Es sei daher "stimmig", einen Spanien-Sommerurlaub für Juli zu planen.

07.30 Uhr - Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat den Vorstoß von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow zur Aufhebung der Corona-Beschränkungen verteidigt. Er sei gegen einen Lockerungswettlauf und für ein möglichst koordiniertes Vorgehen, sagt Bartsch im Deutschlandfunk. Er sei aber wie sein Parteifreund Ramelow dafür, die Restriktionen zur Eindämmung des Virus angesichts des unterschiedlichen Aufkommens bei den Infektionen zu regionalisieren. "Wir können nicht dauerhaft Beschränkungen vornehmen, wo es keine Infektionen gibt." Ramelow hatte angekündigt, die allgemeinen Corona-Beschränkungen in Thüringen ab dem 6. Juni aufzuheben. Künftig sollen nur noch lokale Einschränkungen in Kraft treten, wenn in einer Region eine bestimmte Infektionsrate überschritten wird.

06.20 Uhr - Das Robert-Koch-Institut meldet einen Anstieg der Corona-Infektionen um 289 auf nunmehr 178.570 Fälle. Die Zahl der Toten sei zum Vortag um zehn auf 8257 geklettert.

03.20 Uhr - China bestätigt elf neue Coronavirus-Fälle, gegenüber drei am Vortag. Nach Angaben der Nationalen Gesundheitskommission stammen alle Neuinfektionen von Einreisenden. Zehn der sogenannten "importierten Fälle" befinden sich in der Inneren Mongolei, einer in der südwestlichen Provinz Sichuan. Die Gesamtzahl der Covid-19-Erkrankten beläuft sich nach offiziellen Angaben auf 82.985. Die Zahl der Todesopfer bleibt unverändert bei 4.634.

03.03 Uhr - Das mexikanische Gesundheitsamt meldet 2.764 neue Covid-19-Fälle und 215 weitere Todesfälle. Damit erhöht sich nach offiziellen Angaben die Gesamtzahl der infizierten Personen auf 68.620, insgesamt sind 7.394 Menschen an den Folgen des Coronavirus gestorben.

01.46 Uhr - Brasilien registriert nach Angaben des Gesundheitsministeriums 653 neue Todesfälle durch Coronaviren, womit sich die Gesamtzahl der Todesfälle nach offiziellen Angaben auf 22.666 erhöht. Die Zahl der infizierten Menschen ist gemäß den Daten des Ministeriums binnen 24 Stunden um 15.813 auf 363.211 gestiegen. Nur in den USA wurden bislang mehr gezählt.

01.13 Uhr - Sicherheitsexperten des Europarats warnen einem Zeitungsbericht zufolge vor der Gefahr von terroristischen Anschlägen mit Biowaffen nach der Virus-Krise. Die Pandemie habe gezeigt, wie verwundbar moderne Gesellschaften durch Virusinfektionen seien, berichtet die "Funke Mediengruppe" unter Berufung auf ein Papier des Europarats-Ausschusses für Terrorbekämpfung. Es gebe keinen Grund zu der Annahme, dass terroristische Gruppen diese Lektion aus der Corona-Pandemie vergessen würden. Die absichtliche Verwendung eines Krankheitserregers oder eines anderen biologischen Wirkstoffs durch Terroristen könne kann sich als äußerst wirksam erweisen.

01.01 Uhr - Wirtschaftsminister Peter Altmaier fordert eindeutige Standards zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus an allen Urlaubsorten. Er sei "optimistisch", dass wir unsere Sommerferien nicht ausschließlich im Inland verbringen können", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Montagsausgaben) in einem Vorabbericht. Dazu müsse es überall klare Hygienekonzepte und Abstandsregelungen geben. "Handtuch an Handtuch am Strand oder große Feiern auf engstem Raum wird es in diesem Jahr wohl nicht geben können." Der Urlaub in diesem Jahr werde "anders aussehen, als wir das gewohnt sind", so Altmaier.


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