Politik

Twitter sperrt Konten der Identitären Bewegung

Twitter hat Konten der „Identitären Bewegung“ gesperrt, weil darauf gegen die Regeln zu Terrorismus oder gewalttätigem Extremismus verstoßen worden sein soll.
11.07.2020 20:17
Lesezeit: 1 min
Twitter sperrt Konten der Identitären Bewegung
Das Twitter-Konto der „Identitären Bewegung“ in Deutschland. (Grafik: Screenshot)

Der US-Kurznachrichtendienst Twitter hat Konten der „Identitären Bewegung“ (IB) gesperrt, weil darauf gegen die Regeln zu Terrorismus oder gewalttätigem Extremismus verstoßen worden sein soll. Seit Freitag sind unter anderem die Profile des deutschen Ablegers der IB und der Account des prominenten österreichischen Aktivisten Martin Sellner nicht mehr zugänglich. Betroffen waren nach Angaben der Gruppe auch Twitter-Konten in Frankreich, Italien, Dänemark und Großbritannien.

„Twitter sperrt Accounts, die gegen die Twitter Regeln verstoßen“, prangt seither auf den Profilen. Ein Sprecher des Dienstes bestätigte der Deutschen Presse-Agentur am Samstag die Sperrung. Als Grund nannte er eine Twitter-Richtlinie, nach der die Androhung oder Förderung von Terrorismus oder gewalttätigem Extremismus auf der Plattform nicht geduldet wird. Diesen Regeln zufolge wird ein Account bei Verstoß „dauerhaft gesperrt“, ein Einspruch der Betroffenen ist allerdings möglich.

Die dpa meldet: „Der Identitären Bewegung Deutschland waren zuletzt rund 30.000 Twitter-Nutzer gefolgt, Sellner knapp 40.000 (…) In Deutschland wird die Gruppe vom Verfassungsschutz beobachtet. Rund 600 Mitglieder zählen hierzulande zur IB. Facebook und Instagram haben die Gruppierung schon lange von ihren Plattformen verbannt. Auf Youtube sind Profile der Identitären allerdings weiterhin erreichbar.“

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