Kanzlerin Angela Merkel. hat in ihrer wöchentlichen Videobotschaft gesagt, dass sie sich über die Entwicklung in Weißrussland sorge. „Dort wird der Einsatz für Demokratie buchstäblich mit Füßen getreten. Unser Herz schlägt mit den friedlich Demonstrierenden. Es ist bewundernswert, mit welchem Mut und mit welcher Entschlossenheit sie für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auf die Straße gehen“, so Merkel.
Die staatlichen Corona-Beschränkungen hat sie erneut verteidigt, aber ausdrücklich die Möglichkeit zu demokratischen Debatten darüber betont. „Bei uns steht jedem frei, diese Entscheidungen der Regierung offen zu kritisieren“, so Merkel Jeder könne seine Haltung bei friedlichen Demonstrationen zum Ausdruck bringen. „Ein Staat, der Meinungsfreiheit, öffentliche Debatte und Teilhabe nicht unterdrückt, sondern garantiert - darum beneiden uns viele Menschen auf der Welt“, sagte Merkel zum "Internationalen Tag der Demokratie" der Vereinten Nationen am kommenden Dienstag.
Beschränkungen bei Kontakten, Besuchsmöglichkeiten und im kulturellen Leben in der Corona-Krise seien „wirklich demokratische Zumutungen“. Diese Maßnahmen, über die frei berichtet und breit öffentlich debattiert werde, hätten aber gewirkt. „Sie haben uns geholfen, eine unkontrollierte Ausbreitung der Pandemie zu verhindern.“
Merkel betonte mit Blick auf andere Staaten, dass Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit leider keine Selbstverständlichkeit seien. „Wir sehen in der Welt, wie auch autoritäre Systeme wirtschaftlich erfolgreich sein können und uns auf vielen Gebieten herausfordern - dies aber auf Kosten elementarer Grundrechte.“
