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Oktober 2018: Spahn und US-Sicherheitsberater Bolton sprachen über Epidemien und Bioterror

 

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14.10.2020 14:29  Aktualisiert: 14.10.2020 14:29
Im Jahr 2018 wurde Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ins Weiße Haus eingeladen, um mit dem damaligen nationalen Sicherheitsberater John Bolton über Epidemien und Bioterrorismus zu sprechen. „Wir waren uns einig, dass wir in diesen Bereichen mehr Arbeit leisten müssen, um in Krisensituationen schneller reagieren zu können. Das ist auch für die Arbeit unseres Robert-Koch-Instituts wichtig“, teilte Spahn damals mit.
Oktober 2018: Spahn und US-Sicherheitsberater Bolton sprachen über Epidemien und Bioterror
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. (Foto: dpa)
Foto: Roland Weihrauch

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Anfang Oktober 2018 besuchte Jens Spahn den damaligen umstrittenen nationalen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, in Washington D.C., um mit ihm über biologische Waffen, Terrorismus und Epidemien zu sprechen, berichtet der englischsprachige Dienst der Deutschen Welle (DW).

„Wir waren uns einig, dass wir in diesen Bereichen mehr Arbeit leisten müssen, um in Krisensituationen schneller reagieren zu können. Das ist auch für die Arbeit unseres Robert-Koch-Instituts wichtig“, zitiert die FAZ Spahn. „Europäische Gesundheitsminister sprechen normalerweise nicht mit amerikanischen nationalen Sicherheitsberatern“, so der James Kirchik des US-Magazins „Tablet“. Die Frankfurter Rundschau wörtlich: „Dass es bei dem Meinungsaustausch nur um den Kampf gegen Ebola und Bioterrorismus ging, scheint schwer vorstellbar.“

Der DW zufolge habe Spahn „exzellente Kontakte in die USA“ und eine sehr freundliche Beziehung zum ehemaligen US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell. Grenells Ehemann Matt Lashey ist Mitgründer der Firma „Treatment Technologies and Insights LLC“. „Treatment Technologies & Insights, LLC (TTI) entwickelt Softwareanwendungen, um Behandlungserfahrungen aufzuzeichnen und Behandlungserkenntnisse bei Patienten mit (…) chronischen Erkrankungen zu generieren“, heißt es auf der Webseite TTI. Über das Verhältnis Spahns zu Grenell berichteten die Westfälischen Nachrichten am 5. Juni 2018: „Gemeinsames Abendessen in Berlin-Mitte, Selfies mit Partnern, eine private Führung durch den Reichstag – während andere deutsche Politiker eher Berührungsängste zum neuen US-Botschafter Richard Grenell haben und SPD-Politiker Martin Schulz sogar die Abberufung verlangt, sucht der amtierende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn offensichtlich dessen Nähe.“

Deutsche Botschaft nicht in Treffen miteinbezogen

Über das Treffen zwischen Bolton und Spahn berichtete der Spiegel: „Unter Berliner Diplomaten hieß es nach SPIEGEL-Informationen nach der Kurzvisite, der Trip habe eher der Profilierung des CDU-Manns denn relevanten Sachgesprächen gedient (…) Das Treffen im Weißen Haus hatte der mit Spahn befreundete US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, angebahnt. Entgegen den Gepflogenheiten wurde die deutsche Botschaft in Washington dabei zunächst nicht einbezogen. Der US-Botschafter avisierte Spahn als aufstrebenden Konservativen, treuen Amerika-Freund und möglichen künftigen Kanzler.“

In einem weiteren Bericht des Blatts heißt es im Zusammenhang mit dem Thema Epidemien und Bioterrorismus, worüber sich Spahn und Bolton in Washington D.C. unterhalten hatten: „Unter den Diplomaten in Berlin wundert man sich, dass dieses Thema bei den regelmäßigen Gesprächen zur Sicherheitskooperation zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland bisher nie auf der Tagesordnung stand.“

Die FR berichtete: „Tatsächlich will Spahn, der in konservativen Kreisen als potenzieller Nachfolger von CDU-Chefin Angela Merkel gehandelt wird, längst das Korsett des Fachpolitikers abstreifen. Als Finanzstaatssekretär kritisierte er das ,Staatsversagen‘ in der Flüchtlingspolitik. Und als Gesundheitsminister lebt er demonstrativ seine transatlantische Leidenschaft aus. ,Wenn man so manchen irritierenden Tweet und die damit verbundene Unbeständigkeit beiseitelässt, haben wir viele gemeinsame Interessen, etwa mit Blick auf China, Nonproliferation oder Stärkung der Nato‘, sagte er der FR. Vor längerer Zeit schon hat sich Spahn für eine Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben ausgesprochen, wie sie auch Trump fordert.“


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