Politik

Biden wird sich auf Gesetz aus dem Korea-Krieg berufen, um Impfstoff-Produktion anzukurbeln

Lesezeit: 1 min
03.01.2021 17:37
Der gewählte US-Präsident Biden wird sich bald auf das den sogenannten „Defense Production Act“ aus dem Korea-Krieg berufen, um die Impfstoffproduktion massiv anzukurbeln. Gemäß dem Gesetz darf der US-Präsident Unternehmen dazu verpflichten, strategisch wichtige Güter zu produzieren.
Biden wird sich auf Gesetz aus dem Korea-Krieg berufen, um Impfstoff-Produktion anzukurbeln
Joe Biden, gewählter Präsident (President-elect) der USA, erhält seine erste Dosis des Coronavirus-Impfstoffs im Christiana Hospital. (Foto: dpa)
Foto: Carolyn Kaster

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Der gewählte US-Präsident Joe Biden wird sich nach seiner Amtseinführung auf das Defence Production Act (DPA) berufen, um die Produktion von Impfstoffen zu steigern, so ein Top-Berater seines Corona-Teams.

„Sie werden sehen, wie er sich auf das Verteidigungsproduktionsgesetz beruft (…) Es soll sichergestellt werden, dass die persönliche Schutzausrüstung, die Testkapazität und die Rohstoffe für die Impfstoffe in ausreichender Menge hergestellt werden, sagte Dr. Celine Gounder, Mitglied des Corona-Beirats von Biden, gegenüber „CNBC“.

Der DPA ist ein Gesetz aus dem Jahr 1950. Es wurde aufgrund des Koreakriegs verabschiedet. Gemäß dem DPA darf der US-Präsident Industriebetriebe zur Produktion strategisch wichtiger Güter verpflichten. Bereits im März 2020 wurden im Rahmen dieses Gesetzes medizinische Geräte und Schutzmasken durch „General Motors“ produziert. Das geht aus einer Mitteilung des Weißen Hauses hervor. Der Konzern „3M“ musste auf Befehl des US-Präsidenten Gesichtsmasken herstellen. Das geht aus einer Mitteilung des Konzerns hervor.

Ende Dezember 2020 berichtete „NBC News“, dass Biden und seine Mitarbeiter die Möglichkeit diskutierten, den DPA in Anspruch zu nehmen, um die Impfstoffproduktion zu steigern. Zuvor hatte auch Donald Trump gesagt, dass der DPA erneut zum Einsatz kommen könnte. „Wenn nötig, (…) werden wir uns auf den DPA berufen, aber wir glauben nicht, dass es notwendig sein wird“, zitiert der englischsprachige Dienst von „Reuters“ Trump.

Die US-Regierung hat im Rahmen der „Operation Warp Speed“ ​​400 Millionen Corona-Impfstoffdosen von Moderna und Pfizer gekauft, die von der „Food and Drug Administration“ (FDA) genehmigt wurden. Beide Impfstoffe sollen kostenlos an die Amerikaner verteilt werden. Hunderte Millionen Impfstoffdosen anderer Unternehmen, die noch nicht von der FDA zugelassen wurden, wurden ebenfalls gesichert.

Der US-Gesundheitsminister Alex Azar, sagte, die Regierung werde „eine ausreichende Versorgung haben, um jeden Amerikaner, der will, bis Juni 2021 impfen zu können.“

Nach Angaben des „CDC COVID Data Tracker“ wurden in den USA bisher 4.225.756 Menschen geimpft. Es wurden 13.071.925 verteilt. 2.217.025 verteilte Dosen sollen in Pflegeheimen eingesetzt werden. In den Pflegeheimen wurden 282.740 geimpft.


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