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Corona-Ticker – Spahn: „Es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben“

Lesezeit: 9 min
13.01.2021 09:00  Aktualisiert: 13.01.2021 09:16
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Corona-Ticker – Spahn: „Es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben“
Eine Krankenpflegerin hält am Universitätsklinikum in Halle/Saale (UKH) eine Ampulle mit Covid-19-Impfstoff von Moderna. (Foto: dpa)

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist dem Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder für eine Impfpflicht für Pflegekräfte entgegengetreten. "Es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben", sagt der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Spahn kündigte derweil an, dass zur Eindämmung der Corona-Mutante, die sich in Großbritannien ausbreitet, weitere Einreisebeschränkungen und Testungen beschlossen werden sollen. Darüber hinaus werde in dieser Woche verordnet, dass viel mehr untersucht werde, inwieweit Mutationen vorkommen. Mit Blick auf den bis Ende Januar geltenden Lockdown sagte Spahn: "Wir werden noch Beschränkungen brauchen." Es werde am 1. Februar nicht möglich sein, alle Beschränkungen zu lockern.

Live-Ticker

17.05 Uhr - Großbritannien meldet 1564 Tote in Zusammenhang mit dem Coronavirus - so viele wie noch nie zuvor binnen eines Tages. Der letzte Rekord lag am 8. Januar bei 1325. Die Zahl der Neuinfektionen stieg um 47.525. Am Dienstag wurden 45.533 positive Testergebnisse erfasst.

16.30 Uhr - US-Forscher haben eigenen Angaben zufolge in den USA eine neue Virus-Variante entdeckt. Diese habe eine identische Mutation zu der aus Großbritannien bekannten, ansteckenderen Version. Vermutlich habe sie sich jedoch aus einer bereits in den USA bekannten Variante heraus entwickelt, geben die Wissenschaftler des Wexner Medical Center der Ohio State University bekannt. Bislang sei die neue Variante bei einem Patienten im Bundesstaat Ohio nachgewiesen worden. Wie verbreitet sie in der Bevölkerung ist, sei damit noch unbekannt.

16.25 Uhr - Der Schweizer Finanzminister Ueli Maurer schließt Steuererhöhungen zur Finanzierung der staatlichen Coronahilfen nicht mehr aus. Das Land dürfte im laufenden Jahr ähnlich viel neue Schulden anhäufen wie 2020 und Ende 2021 auf rund 30 Milliarden Franken kommen. Er hoffe aber immer noch, Steuererhöhungen vermeiden zu können. "Ziel ist es schon, das ohne neue Steuern zu tilgen. Vielleicht brauchen wir etwas länger dazu."

15.20 Uhr - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht in der Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im Handel und im öffentlichen Nahverkehr eine Perspektive für eine Öffnung von mehr Läden im Februar. Die Staatsregierung hatte die Pflicht am Dienstag beschlossen. Für Bedürftige will Bayern 2,5 Millionen FFP2-Masken verschenken. Aiwanger dringt seit längerem auf möglichst schnelle Lockerungen des Lockdowns. Der Minister appelliert an den Bund, bei den Überbrückungshilfen für das erste Halbjahr 2021 die Abschlagszahlungen auf bis zu 100.000 Euro zu erhöhen, um zu verhindern, das Unternehmen in die Pleite rutschten.

15.13 Uhr - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder kritisiert Änderungen und Verzögerungen bei der Auszahlung der November-Hilfen für Unternehmen in der Corona-Pandemie. "Die Meldungen sind sehr verstörend", sagt der CSU-Chef in München. Unternehmen müssten offenbar sogar Angst haben, die im Frühjahr erhaltenen Kredite zurückzahlen zu müssen, bevor sie neue Hilfen bekämen. "Es war ohnehin eine sehr lange Zeit, bis die Hilfen auf den Weg gebracht wurden", sagt Söder. Die Vorschriften seien für viele Empfänger zu komplex.

15.05 Uhr - Bayern will die Einrichtung von Homeoffice-Arbeitsplätzen in der Corona-Pandemie steuerlich fördern. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schlägt ein Anreizsystem statt einer gesetzlichen Regelung vor. Er könne sich eine steuerliche Sofortabschreibung vorstellen, sagt Söder nach einem "Homeoffice-Gipfel" mit Arbeitgebern und DGB. "Homeoffice ist eine echte Chance und eine Notwendigkeit in der Pandemie", sagt Söder, 64 Prozent der Arbeitsplätze könnten nach Angaben der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft auch nach Hause verlegt werden, beim Staat als größtem Arbeitgeber seien es 50 Prozent.

15.01 Uhr - Die Schweizer Regierung lockert die Bedingungen für Staatshilfen an Firmen, die von den Auswirkungen der Epidemie besonders stark betroffen sind. Betriebe, die seit November 2020 insgesamt während mindestens 40 Tagen behördlich geschlossen worden seien, könnten neu ohne Nachweis eines Umsatzrückgangs Härtefall-Hilfe beantragen. Die Obergrenzen für Zuschüsse werde auf 20 Prozent des Umsatzes beziehungsweise 750.000 Franken je Unternehmen erhöht. Zudem prüfe die Regierung, im Falle einer dritten Welle ein neues staatliches Kreditprogramm aufzulegen.

15.00 Uhr - Angesichts der drohenden Ausbreitung von hochansteckenden Virusvarianten verschärft die Schweiz die Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie. Am Montag müssen Läden mit Ausnahme von Anbietern von Gütern des täglichen Bedarfs schließen. Gleichzeitig gelte neu eine Home Office-Pflicht. Zudem ordnet die Regierung an, dass an privaten und öffentlichen Veranstaltungen noch höchstens fünf Personen teilnehmen dürfen. Die Schließung von Restaurants, Kulturbetrieben, Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen wird bis Ende Februar verlängert.

14.47 Uhr - Der russische Präsident Wladimir Putin ordnet eine Massenimpfung ab kommender Woche an. Es solle mit der Impfung der gesamten Bevölkerung begonnen werden, sagt er in einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Kabinettssitzung. Russland, das mit fast 3,5 Millionen weltweit die vierthöchste Zahl an Infektionen aufweist, hat im vergangenen Monat mit einer Impfkampagne begonnen. 1,5 Millionen Russen haben nach offiziellen Angaben bereits das russische Vakzin "Sputnik V" erhalten. In Russland leben rund 144 Millionen Menschen.

14.05 Uhr - Die für das Wochenende geplanten alpinen Ski-Weltcup-Rennen im Tiroler Ort Kitzbühel ist aus Sicherheitsgründen abgesagt. Landeshauptmann Günther Platter begründet den Schritt damit, dass im nahegelegenen Jochberg eine Gruppe britischer Skilehrer möglicherweise mit der hochansteckenden Virus-Mutation infiziert ist. Am Vortag wurde bekannt, dass es 17 mögliche Fälle des zuerst in Großbritannien aufgetauchten neuen Virus-Stammes gibt. Die endgültigen Testergebnisse liegen noch nicht vor. Ursprünglich waren die Rennen im Schweizer Skiort Wengen geplant, wurden aber wegen steigender Infektionszahlen abgesagt. Die Bevölkerung des Bezirks Kitzbühel soll nun getestet werden.

13.54 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel geht den nach Worten von Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer "davon aus, dass die kommenden Wochen und Monate wohl die schwierigsten in der Pandemie sein werden". Dies habe die Regierungschefin mehrfach deutlich gemacht. "Die Impfungen machen uns Hoffnung auf Besserung." Die Situation in der Krankenhäusern zeige aber, wie ernst die Lage sei.

13.40 Uhr - Das Bundeswirtschaftsministerium verteidigt eine nachträgliche Verschärfung der Bedingungen für coronabedingte Unternehmenshilfen im Rahmen der Überbrückungshilfen II. Die Änderung gehe auf Vorgaben der EU-Kommission im Zusammenhang mit dem Beihilferecht zurück, um auch Auszahlungen von mehr als einer Million Euro zu ermöglichen, sagt eine Ministeriumssprecherin. Seit Anfang Dezember sei auf der Homepage des Ministeriums darauf hingewiesen worden, dass die Überbrückungshilfe ein Beitrag "zu den ungedeckten Fixkosten" sei. Demnach müsste ein Unternehmen Verluste nachweisen, um die Hilfen zu bekommen. Das Ministerium gehe "davon aus, dass sich an der Höhe der Auszahlungen in aller Regel nichts ändern wird, weil es die Verluste gibt, die man jetzt vorweisen muss. Sonst müsste man den Antrag nicht stellen."

13.20 Uhr - Angesichts steigender Infektionszahlen weitet Japan den Ausnahmezustand rund um die Hauptstadt-Region Tokio auf sieben Präfekturen aus. Die Regelung tritt am Donnerstag in Kraft, teilt Ministerpräsident Yoshihide Suga mit. Die Notstand betrifft nun 55 Prozent der 126 Millionen Einwohner Japans. Er soll bis zum 7. Februar andauern. Wegen der verschärften Lage ist laut einer Umfrage des Rundfunksenders NHK eine deutliche Mehrheit der Japaner für eine erneute Verschiebung oder sogar eine Absage der Olympischen Sommerspiele in Tokio.

13.18 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erneuert seine Ankündigung, bis zum Sommer jedem in Deutschland ein Impfangebot machen zu können. Die Situation beim Impfen werde sich bessern, sagt Spahn in einer Regierungserklärung im Bundestag. "Natürlich ruckelt es bei der größten Impfkampagne der Geschichte." Aber es sei eine Struktur aufgebaut, "die hochfahren kann und wird". Jetzt komme es vor allem auf die Impfbereitschaft der Bevölkerung an, "wenn wir das Virus besiegen wollen".

12.30 Uhr - Human Rights Watch (HRW) wirft dem rechten brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro vor, er habe versucht, die Bemühungen um ein Eindämmen des Coronavirus zu sabotieren. Zudem verfolge er eine Politik, die die Rechte der Bevölkerung untergrabe, erklärt HRW. Bolsonaro hat wiederholt die Gefahren durch das Virus heruntergespielt und als "kleine Grippe" tituliert sowie Kontaktauflagen und Beschränkungen des öffentlichen Lebens kritisiert. Das Höchste Gericht verhinderte zudem, dass die Regierung Daten über das Virus der Bevölkerung vorenthielt.

12.26 Uhr - Auch in Ungarn ist inzwischen die Mutation des Coronavirus nachgewiesen worden, die erstmals in England entdeckt worden war und die als deutlich ansteckender gilt. Die britische Virusvariante sei in Proben von drei Patienten gefunden worden, teilt die oberste Amtsärztin des Landes, Cecilia Müller, mit. Es sei klar gewesen, dass auch Ungarn von der Variante nicht verschont bleiben werde.

12.21 Uhr - In Österreich werden die Schulen laut der Agentur APA am 25. Januar und damit eine Woche später als angekündigt wieder geöffnet. Der Unterricht wird allerdings im Schichtbetrieb und unter weiteren Vorsichtsmaßnahmen abgehalten, meldet APA unter Berufung auf das Bildungsministerium. Angesichts der Furcht vor einer unkontrollierten Ausbreitung der Virus-Mutation wurde über eine Verlängerung des Fernunterrichts bis zu den Semesterferien in Februar spekuliert. Ob Handel, Gastronomie und Dienstleister wie geplant ebenfalls ab 25. Januar wieder öffnen können, ist noch offen. Die Regierung will sich im Lauf der Woche dazu äußern.

11.15 Uhr - Dänemarks Parlament fährt seinen Betrieb zu einem großen Teil herunter. So werden wegen der Corona-Pandemie etwa mehrere geplante Debatten über neue Gesetzesvorhaben für einen Monat ausgesetzt, meldet die Nachrichtenagentur Ritzau unter Berufung auf den Parlamentspräsidenten.

11.00 Uhr - EZB-Chefin Christine Lagarde will sich beim Impfen nicht vordrängeln. "Aber ich möchte wirklich geimpft werden", sagt die 65-jährige Französin auf dem Digital-Forum "Reuters Next". Falls es hilfreich sei, die Menschen von der Notwendigkeit der Impfungen zu überzeugen, werde sie dies auch transparent machen: "Meinetwegen zeige ich der Welt dafür auch meine Arme."

10.17 Uhr - Angesichts weiterhin hoher Neuinfektionszahlen will die italienische Regierung den Ausnahmezustand bis zum 30. April verlängern. Sie halte das für angemessen, da der Risikoindex dramatisch gestiegen sei, sagt Gesundheitsminister Roberto Speranza vor dem Parlament. Der Ausnahmezustand läuft nach derzeitigem Stand am 31. Januar aus. Er räumt der Zentralregierung in Rom größere Befugnisse ein und erleichtert den Entscheidungsprozess. In Italien sind seit Bekanntwerden des ersten Falles am 21. Februar vergangenen Jahres 79.819 Menschen mit oder an dem Coronavirus gestorben. Das ist der zweithöchste Wert in Europa und der sechsthöchste weltweit. Bislang wurden mehr als 2,3 Millionen Infektionsfälle registriert.

10.25 Uhr - EZB-Präsidentin Christine Lagarde sieht trotz eines "mühsamen" Starts der Impfkampagnen in Europa Grund zum Optimismus für das neue Jahr. Bei dem Anlauf der Impfungen habe es zwar vielerlei Gründe zur Kritik gegeben, sagt die Französin auf dem Digitalforum "Reuters Next". Doch mit der Aussicht auf weitere Vakzine sei 2021 das "Rennen um die Impfungen" eröffnet. Auch mit Blick auf den vermiedenen harten Brexit sei die Ausgangsbasis im neuen Jahr positiver, als manche sich vorstellten.

10.14 Uhr - Der wissenschaftliche Berater der französischen Regierung, Jean-Francois Delfraissy, ist überzeugt, dass es neben der britischen und der südafrikanischen Corona-Variante weitere Mutationen gibt. Andere Mutanten seien da draußen in der Welt, sagt er dem Hörfunksender Franceinfo. Eine Schließung der Schulen wegen der britischen Corona-Variante hält Delfraissy nicht für notwendig. Schätzungsweise gehe ein Prozent der Infektionen in Frankreich auf diese Mutante zurück. Allerdings müssten weitere Beschränkungen verhängt werden, um eine Ausbreitung des Virus und insbesondere seiner britischen Mutante zu verlangsamen. Darüber berät Präsident Emmanuel Macron mit führenden Kabinettsmitgliedern am Vormittag.

09.08 Uhr - In Russland melden die Behörden 22.850 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. In Moskau, das besonders stark von der Ausbreitung des Coronavirus betroffen ist, wurden 4320 Menschen positiv getestet, wie die Behörden mitteilen. Seit Beginn der Pandemie sind mehr als 3,47 Millionen Ansteckungsfälle bekannt, Russland hat damit weltweit den vierthöchsten Wert. Binnen 24 Stunden wurden zudem 566 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus registriert, die Gesamtzahl steigt auf 63.370.

09.05 Uhr - Weil in Großbritannien die Krankenhäuser an ihrer Belastungsgrenze sind, könnten Gesundheitsminister Matt Hancock zufolge Patienten notfalls in Hotels untergebracht werden. Dies sei denkbar für Patienten, die keine vollständige Krankenhausbehandlung mehr bräuchten, aber noch nicht nach Hause gehen könnten, sagt er der BBC. "Wir prüfen alle Optionen."

08.45 Uhr - China rechnet nicht damit, dass im Zuge des traditionellen Neujahrsfestes die Corona-Epidemie wiederauflebt. Wenn die Kontrollen und die Vorsorgemaßnahmen ordnungsgemäß umgesetzt würden, sei ein massives Wiederaufleben unwahrscheinlich, erklärt die Gesundheitsbehörde CDC. Die Neujahrsfeiertage beginnen am 11. Februar und sind üblicherweise eine Hauptreisezeit in China.

08.40 Uhr - Die künftige Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), geht davon aus, dass die Abiturprüfungen in diesem Jahr trotz der Corona-Pandemie stattfinden können. "Wir haben im letzten Jahr bei geschlossenen Schulen das Abitur durchgeführt, die Abstände und Hygieneregeln gewahrt. Wir werden auch in diesem Jahr alles dafür tun, dass es stattfindet", sagt die brandenburgische Kultusministerin im SWR-Hörfunk. Die KMK arbeite zudem an Alternativen. "Wenn das Infektionsgeschehen uns auch im Februar, März und vielleicht auch April noch so im Griff hält, dass der Präsenzunterricht sehr eingeschränkt ist, werden wir über Modifikationen nachdenken." Ernst übernimmt am Donnerstag den KMK-Vorsitz von ihrer rheinland-pfälzischen Kollegin Stefanie Hubig (SPD).

08.13 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält sich eine Verlängerung des Lockdowns offen. Die Regierung werde rechtzeitig die notwendigen Entscheidungen treffen, sagt der SPD-Politiker auf eine entsprechende Frage im ZDF. Die Lage werde genau beobachtet.

06.27 Uhr - Die Zahl der Coronavirus-Infektionen in den USA ist binnen 24 Stunden um mindestens 226.954 auf 22,69 Millionen gestiegen. Das geht aus einer Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten hervor. Mindestens 4336 weitere Menschen starben an oder mit dem Virus. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich damit auf 380.524. Die USA weisen weltweit die meisten Infektionen und Todesfälle auf.

05.10 Uhr - In Deutschland gibt es laut Robert-Koch-Institut binnen 24 Stunden 19.600 neue Corona-Fälle. 1060 Personen starben im Zusammenhang mit dem Virus.

04.45 Uhr - Die japanische Regierung will die Vorbereitungen für die Olympischen Sommerspiele in Tokio fortsetzen. 2020 waren sie wegen der Pandemie verschoben worden. Umfragen zufolge ist eine Mehrheit der Japaner für eine erneute Verschiebung oder sogar eine Absage.

02.35 Uhr - Das mexikanische Gesundheitsministerium weist für Dienstag 14.395 neue Corona-Fälle und 1314 weitere Todesfälle aus. Damit sind insgesamt 1,55 Millionen Fälle und 135.682 Corona-Tote in dem Land registriert worden.

02.30 Uhr - China meldet den stärksten Anstieg von Neuinfektionen seit mehr als fünf Monaten. Laut Gesundheitsbehörde sind es 115 neue Fälle, nachdem es am Tag zuvor nur 55 waren.

01.00 Uhr - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet ist gegen eine Impfpflicht. "Völlig klar: Die Impfbereitschaft gerade bei Pflegekräften ist noch zu niedrig. Das muss deutlich besser werden", sagt der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Es ist daher richtig, dass (CSU-Chef) Markus Söder darüber nachdenkt, wie wir unter Einbeziehung des Ethikrates die Impfquote erhöhen können. Ich begrüße das ausdrücklich. Eine generelle Impfpflicht in der Bevölkerung lehne ich ab - das würde viel Vertrauen in den Impfstoff zerstören."

00.00 Uhr - Der FDP-Haushaltpolitiker Otto Fricke rechnet bei einem verlängerten Lockdown bis Ende März mit einem deutlichen Nachtragshaushalt der großen Koalition. "Dann kommen wir ungefähr auf 40 Milliarden Euro", sagt Fricke zu "Bild". Das gehe vor allem auf Hilfen für die Wirtschaft und einen zusätzlichen Finanzbedarf der Bundesagentur für Arbeit zurück.


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