Politik

US-Regierung droht Indien mit Sanktionen

Lesezeit: 2 min
22.03.2021 10:10  Aktualisiert: 22.03.2021 10:10
Die US-Regierung hat Indiens Führung mit Sanktionen gedroht.
US-Regierung droht Indien mit Sanktionen
Lloyd J. Austin III (l), Verteidigungsminister von den USA, steht neben Narendra Modi, Premierminister von Indien. (Foto: dpa)
Foto: Pib/Indian Press

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Die US-Regierung hat Indien vor dem Einsatz des russischen Raketenabwehrsystems S-400 gewarnt und dem südasiatischen Partnerland indirekt mit Sanktionen gedroht. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte am Samstag bei einem Besuch in Neu Delhi, die USA forderten Staaten, mit denen sie zusammenarbeiteten, zum Verzicht auf Rüstungskäufe auf, "die Sanktionen unsererseits auslösen würden". Austin betonte zugleich, Indien habe das S-400-System - dessen Kauf 2018 von Neu Delhi und Moskau vereinbart wurde - bislang noch nicht bezogen. Bei seinem Treffen mit Verteidigungsminister Rajnath Singh habe die amerikanische Seite das Thema aber angesprochen.

Bei Austins erstem Besuch in Neu Delhi als Pentagon-Chef vereinbarten die USA und Indien eine engere Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen. Austin sagte, eine "freie und offene" Indopazifik-Region gehöre zu den Prioritäten Bidens. Neben seinem Amtskollegen Singh traf Austin bei seiner Visite auch mit dem indischen Präsidenten Narendra Modi zusammen. Modi nannte die Partnerschaft zwischen beiden Ländern eine "Kraft des globalen Guten".

Angesichts des Erstarkens Chinas arbeiten die USA und Indien schon seit einigen Jahren in Rüstungsangelegenheiten enger zusammen. Indiens Verhältnis zum Nachbarn China ist angespannt, nachdem es im vergangenen Sommer zu einem tödlichen Zwischenfall an der gemeinsamen Grenze im Himalaya gekommen war. Die beiden Verteidigungsminister sprachen offiziellen Angaben zufolge auch über gemeinsame Militärübungen sowie über Themen wie Logistik, künstliche Intelligenz und Cyber-Aktivitäten.

US-Firmen haben Indien nach Angaben des US-Außenministeriums seit 2008 Waffen für mehr als 20 Milliarden Dollar verkauft. Zwischen den Ländern gibt es Verteidigungsabkommen, entsprechenden Informationsaustausch und zunehmend mehr gemeinsame Militärübungen. Indien hat eine Tradition der Blockfreiheit, die sich jedoch zunehmend aufzuweichen scheint. Vor seinem Indien-Besuch hat Austin mit US-Außenminister Antony Blinken Japan und Südkorea besucht, welche ebenfalls eine wichtige Funktion für das Ziel der US-Regierung erfüllen sollen, China einzudämmen.

Türkei bereits im Kreuzfeuer der Sanktionen

Gegen den Nato-Partner Türkei haben die USA wegen des Kaufs des S-400-Systems bereits Sanktionen verhängt. Die Strafmaßnahmen wurden noch unter der Regierung des im Januar abgelösten US-Präsidenten Donald Trump verkündet. Die Kritik an der Türkei wegen des Einsatzes des russischen Systems dauert aber auch unter Trump-Nachfolger Joe Biden an. Nach Angaben des Weißen Hauses hatte Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan gegenüber Ankara im vergangenen Monat seine Sorge bekundet, dass der Kauf des Systems durch die Türkei den Zusammenhalt und die Effektivität der Nato untergrabe.

Die S-400 ist ein hochmodernes mobiles Luftabwehrsystem, das Flugzeuge, Geschosse und andere Objekte abschießen kann. Die Einheiten, die üblicherweise aus mehreren Raketen, einem Radar und einem Gefechtsstand bestehen, können per Lkw transportiert werden. Die S-400 kann mit Kurz-, Mittel- und Langstreckenraketen arbeiten.

Im Fall der Türkei befürchteten die USA, dass Russland über das empfindliche Radar des S-400-Waffensystems an Daten über die Tarnkappenfähigkeiten des F-35-Kampfjets gelangt. Wegen des Rüstungsdeals mit Moskau hatten die USA die Türkei bereits aus dem F-35-Programm ausgeschlossen. Ankara war Partner beim Bau des Jets und wollte zahlreiche Flugzeuge kaufen.


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