Deutschland

Insider: Regierung will Gassi gehen bis Mitternacht erlauben

Lesezeit: 1 min
19.04.2021 10:47  Aktualisiert: 19.04.2021 10:47
Nach Angaben aus Koalitionskreisen haben sich die Regierungsfraktionen darauf geeinigt, die Ausgangssperre leicht zu lockern. Gleichzeitig sind aber auch Verschärfungen geplant.
Insider: Regierung will Gassi gehen bis Mitternacht erlauben
Nach dem Willen der Regierungsfraktionen soll es bis Mitternacht erlaubt bleiben, allein oder mit Hund spazieren zu gehen. (Foto: dpa)

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die Spitzen der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich Koalitionskreisen zufolge auf Änderungen am Infektionsschutzgesetz geeinigt. Einerseits soll die Ausgangssperre nun erst ab 22.00 Uhr greifen. Bis 24.00 Uhr soll zudem erlaubt werden, dass Einzelpersonen draußen auch etwa ohne Hund spazieren gehen dürfen. Gleichzeitig soll der Entwurf der Bundesregierung aber an verschiedenen Stellen verschärft werden, heißt es in den Koalitionskreisen am Montag.

So soll der Einzelhandel bis zu einer Inzidenz von 150 mit dem "Click & Meet"-Verfahren und einer Testpflicht geöffnet bleiben können. Dies bedeutet eine Verschärfung gegenüber der Praxis in vielen Ländern wie Bayern, wo das Termin-Shopping mit einem Negativtest derzeit bis zu einer Inzidenz von 200 erlaubt ist. Zudem sollen die Schulen ab einer Inzidenz von 165 wieder schließen müssen. Dieser Punkt war wie die Ausgangssperren besonders umstritten. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, hatten die bisher vorgesehene Inzidenz von 200 als viel zu hoch bezeichnet.

Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD wollen noch am Vormittag in Sonderschalten über die geplanten Änderungen beraten. Am Mittwoch soll das Gesetz in zweiter und dritter Lesung im Bundestag beraten und verabschiedet werden. Dann muss noch der Bundesrat zustimmen.


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Die derzeitigen Währungen sind weich wie Schnee - Gold bleibt bestehen!

Passend zur Jahreszeit schmelzen die bestehenden Währungen durch die Inflation wie Schnee. Setzen auch Sie auf nachhaltigen Werterhalt...

DWN
Politik
Politik Jetzt geht es an die Haustiere, um das Klima zu schützen

Wie steht es mit der Ökobilanz von Haustieren? Klima-Wissenschaftler meinen: Die Haltung eines 29-Kilo-Hundes - etwa ein Labrador - über...

DWN
Deutschland
Deutschland Nächster Landkreis kann geplanten Impfzwang nicht realisieren, bricht unter Last der Vorgaben zusammen

Der Landkreis Vorpommern-Greifswald wird den für März geplanten Impfzwang für Pflegekräfte nicht umsetzen können. Grund ist eine...

DWN
Finanzen
Finanzen Bergbauer: „JP Morgan manipuliert den Silber-Preis. Wir mussten deshalb Silbermine schließen“

Ein US-Bergbauer zieht gegen die US-Investmentbank JP Morgan vor Gericht. Der Bank wird von verschiedenen Seiten eine massive...

DWN
Finanzen
Finanzen Das Ende der lockeren Geldpolitik: Kommt 2022 der Börsencrash?

Die US-Notenbank plant den Ausstieg aus der lockeren Geldpolitik. Die Finanzmärkte blicken mit Sorge auf die drohende Zinserhöhung. Kommt...

DWN
Politik
Politik Geopolitische Umbrüche mehren sich in Westafrika

In Westafrika finden derzeit in drei Staaten geopolitische Verschiebungen statt. Die EU wird in allen drei Fällen von den Vorgängen...

DWN
Finanzen
Finanzen Misereor: Ohne Schuldenerlasse droht der Kollaps

Die wohlhabenden Staaten müssen unter deutscher Präsidentschaft die Weichen für eine umfassende Entschuldung weltweit stellen, fordert...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Analyst Rickards: Chinas Corona-Politik wird Lieferketten zusammenbrechen lassen

Dem Analysten James Rickards zufolge führt kein Weg mehr an einem Zusammenbruch der globalen Lieferketten vorbei. Die gängige Erzählung,...

DWN
Deutschland
Deutschland BGH vor vielen Fragen zu Betriebsschließungs-Versicherung während der Lockdowns

Zehntausende Betriebe haben sich für den Fall von behördlich angeordneten Schließungen versichert, doch kassierten in den...