Deutschland

Insider: Regierung will Gassi gehen bis Mitternacht erlauben

Lesezeit: 1 min
19.04.2021 10:47  Aktualisiert: 19.04.2021 10:47
Nach Angaben aus Koalitionskreisen haben sich die Regierungsfraktionen darauf geeinigt, die Ausgangssperre leicht zu lockern. Gleichzeitig sind aber auch Verschärfungen geplant.
Insider: Regierung will Gassi gehen bis Mitternacht erlauben
Nach dem Willen der Regierungsfraktionen soll es bis Mitternacht erlaubt bleiben, allein oder mit Hund spazieren zu gehen. (Foto: dpa)
Foto: Thomas Warnack

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die Spitzen der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich Koalitionskreisen zufolge auf Änderungen am Infektionsschutzgesetz geeinigt. Einerseits soll die Ausgangssperre nun erst ab 22.00 Uhr greifen. Bis 24.00 Uhr soll zudem erlaubt werden, dass Einzelpersonen draußen auch etwa ohne Hund spazieren gehen dürfen. Gleichzeitig soll der Entwurf der Bundesregierung aber an verschiedenen Stellen verschärft werden, heißt es in den Koalitionskreisen am Montag.

So soll der Einzelhandel bis zu einer Inzidenz von 150 mit dem "Click & Meet"-Verfahren und einer Testpflicht geöffnet bleiben können. Dies bedeutet eine Verschärfung gegenüber der Praxis in vielen Ländern wie Bayern, wo das Termin-Shopping mit einem Negativtest derzeit bis zu einer Inzidenz von 200 erlaubt ist. Zudem sollen die Schulen ab einer Inzidenz von 165 wieder schließen müssen. Dieser Punkt war wie die Ausgangssperren besonders umstritten. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, hatten die bisher vorgesehene Inzidenz von 200 als viel zu hoch bezeichnet.

Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD wollen noch am Vormittag in Sonderschalten über die geplanten Änderungen beraten. Am Mittwoch soll das Gesetz in zweiter und dritter Lesung im Bundestag beraten und verabschiedet werden. Dann muss noch der Bundesrat zustimmen.


Mehr zum Thema:  

DWN
Ratgeber
Ratgeber Bestens geplant: Einkommensvorsorge für Beamte

Die neue Allianz Einkommensvorsorge schützt Beamte und alle, die es werden wollen, vor den finanziellen Risiken einer Berufs- oder...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Russlands Öl- und Gasvorkommen gehen zur Neige

Die Öl- und Gasvorkommen der Russischen Föderation werden nach offiziellen Angaben bald zur Neige gehen, sagt der russische...

DWN
Finanzen
Finanzen Inflationsschock in den USA: Verbraucherpreise steigen um 4,2 Prozent

Die Furcht vor einer höheren Inflation lastet seit Tagen auf den Aktienmärkten. Nun meldet das Arbeitsministerium die höchste...

DWN
Deutschland
Deutschland Mieter und Vermieter müssen CO2-Sondersteuer bezahlen: „Am Ende der Kanzlerschaft Merkels ist das vermietete Privateigentum in akuter Gefahr“

Die Kosten der neuen Sondersteuer auf das Naturgas CO2 müssen Mieter und Vermieter künftig zu gleichen Teilen bezahlen. Vertreter der...

DWN
Finanzen
Finanzen Alzheimer: So bewahren Sie Freiheit, Finanzen und Lebensqualität trotz Diagnose

Betroffene und Angehörige reagieren zuerst geschockt auf die Diagnose von Alzheimer oder anderen Demenzerkrankungen. Doch gerade in diesen...

DWN
Deutschland
Deutschland Drosten: Ohne Corona-Impfung wird man sich "unweigerlich infizieren"

Wer sich gegen eine Impfung entscheide, der werde sich "unweigerlich" mit dem Corona-Virus infizieren, sagte der Virologe Christian...

DWN
Politik
Politik Baerbock will mindestens 2 Prozent der Fläche Deutschlands mit Windkraftanlagen bestücken

Annalena Baerbock zufolge müssen mindestens 2 Prozent der gesamten deutschen Landfläche mit Windkraftanlagen bestückt werden, um das...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Tausende Banker sind bereits aus London in die EU umgezogen

Die Banken haben wegen des Brexits bereits 7600 Jobs aus London in die EU verlagert. Banker, die es sich aussuchen können, vermeiden aber...

DWN
Deutschland
Deutschland Gutachten bestätigt: 32-Jährige starb durch AstraZeneca-Impfung

In Deutschland ist eine 32-Jährige nach einer AstraZeneca-Impfung verstorben. Die Mutter hatte eine Obduktion verlangt, und wurde deshalb...