DWN-SPEZIAL / Nato-Nordflanke: Deutsche Marine testet Raketen vor Norwegen

Die Marine-Fregatte „Hamburg“ hat vom 7. bis zum 9. Mai vor der norwegischen Nordküste westlich von Andøya Raketentests durchgeführt. Unter dem Motto „Trainiere wie du kämpfst“ operiert die Fregatte in der Nordflanke der NATO in Partnerschaft mit norwegischen Streitkräften, teilt die Deutsche Marine über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Die #Fregatte #Hamburg übt vor Nordnorwegen, an der #NATO-Nordflanke, seit Anfang der Woche das Flugkörperschießen, vor allem gegen Luftziele. Ganz nach dem Motto #TrainAsYouFight“, so die Deutsche Marine. Im Verlauf des Manövers wurden unter anderem Boden-Luft-Raketen getestet.

Das NOTAM (Hinweis für Flieger) für das größte Gebiet, das von Freitagabend bis zum frühen Sonntag als Gefahrenzone aktiviert wurde, hatte die Gefahrenhöhe als „unbegrenzt“ gekennzeichnet. Es gibt insgesamt acht NOTAMs für die Gewässer um und außerhalb von Andøya, von denen die längste bis zum 12. Mai andauert.

In diesem Bereich werden häufig Warnungen ausgegeben, da das zivile Andøya Space Center häufig wissenschaftliche Raketen von seiner Onshore-Anlage aus abfeuert. In Andøya befindet sich auch die norwegische Flotte von P3 Orion-Seeüberwachungsflugzeugen, mit denen russische U-Boote auf der norwegischen und Barentssee verfolgt und die Fischerei in nördlichen Gewässern beobachtet werden.

Norwegen und Deutschland arbeiten seit Jahren eng militärisch zusammen, und dies ist nicht das erste Mal, dass deutsche Kriegsschiffe außerhalb Nordnorwegens trainieren.

Am vergangenen Donnerstag hatte die EU vereinbart, Norwegen, Kanada und die Vereinigten Staaten zur Zusammenarbeit im Pakt der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit der EU einzuladen, um die Verteidigungsbeziehungen zu vertiefen.

Das militärische Mobilitätsprojekt der EU (PESCO) wurde nach der Krim-Krise im Jahr 2014 initiiert und soll der neuen Sicherheitslage in Europa gerecht werden. Das PESCO-Grundsatzdokument wurde von den betroffenen EU-Mitgliedstaaten am 13. November 2017 in Brüssel unterzeichnet. An der Zeremonie in Brüssel nahm auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teil.

In einem Kurzinterview mit dem englischsprachigen Dienst von Reuters sagte Stoltenberg: „Ich begrüße PESCO und denke, dass dies die europäische Verteidigung stärken wird. Das ist gut für Europa und die NATO. Eine stärkere europäische Verteidigung kann uns dabei helfen, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen (...) und auch die Lastenverteilung innerhalb der Allianz zu verbessern. Dies ist ein Weg, um die europäische Säule innerhalb der NATO zu stärken. Ich begrüße auch die Tatsache, dass sehr viele europäische Staats- und Regierungschefs die Bedeutung verstanden haben, wonach die europäische Verteidigung so entwickelt werden muss, dass sie nicht mit der NATO konkurriert, sondern die NATO ergänzt. Wir brauchen keine Doppel-Strategie, wir brauchen keinen Wettbewerb. Doch wir brauchen (...) eine europäische Verteidigung, die die NATO ergänzt.”

In einer Mitteilung meldet die Bundesregierung: „PESCO soll die NATO unterstützen und ergänzen. Das transatlantische Bündnis wird von PESCO profitieren, da viele EU-Nationen Mitglieder beider Bündnisse sein werden. Eine effektivere europäische Verteidigungspolitik stärkt damit auch die NATO. Europa sendet durch PESCO ein Zeichen der Bereitschaft, Verantwortung in der Welt zu übernehmen.”

Seit der Ukraine-Krise 2014 sind die Beziehungen zwischen Russland und der EU angespannt. Die EU hat Sanktionen gegen Russland verhängt, woraufhin Russland Gegensanktionen verhängt hat. Aufgrund der NATO-Mission Atlantic Resolve militarisiert Russland als Reaktion seine Grenzen an den EU-Außengrenzen, was die Enklave Kaliningrad einschließt. Entscheidend ist hierbei die Haltung von Deutschland und Russland (Kontinentaleuropa). Die Bundesregierung muss einen Balanceakt zwischen wirtschaftlichen Interessen und ihren Verpflichtungen gegenüber der NATO und den USA meistern. Deutschland betreibt mit Russland das Pipelineprojekt Nord Stream 2, unterstützt jedoch in der Ukraine die Regierung in Kiew gegen die Rebellen im Osten des Landes. Die Rebellen in der Ost-Ukraine sind pro-russisch.