Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
DWN
Unternehmen
Unternehmen Aldi schließt Filialen: Diese Aldi-Standorte sind von den Schließungen betroffen
10.03.2026

Bundesweit sorgen neue Aldi-Schließungen für Irritationen bei vielen Kunden. Immer mehr Aldi-Filialen verschwinden, während gleichzeitig...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deutsche Exporte im Januar rückläufig: China-Geschäft bricht ein
10.03.2026

Deutschlands Exportwirtschaft sendet zum Jahresbeginn gemischte Signale. Während wichtige Märkte einbrechen, wächst der Handel mit den...

DWN
Finanzen
Finanzen Ölpreis aktuell: Hoher Ölpreis stärkt Russlands Kriegskasse – Brent und WTI uneinheitlich
10.03.2026

Die Ölpreis-Entwicklung sorgt derzeit für Aufwind in Moskau. Steigende Einnahmen aus Öl und Gas könnten Russlands Staatskasse stärken...

DWN
Finanzen
Finanzen Evotec-Stellenabbau und Restrukturierung: Warum die Evotec-Aktie trotz Kosteneinsparungen schwächelt
10.03.2026

Massiver Stellenabbau, weniger Standorte und ein umfassender Umbau: Evotec stellt sich neu auf. Während die Restrukturierung...

DWN
Finanzen
Finanzen VW-Aktie unter Druck: VW-Gewinn 2025 massiv eingebrochen – wie geht es für Anleger weiter
10.03.2026

Für Volkswagen war 2025 ein schwieriges Jahr. Die neuen VW-Zahlen zeigen einen massiven Gewinneinbruch und werfen Fragen zur weiteren...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Russische Wirtschaft vs. Ukraine: Zwei Kriegswirtschaften mit unterschiedlichen Perspektiven
10.03.2026

Der Krieg verändert beide Volkswirtschaften tiefgreifend. Doch welche Perspektiven hat die russische Wirtschaft im Vergleich zur Ukraine...

DWN
Finanzen
Finanzen Was tun mit Aktien, wenn der Krieg eskaliert?
10.03.2026

Ein Angriff auf Iran hat die Märkte erschüttert, aber die Wall Street nicht zu Fall gebracht. Was sollten Anleger tun, wenn geopolitische...

DWN
Politik
Politik EU will Begriffe wie „veganes Steak“ und „veganer Speck“ verbieten
09.03.2026

Die EU will Fleischbegriffe künftig stärker schützen. Doch während „veganes Steak“ und „veganer Speck“ verboten werden sollen,...