Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft VW-Aktie: Bis zu 115.000 Jobs in Gefahr – droht jetzt der Streik?
27.08.2026

Volkswagen steht vor einem der härtesten Umbauten seiner Geschichte: Bis zu 115.000 Arbeitsplätze könnten im Extremfall gefährdet sein,...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Bleiben Sie nicht zu lange im Job: Das ist die ideale Dauer
27.08.2026

Jobhopping galt lange als Makel im Lebenslauf. Eine neue Analyse zeigt nun ein anderes Bild: Wer sehr lange im selben Job bleibt, wirkt auf...

DWN
Finanzen
Finanzen Reallöhne in Deutschland weiter gestiegen
27.08.2026

Die Inflation verliert ihren Schrecken – und die Deutschen haben wieder mehr Kaufkraft. Doch trotz steigender Reallöhne wirken die...

DWN
Technologie
Technologie Schwarz-Gruppe baut riesiges Rechenzentrum bei Rostock
27.08.2026

5,6 Milliarden Euro für Daten, Server und digitale Unabhängigkeit: Die Schwarz-Gruppe plant bei Rostock eines der größten Rechenzentren...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Depot vor dem Aus: Alle Verträge werden gekündigt
27.08.2026

Depot stellt den Geschäftsbetrieb ein und kündigt sämtliche Arbeits- und Mietverträge – doch die bekannte Deko-Marke soll...

DWN
Politik
Politik "Putins Krieg ist ein grandioses strategisches Scheitern", sagt der schwedische Ex-Ministerpräsident Carl Bildt
27.08.2026

Russland intensiviert seine Raketenangriffe, und die Ukraine bereitet sich auf einen fünften Kriegswinter vor. Russland scheitert – doch...

DWN
Finanzen
Finanzen Start Bundesliga: So viel TV-Geld bekommen die Fußball-Bundesligisten
27.08.2026

Bayern erhält mehr als 92 Millionen Euro aus den Medien-Einnahmen, Elversberg rund 31 Millionen: Die Bundesliga-Clubs starten mit...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Chinesische Geisterflotten bedrohen die Autoriesen: „Sie können nicht mithalten“
27.08.2026

Die Welt wird mit chinesischen Elektroautos überschwemmt, und immer mehr davon bleiben unverkauft. Riesige Geisterflotten drohen nun,...