Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
X
DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Technologie
Technologie Transportdrohne Victor: Luftfahrt-Start-Up ERC System zieht Serienstart vor
10.06.2026

Das Luftfahrtunternehmen ERC System will mit einer Transportdrohne drei Jahre früher als geplant in die Serienproduktion einsteigen: Der...

DWN
Technologie
Technologie EU-Verpackungsverordnung: Einweg-Ära vor dem radikalen Aus in Europa
10.06.2026

Zucker im Tütchen, Ketchup im Mini-Beutel, Shampoo im Hotel-Sachet – genau diese Alltagsdetails verschwinden bald aus Europas...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Insolvente Perlon-Gruppe: Deutscher Weltmarktführer geht an China
10.06.2026

Die deutsche Chemie ist in einer schwierigen Lage, geplagt von hohen Kosten, schwachem Weltmarkt und chinesischer Konkurrenz. Ein...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Toxische Chefs: Wie schlechte Führung Mitarbeiter vertreibt – und welche Lösung es gibt
10.06.2026

Viele kündigen nicht wegen des Jobs, sondern wegen des Chefs: Toxische Führung ist ein zentraler Kündigungsgrund, zeigt eine aktuelle...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Sinkende Ausbildungszahlen: Falsche Wirtschaftspolitik kostet Ausbildungsplätze
10.06.2026

Hohe Ausbildungskosten, wirtschaftliche Unsicherheiten: Viele Unternehmen sparen inzwischen am Nachwuchs und fahren systematisch...

DWN
Technologie
Technologie Spotify gegen Apple: Machtkampf um die Zukunft der App-Ökosysteme
10.06.2026

Der Konflikt zwischen Spotify und Apple spitzt sich zu. Im Zentrum steht nicht nur Musik-Streaming, sondern die grundlegende Frage der...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Personalabbau bei Chemieriese Evonik: 1.850 Arbeitsplätze fallen weg
10.06.2026

Deutschlands Industrie baut weiter ab: Der Essener Chemiekonzern Evonik streicht 1.850 Stellen bis Ende 2026. Die Krise der deutschen...

DWN
Finanzen
Finanzen Schaeffler-Aktie im Fokus: Erholung nach Vortagsrutsch - Was das Kursziel erhöht
10.06.2026

Aktie im Fokus: Für die Aktien von Schaeffler ist im vorbörslichen Handel am Mittwoch direkt wieder eine Erholung angesagt.