Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
X
DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Finanzen
Finanzen Greg Abel vor Bewährungsprobe: Anleger prüfen Berkshire Hathaway-Aktie
17.05.2026

Die Berkshire Hathaway-Aktie steht nach dem Machtwechsel von Warren Buffett zu Greg Abel vor einer neuen Vertrauensprobe. Kann der Konzern...

DWN
Politik
Politik Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Kommission pocht auf Reformen bei ARD und ZDF
17.05.2026

Gehälterdeckel, Beitragsbremse, mehr Sparsamkeit: Eine Enquete-Kommission in Sachsen-Anhalt hat vor der Landtagswahl ehrgeizige Pläne...

DWN
Finanzen
Finanzen Trauringe aus Gold: Nachhaltig und fair Gold kaufen
17.05.2026

Viele Paare wünschen sich Trauringe aus Gold - möglichst hochwertig und langlebig. Doch die Herkunft des Edelmetalls spielt eine...

DWN
Panorama
Panorama Deutsche Bahn startet günstiges Familienticket für Sommerreisen
17.05.2026

Mit einem neuen Familienticket will die Deutsche Bahn Familien in den Sommerferien entlasten. Für unter 100 Euro sind Hin- und...

DWN
Immobilien
Immobilien Marode Gebäude und Brücken: Sanierungsstau in Berlin erreicht neue Dimensionen
17.05.2026

Von der Technischen Universität bis zum Schloss Bellevue: In Berlin häufen sich gravierende Baumängel und kostspielige...

DWN
Technologie
Technologie KI-Arbeitswelt: Wie Algorithmen den Menschen zur Restgröße machen
17.05.2026

Künstliche Intelligenz verspricht Entlastung, Effizienz und neue Chancen. Doch in der KI-Arbeitswelt zeigt sich eine andere Realität:...

DWN
Finanzen
Finanzen Eurokurs schwächelt weiter: Warum Währungsschwankungen für Unternehmen teuer werden
17.05.2026

Der Eurokurs steht seit vielen Monaten unter Druck – und für Unternehmen kann das langsam zum Problem werden. Zwischen geopolitischen...

DWN
Panorama
Panorama Trügerische Sicherheit: Warum Ihr Lieblingspasswort eine Gefahr ist
16.05.2026

Die meisten Internetnutzer wiegen sich in Sicherheit, während sie Hackern die Tür sperrangelweit offen stehen lassen. Obwohl die...