Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Damit Sie sich auf Ihr Unternehmen konzentrieren können

Ein Unternehmen zu führen, bedeutet, täglich Verantwortung zu übernehmen und Entscheidungen zu treffen. Gleichzeitig soll möglichst...

DWN
Finanzen
Finanzen Bundesbank-Vorstand warnt: Risiko einer Schuldenkrise in Europa deutlich gestiegen
17.10.2026

Michael Theurer, Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank, sieht in der jüngsten Verkaufswelle an den europäischen Anleihemärkten...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Konflikte im Büro: So gehen Sie mit schwierigen Kollegen um
17.10.2026

Den schwierigen Kollegen wird man selten vollständig los. Doch man kann lernen, besser mit ihm umzugehen und sich selbst viel Ärger zu...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft BYD Dolphin G DM-i im Test: Ist das der Kleinwagen der Zukunft?
17.10.2026

100 Kilometer elektrisch, mehr als 1.000 Kilometer Gesamtreichweite und 212 PS: Der BYD Dolphin G DM-i bringt Werte in die...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Ölmarktbericht : IEA warnt vor anhaltender Diesel-Knappheit
17.10.2026

Die Dieselversorgung bleibt laut der Energieagentur bis weit ins Jahr 2027 angespannt. In Europa könnten die Preise schon in den kommenden...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Vinted greift den Einzelhandel an: Wird Neuware zum Auslaufmodell?
17.10.2026

Gebraucht statt neu: Vinted wächst rasant und könnte dem klassischen Einzelhandel zunehmend gefährlich werden. Schon heute ersetzen drei...

DWN
Politik
Politik BND-Skandale: Spionagefälle, Abhöraktionen und geheime Pannen
17.10.2026

Verrat aus den eigenen Reihen, umstrittene Überwachungsaktionen und verschwundene Geheimdokumente: Der Bundesnachrichtendienst (BND)...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: KI-Ausverkauf breitet sich aus
16.10.2026

Die Wall Street erlebt eine turbulente Handelswoche – erfahren Sie, was hinter der aktuellen Unruhe an den Märkten steckt.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deal mit Nvidia: Bundesregierung plant Kooperation mit US-Chiphersteller
16.10.2026

Deutschland will die Lücke beim Einsatz künstlicher Intelligenz in der Industrie schließen. Viele deutsche KMU hinken bei der digitalen...