Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Trotz der Preisschwankungen von XRP haben Nutzer auf XRP-Staking-Plattformen über 9.000 US-Dollar pro Tag verdient.

Mit Blick auf das Jahr 2026 zeigen die Kursentwicklung und die Marktstruktur von XRP positive Veränderungen im Kryptowährungsmarkt....

DWN
Finanzen
Finanzen Novo Nordisk-Aktie fällt kräftig: Was sind die Gründe – und ist das die Chance zum Einstieg?
19.01.2026

Die Novo Nordisk-Aktie startet nach einer starken Aufwärtsrally überraschend schwächer in die neue Börsenwoche. Hinter dem Rücksetzer...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Anleihemarkt in Alarmbereitschaft: Aus Sicht eines Top-Ökonoms wächst das Risiko für Investoren
19.01.2026

Ein dänischer Star-Ökonom schlägt in den USA Alarm: Die Mischung aus aggressiver Finanzpolitik, politischem Druck auf die Notenbank und...

DWN
Finanzen
Finanzen Experten an den US-Börsen: Goldpreis zu hoch – weg aus den USA, kaufen Sie diese Aktien
19.01.2026

Geopolitische Schocks, politische Unberechenbarkeit und dennoch: Die Börsen laufen weiter. Während Gold auf Rekordniveau polarisiert,...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft IWF sieht Deutschland 2026 stärker wachsen – Optimismus für Wirtschaft
19.01.2026

Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet damit, dass die deutsche Wirtschaft 2026 stärker wächst als andere G7-Staaten. Damit...

DWN
Panorama
Panorama Putins Angst vor Journalisten: Der Fall eines norwegischen Mediums
19.01.2026

Fünf Journalisten im norwegischen Grenzort Kirkenes geraten ins Visier des Kreml: Russland erklärt ihr Medium zur „unerwünschten...

DWN
Politik
Politik Elektroauto-Kaufprämie: Schneider lockt mit bis zu 6.000 Euro Förderung
19.01.2026

Die Bundesregierung fördert den Kauf oder das Leasing von Elektroautos wieder mit bis zu 6.000 Euro. Umweltminister Carsten Schneider...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Start-up-Finanzierung 2025 steigt wieder – Bayern überholt Berlin
19.01.2026

Deutsche Start-ups profitieren 2025 von einem leichteren Zugang zu Investorengeldern. Laut einer Studie der Beratungsgesellschaft EY...

DWN
Unternehmen
Unternehmen SAP-Aktie: Walldorfer Softwarekonzern startet mit Fresenius Initiative für mehr KI in Kliniken
19.01.2026

SAP und Fresenius treiben den Einsatz künstlicher Intelligenz im deutschen Gesundheitswesen voran. Im Rahmen einer strategischen...