Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Staatliche Datenkontrolle treibt Verbraucher in die digitale Schattenwirtschaft

Deutschland befindet sich im Jahr 2026 in einer paradoxen wirtschaftspolitischen Situation. Während die Bundesregierung versucht, durch...

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Europäische Verteidigungstechnik: Deutsches Drohnenunternehmen steigt bei HEVI Optronics ein
12.03.2026

Ein deutsches Drohnenunternehmen steigt beim estnischen Sensorhersteller HEVI Optronics ein und übernimmt eine Mehrheitsbeteiligung....

DWN
Politik
Politik Konflikt im Persischen Golf: Trump ruft zur Nutzung der Straße von Hormus auf
12.03.2026

US-Präsident Donald Trump sieht die USA im Konflikt mit dem Iran militärisch im Vorteil und fordert Ölfirmen auf, die Straße von Hormus...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Autoindustrie in der Krise: Warum 2026 wieder besser werden könnte
12.03.2026

Die Gewinne brechen ein, die Unsicherheit wächst – doch die deutsche Autoindustrie setzt auf eine Wende. Warum Experten ausgerechnet...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Zalando: Schließung in Erfurt überschattet starkes Wachstum
12.03.2026

Zalando meldet starkes Wachstum, steigende Umsätze und Fortschritte bei KI. Doch die Schließung des großen Logistikstandorts in Erfurt...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Ifo: Ölreserven halten nur drei Monate
12.03.2026

Die strategischen Ölreserven der Welt könnten schneller aufgebraucht sein als gedacht. Ifo-Chef Clemens Fuest warnt vor Knappheit,...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Fünf Warnsignale für Unternehmen: Woran lässt sich schwaches Management erkennen?
12.03.2026

Viele Unternehmen wirken nach außen stabil, obwohl sich intern bereits Schwächen in Strategie, Entscheidungsprozessen und Organisation...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Logistikverbände schlagen Alarm: Hohe Spritpreise sind nicht zu verkraften - staatliche Entlastung ist notwendig
12.03.2026

Deutsche Logistikverbände ⁠schlagen wegen der kriegsbedingt gestiegenen Kraftstoffpreise Alarm. In einem Appell fordern sie von der...

DWN
Panorama
Panorama Künstliche Intelligenz in der Medizin: Wie zuverlässig sind KI-Diagnosen wirklich?
12.03.2026

Künstliche Intelligenz gewinnt auch im Gesundheitsbereich zunehmend an Bedeutung. Immer mehr Menschen wenden sich bei Beschwerden...