Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Technologie
Technologie Festkörperbatterien lassen auf sich warten – könnte die Halbfestkörper-Technologie zur Brückentechnologie der Energiespeicherung werden?

Die Batteriewirtschaft befindet sich derzeit in einer bemerkenswerten Übergangsphase. Während nahezu alle großen Hersteller langfristig...

DWN
Finanzen
Finanzen Reisekostenabrechnung: Unternehmen sparen am Hotel – und übersehen den eigentlichen Kostenblock
27.06.2026

Viele Unternehmen sparen sichtbar bei Geschäftsreisen – und verlieren Geld an unsichtbarer Stelle. Denn der eigentliche Kostenblock...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Zeekr 7X im Test: Würden Sie für diesen Chinesen Ihr deutsches Auto opfern?
27.06.2026

Der Zeekr 7X Privilege AWD ist kein höflicher Hinweis aus China, sondern eine Kampfansage an BMW, Mercedes, Porsche und Audi. Für 64.000...

DWN
Politik
Politik Brexit-Bilanz nach einem Jahrzehnt: Was vom großen Versprechen geblieben ist
27.06.2026

Der Brexit sollte Großbritannien mehr Kontrolle, Wohlstand und politische Freiheit bringen. Ein Jahrzehnt später prägen jedoch Streit,...

DWN
Finanzen
Finanzen EZB warnt: Märkte unterschätzen Krieg, Schulden und Zinsrisiken
27.06.2026

Der jüngste Finanzstabilitätsbericht der Europäischen Zentralbank (EZB) ist mehr als eine routinemäßige Risikobeschreibung. Er zeigt,...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Schwarz-Gruppe macht Lidl zum Wachstumsriesen
27.06.2026

Lidl wächst, Kaufland expandiert, und die Schwarz-Gruppe baut ihre Macht in Europa weiter aus. Doch hinter den Milliardenumsätzen steckt...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Chiphersteller Micron und Intel unter Druck, da OpenAI Berichten zufolge IPO-Verzögerung erwägt
26.06.2026

Spannende Verschiebungen an der US-Börse: Was die jüngsten Marktbewegungen für Ihr Portfolio bedeuten könnten.

DWN
Panorama
Panorama Imperien abseits des Rasens: Das verdienen die WM-Stars als Unternehmer
26.06.2026

Die bestbezahlten Fußballer der Welt definieren Reichtum neu. Längst reicht das Einkommen aus ihren Profiverträgen nicht mehr aus –...

DWN
Technologie
Technologie IT-Riese zerstreut Panik wegen gefürchtetem KI-Modell
26.06.2026

Der US-amerikanische IT-Riese Cisco ist eines der wenigen Unternehmen, denen es gestattet wurde, das berüchtigte KI-Modell Mythos zu...