Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Finanzen
Finanzen Fedex-Aktie: Versandriese klagt auf Rückerstattung von Trump-Zöllen
24.02.2026

Der Logistikriese Fedex zieht gegen die US-Regierung vor Gericht – mit potenziell weitreichenden Folgen für die Fedex-Aktie und den...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Aldi und Lidl vor juristischen Hürden: Expansion in Irland stößt auf Widerstand
24.02.2026

Aldi und Lidl stoßen bei ihrer Expansion in Irland zunehmend auf Widerstand durch Wettbewerber, die Planungsverfahren und Gerichte...

DWN
Finanzen
Finanzen Bitcoin-Kurs aktuell unter 65.000 Dollar: Kryptowährung unter strukturellem Druck – was das heißt
24.02.2026

Der Bitcoin-Kurs gerät zunehmend unter strukturellen Druck. Es scheint immer mehr, dass Bitcoin der verwüstete Name des „digitalen...

DWN
Finanzen
Finanzen AMD-Aktien mit Kurssprung: Mega-Deal mit Meta euphorisiert die US-Börsen
24.02.2026

Die AMD-Aktie sorgt mit einem überraschenden Kurssprung für Aufsehen an den US-Börsen. Ein milliardenschwerer AMD-Meta-Deal beflügelt...

DWN
Finanzen
Finanzen Hoffnung für Novo Nordisk-Aktie? US-Listenpreise für Wegovy und Ozempic ab 2027 deutlich gesenkt
24.02.2026

Die Novo Nordisk-Aktie ist seit Wochen im freien Fall. Nun plant der Pharmakonzern drastische Schritte bei den US-Listenpreisen für...

DWN
Politik
Politik Minijobs auf der Kippe: Parallelwelt des Arbeitsmarkts steht in der Kritik
24.02.2026

Der Arbeitnehmerflügel der CDU fordert die teilweise Überführung von Minijobs in reguläre Tätigkeiten – was für Minijobber weniger...

DWN
Finanzen
Finanzen Neue Rohstoffordnung in Afrika: Wie China und Russland Europa abhängen
24.02.2026

Autobahnen für Eisenerz, Milliardenkredite für Einfluss und Militärpräsenz für Goldkonzessionen: Peking und Moskau haben in Afrika...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft IW-Studie: Autoexporte nach China brechen ein – die Hintergründe
24.02.2026

Die China-Autoexporte geraten massiv unter Druck, während andere Industriezweige ebenfalls Marktanteile verlieren. Eine IW-Studie zeigt...