Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Finanzielle Freiheit braucht einen starken Partner

Vermögen eröffnet Möglichkeiten – und bringt zugleich Entscheidungen mit sich: Wie lässt sich das Erreichte bewahren, gezielt...

DWN
Finanzen
Finanzen ASML-Aktie im Fokus: KI-Boom beschert Milliarden-Gewinn – ASML hebt Prognose nach Rekordquartal
14.10.2026

Der niederländische Chipkonzern ASML hat für das dritte Quartal 2026 einen Umsatz von 11,7 Milliarden Euro gemeldet bei fast fünf...

DWN
Technologie
Technologie Trump will KI umbenennen: Experten sind skeptisch
14.10.2026

Donald Trump will künstliche Intelligenz künftig nicht mehr AI, sondern SI nennen. „Super Intelligence“ soll nach seinem Willen die...

DWN
Politik
Politik Gas-Preis könnte auf 90 Euro steigen: Ökonomen warnen vor hartem Winter
14.10.2026

Europa steht vor einem Winter mit hohen Gaspreisen und relativ geringen Lagerbeständen. Experten rechnen nicht mit einer Wiederholung der...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Russland erzielt mit Europas Energiekäufen Einnahmen von rund 322 Milliarden Euro
14.10.2026

Europa will seine Energieabhängigkeit von Russland beenden. Doch trotz Sanktionen fließt weiterhin eine große Menge Kapital nach Moskau....

DWN
Politik
Politik Stoppen, abschwächen, zerschlagen: NATO-Oberbefehlshaber erläutert Reaktion auf einen Angriff
14.10.2026

General Alexus Grynkewich, Oberster Alliierter Befehlshaber der NATO in Europa, hat beim Warsaw Security Forum die „Theorie des Sieges“...

DWN
Finanzen
Finanzen Roboter-Aktien: Investoren sehen Chancen im globalen Robotik-Wettlauf
14.10.2026

Physische KI gilt für viele Techinvestoren als das nächste große Thema an den Aktienmärkten. Mehrere Roboter-Aktien könnten davon...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Sie sollen Palantir beim französischen Geheimdienst ersetzen, jetzt nehmen sie Dänemark ins Visier
14.10.2026

Mehrere europäische Staaten hinterfragen ihre Abhängigkeit von amerikanischer Sicherheitssoftware. Davon will das französische...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsenbericht: Wall Street gibt wegen schwacher Chip-Aktien nach
13.10.2026

Erfahren Sie, welche überraschenden Entwicklungen die Wall Street heute bewegt haben.