Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Finanzielle Freiheit braucht einen starken Partner

Vermögen eröffnet Möglichkeiten – und bringt zugleich Entscheidungen mit sich: Wie lässt sich das Erreichte bewahren, gezielt...

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Politik
Politik Schröder bei Putins Geburtstag: Umstrittene Freundschaft zum Kremlchef
09.10.2026

Altkanzler Gerhard Schröder steht seit Jahren wegen seiner engen Beziehungen zu Russland und Kremlchef Wladimir Putin in der Kritik. Nun...

DWN
Finanzen
Finanzen VW-Aktie im Fokus: BaFin setzt Volkswagen Millionenstrafe auf
09.10.2026

Kursbewegende Neuigkeiten müssen von Unternehmen an der Börse sofort und mit Nachdruck mitgeteilt werden. Hier soll VW in einem Fall...

DWN
Finanzen
Finanzen Rheinmetall-Aktie: Millionenprojekt in Litauen droht zur Geduldsprobe zu werden
09.10.2026

Die Fabrik steht, doch produzieren darf Rheinmetall noch lange nicht. In Litauen baut der deutsche Rüstungskonzern eine neue...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Familienunternehmen verkaufen? Das kann das Lebenswerk retten
09.10.2026

Viele Unternehmer glauben, ihr Lebenswerk lasse sich nur bewahren, wenn die Familie Eigentümer und Führung behält. Doch ein Verkauf oder...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft EZB-Leitzinsen: Die Zinswende kommt anders als erwartet
09.10.2026

Erst schien die nächste Zinserhöhung der EZB fast sicher, jetzt rudern die Finanzmärkte zurück. Trotz hartnäckiger Inflation und...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Chip-Aktien ziehen Wall Street ins Minus, während der Ölpreis in die Höhe schießt
08.10.2026

Welche Marktkräfte die Wall Street heute ins Wanken brachten und warum Anleger jetzt genau hinsehen sollten.

DWN
Politik
Politik Trump will Wähler mit Geld locken: „Einfach nur peinlich“
08.10.2026

Donald Trump verspricht jedem erwachsenen Amerikaner rund 4.450 Euro, wenn die Republikaner die Kongresswahlen gewinnen. Doch ausgerechnet...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Iran-Krieg bremst Deutschland weniger als erwartet
08.10.2026

Deutschlands Wirtschaft kommt trotz Iran-Krieg und hoher Energiepreise überraschend glimpflich davon. Doch der Aufschwung steht auf...