Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Finanzielle Freiheit braucht einen starken Partner

Vermögen eröffnet Möglichkeiten – und bringt zugleich Entscheidungen mit sich: Wie lässt sich das Erreichte bewahren, gezielt...

DWN
Politik
Politik Streit um Starlink: Elon Musk erhebt Vorwürfe gegen die Ukraine
26.10.2026

Elon Musk wirft der Ukraine vor, Starlink für unerlaubte Drohnenangriffe eingesetzt zu haben. Ein entsprechendes Schlupfloch sei...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Lkw-Maut bereits fast ein Fünftel höher: Wo es teurer wird und was 2027 kommt
26.10.2026

Lkw-Maut wird in Europa immer teurer und komplizierter. Neben gefahrenen Kilometern entscheiden zunehmend CO₂-Ausstoß, Fahrzeugklasse...

DWN
Finanzen
Finanzen 10 Europa-Aktien, denen Analysten besonders großes Wachstum zutrauen
26.10.2026

Ich habe mir erneut die Empfehlungen der Analysten angesehen, um Aktien mit dem größten Aufwärtspotenzial zu finden. Diesmal habe ich...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Opel Frontera Electric im Test: Viel Komfort, aber kaum Ausdauer
26.10.2026

Viel Platz, hoher Komfort und ein vergleichsweise günstiger Preis: Der Opel Frontera Electric könnte das perfekte Elektro-SUV für...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Ifo-Geschäftsklima steigt: Deutsche Wirtschaft trotzt hohen Energiepreisen
26.10.2026

Deutschlands Unternehmen blicken zuversichtlicher nach vorn: Das Ifo-Geschäftsklima steigt erneut und übertrifft die Erwartungen der...

DWN
Finanzen
Finanzen Lindt-Aktie im Fokus: Präsident Tanner räumt Preisfehler ein und lehnt Rücktritt in Lindt-Krise ab
26.10.2026

Nach dem überraschenden Chefwechsel bei Lindt & Sprüngli übernimmt Verwaltungsratspräsident Ernst Tanner öffentlich Verantwortung für...

DWN
Finanzen
Finanzen Goldpreis aktuell: Warum die 4.000-Dollar-Marke vor der Fed-Entscheidung wieder wackelt
26.10.2026

Zum Wochenstart pendelt Gold um die Marke von 4.000 US-Dollar je Feinunze. Nach dem jüngsten Rückgang ringen Anleger um eine neue...

DWN
Finanzen
Finanzen Cathie Wood: ARK kauft Meta-Aktien und schichtet Tech-Wetten um
26.10.2026

Die jüngsten Handelsdaten aus dem Umfeld von Cathie Woods ARK-Fonds zeigen Verkäufe bei Alphabet-Aktien, Käufe bei Meta-Aktien und...