Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Wall Street steigt aufgrund von Hoffnungen auf Iran-Waffenstillstand vor Trump-Ansprache
01.04.2026

Ein plötzlicher Stimmungswandel sorgt für grüne Vorzeichen an den Börsen, doch ein anstehendes politisches Statement könnte alles...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Steigende Spritpreise in Europa: Bekommt das Elektroauto neuen Rückenwind?
01.04.2026

Die stark gestiegenen Kraftstoffpreise rücken Elektroautos und den europäischen Automarkt erneut in den Fokus wirtschaftlicher Debatten....

DWN
Politik
Politik Geht uns der Sprit aus? Deutsche Top-Ökonomin plädiert für Verzicht auf Autofahrten
01.04.2026

Nach Ansicht der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer sollten Verbraucher und Wirtschaft mit Verzicht auf knapperes Öl reagieren:...

DWN
Finanzen
Finanzen Trotz steigender Steuereinnahmen: Kommunen mit Rekordausgaben von 31,9 Milliarden Euro
01.04.2026

Trotz steigender Steuereinnahmen wachsen die Ausgaben der Gemeinden noch schneller. Wofür besonders viel Geld ausgegeben wurde und wie die...

DWN
Politik
Politik Iran-Krieg spitzt sich zu: Erwägt Trump einen Rückzug?
01.04.2026

Die Zustimmungswerte von Präsident Donald Trump sind so niedrig wie seit Beginn seiner zweiten Amtszeit nicht mehr. Das wirkt sich...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Prognose Wirtschaftsinstitute für 2026: Iran-Krieg halbiert Wachstum und treibt Inflation
01.04.2026

Höhere Spritpreise, höhere Inflation: Ifo und DIW sprechen von einem Energiepreisschock - ausgelöst durch den Iran-Krieg. Sie erwarten...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Unternehmer Wolfgang Grupp: Was die Biografie über den Ex-Trigema-Chef verrät
01.04.2026

Wolfgang Grupp spricht in einer Biografie offen über Machtkämpfe in der Familie und den Kampf gegen die Altersdepression. Was das neue...

DWN
Immobilien
Immobilien Bauprojekte im Belastungstest: Wie Investoren und Projektentwickler Verzögerungen und Mehrkosten aktiv vermeiden
01.04.2026

Viele Bauprojekte geraten schleichend unter Termin- und Kostendruck, obwohl Controlling und Statusberichte zunächst Stabilität...