Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Kennzeichnung im Produktionstempo: Wie Brady die Industrie neu taktet

Produktionslinien laufen schneller denn je, doch die Rückverfolgbarkeit hinkt oft hinterher. Brady setzt genau hier an und zeigt, wie sich...

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Finanzen
Finanzen Autofahren in Deutschland immer teurer: Warum das so ist und was Sie tun können
13.04.2026

Autofahren wird für viele Menschen in Deutschland immer kostspieliger. Steigende Spritpreise, höhere Versicherungen und teurere...

DWN
Politik
Politik Analyse: Irans Führer fordern Trump heraus – wer hat am meisten zu verlieren?
13.04.2026

Die USA und der Iran verhandelten stundenlang, erzielten jedoch in Islamabad keinen Durchbruch. Sowohl die Kontrolle über die Straße von...

DWN
Finanzen
Finanzen BYD-Aktienkurs steigt: Kommt jetzt der Durchbruch?
13.04.2026

Die BYD-Aktie sorgt mit einem frischen Kaufsignal und starkem Auslandsgeschäft für Aufsehen. Gleichzeitig drücken Margenprobleme im...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Entlastungspaket der Bundesregierung: Kritik vom IW an Kosten und Wirkung
13.04.2026

Steigende Energiepreise und Inflation setzen Haushalte und Unternehmen unter Druck. Die Regierung reagiert mit einem umfangreichen...

DWN
Technologie
Technologie Anthropic versetzte das US-Finanzministerium wegen der Sicherheit der Banken in Aufruhr
13.04.2026

Das neue KI-Modell des Unternehmens Anthropic hat sich als außergewöhnlich leistungsfähig bei der Suche und Ausnutzung von...

DWN
Technologie
Technologie BioNTech-Aktie: Investoren konkurrieren um neues mRNA-Projekt
13.04.2026

Die BioNTech-Gründer Ugur Sahin und Özlem Türeci planen ein neues Biotech-Unternehmen mit Fokus auf mRNA-Therapien, das bereits vor dem...

DWN
Finanzen
Finanzen VW-Aktie unter Druck: Schwache Verkaufszahlen belasten - in China ist VW dennoch wieder Spitzenreiter
13.04.2026

Der VW-Aktienkurs schwächelt angesichts rückläufiger Auslieferungen weltweit. Besonders China und die USA belasten die Entwicklung der...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Effizienz im Job: So optimieren Sie Prozesse im Büro – und senken Kosten
13.04.2026

Meetings ohne Ergebnis, wachsende To-do-Listen und überholte Regeln: In vielen Teams hat sich unbemerkt Ballast angesammelt. Ein gezielter...