Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
X
DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Politik
Politik Er war Bill Clintons engster Berater – nun sieht er eine einzigartige Möglichkeit, nach Trump die Macht zu übernehmen
01.07.2026

Doug Sosnik war einer der engsten Berater von Bill Clinton. Heute räumt er ein, dass die Demokraten den schleichenden Verlust ihrer...

DWN
Finanzen
Finanzen Wären Sie gern ein besserer Investor? KI kann helfen, doch Experten sind uneins, ob sie das sollte
01.07.2026

KI-Agenten analysieren Märkte, bauen Portfolios und führen teils schon selbstständig Trades aus. Doch während Broker eine neue...

DWN
Politik
Politik Ex-Kanzlerin Merkel leuchtet: Porträt für Kanzlergalerie enthüllt
01.07.2026

Mehrere Monate stand Angela Merkel in einem Atelier in Berlin-Mitte immer wieder Modell für ihr offizielles „Staatsporträt“. Es sei...

DWN
Politik
Politik AfD-Parteitag in Erfurt: GdP warnt vor Mangel an Einsatzkräften
01.07.2026

In Erfurt hält die AfD am kommenden Wochenende ihren Bundesparteitag ab. Laut Kopelke geht die Polizei in Thüringen von bis zu 50.000...

DWN
Finanzen
Finanzen Bargeld-Comeback: Läden in Schweden müssen Bargeld annehmen
01.07.2026

Schweden ist Vorreiter in Sachen bargeldlose Gesellschaft. Fast alles läuft über Karte oder Handy. Doch jetzt sollen zumindest manche...

DWN
Politik
Politik Neue Regeln für „Demokratie leben!“: Prien bezieht Verfassungsschutz ein
01.07.2026

Die Familienministerin hat neue Vorgaben für die Förderung von Initiativen gegen Extremismus und für Vielfalt entworfen. Dieses Jahr...

DWN
Panorama
Panorama Vier Buchempfehlungen für die Liege: Was Entscheider diesen Sommer unbedingt lesen sollten
01.07.2026

Das Tablet ist geladen, der Sonnenschirm steht, die E-Mails dürfen warten. Wir haben vier Wirtschaftsbuch-Empfehlungen für Sie, die den...

DWN
Immobilien
Immobilien Mieten statt Kaufen: Deutschland bleibt das Land der Mieter in Europa
01.07.2026

Eigenheim - Nein, danke? In Deutschland ist das Interesse nach einer eigenen Immobilie im europaweiten Vergleich am geringsten ausgeprägt....