Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Technologie
Technologie iFLYTEK AINOTE Air 2 bringt KI-gestützte Notizen in ein noch kompakteres E-Ink-Tablet

Für viele Menschen sind die besten Produktivitätstools diejenigen, die nicht versuchen, den gesamten Arbeitstag zu übernehmen. Sie...

X
DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Finanzen
Finanzen Interview: Ich lebe in Japan und investiere
05.07.2026

Dita Vārna Yoshimura lebte lange von Gehalt zu Gehalt, dann entdeckte sie durch ihren Mann die Börse. Heute investiert die Lettin aus...

DWN
Finanzen
Finanzen Altersvorsorgedepot: Brauchen wir das wirklich? Oder gibt es bessere Alternativen?
05.07.2026

Die Reform der staatlich geförderten privaten Altersfürsorge ist beschlossen – das Altersvorsorgedepot kommt ab 2027. Dann wird das...

DWN
Technologie
Technologie Cybersicherheit braucht weniger Angst und mehr Wissen
05.07.2026

Es ist an der Zeit, dass wir aufhören, Cybersicherheit als Weltuntergang zu verkaufen. Wir sollten sie stattdessen als Teil der...

DWN
Finanzen
Finanzen Steuererhöhung: Steuer auf Spirituosen soll Anfang 2027 steigen
05.07.2026

Hochprozentige alkoholische Getränke sollen zum 1. Januar 2027 höher besteuert werden. Welche Mehreinnahmen im Zuge der Steuererhöhung...

DWN
Immobilien
Immobilien Deutscher Mietmarkt: Warum sich das Vermieten für Private nicht mehr lohnt
05.07.2026

Die Wohnungskrise in Deutschland verschärft sich. Doch während in Talkshows meist über rücksichtslose Immobilienkonzerne debattiert...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Niob: Brasiliens Monopol über den nächsten Batterie-Rohstoff
05.07.2026

Der historische SpaceX-Börsengang hat auch den Rohstoff Niob ins Rampenlicht der Märkte gerückt. In Brasilien lagern knapp 90 Prozent...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Elon Musks ehemaliger Mitbewohner: „Wir wussten, dass der Mars das Ziel war“
04.07.2026

Vor 25 Jahren hat er Elon Musk davon abgeraten, ein Raketenunternehmen zu gründen. Heute bezeichnet er den SpaceX-Gründer als den...

DWN
Politik
Politik Vor den US-Kongresswahlen ist Trump so unbeliebt wie nie zuvor – doch er hat einen Trumpf im Ärmel
04.07.2026

Donald Trump geht mit schlechten Umfragewerten in die US-Kongresswahl, mittlerweile ist er unbeliebter als Vorgänger Joe Biden. Doch kurz...