Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Gold als strategischer Anker: Warum physische Substanz zählt

Wo sich die wirtschaftlichen Gewichte grundlegend verschieben, suchen Unternehmen sowie Privatanlegerinnen und Privatanleger nach...

DWN
Politik
Politik Kampf um die Arktis: Die EU will ein Stück vom Kuchen
02.11.2026

Russland mit Eisbrechern, die USA mit Militär, China mit Handelsschiffen. Und die EU mit einer Strategie, allerdings ohne klare...

DWN
Technologie
Technologie Einem Slowenen gehört die Domain spacex.si: Kann Elon Musk sie ihm einfach wegnehmen?
02.11.2026

Tomaž Gojkošek aus Hajdina besitzt die Domain spacex.si seit 2021, während Musks Unternehmen eine deutlich ältere Marke hält. Wer hat...

DWN
Unternehmen
Unternehmen UniCredit-Chef Orcel wirbt im Übernahmekampf um Commerzbank-Mittelstand
02.11.2026

Im Übernahmeringen um die Commerzbank geht UniCredit in die Offensive: Konzernchef Andrea Orcel verspricht deutschen Firmenkunden mehr...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Welthandel zieht an: Chinas Containerboom könnte täuschen
02.11.2026

Der weltweite Containerumschlag steigt im September kräftig. Vor allem chinesische Häfen treiben den Zuwachs. Doch ein Feiertagseffekt...

DWN
Finanzen
Finanzen Rheinmetall-Aktie: Kampf um Stabilität – vor Quartalszahlen zählen Lieferungen und Cashflow
02.11.2026

Rheinmetall steht vor wichtigen Quartalszahlen. Nach dem kleinen Rückschlag zum Wochenschluss sollen sie und weitere erfüllte Aufträge...

DWN
Finanzen
Finanzen Bitcoin-Kurs aktuell: ETF-Abflüsse bremsen die Erholung
02.11.2026

Der Bitcoin-Kurs zeigt sich zum Start in die neue Börsenwoche kaum bewegt. Nach einem schwachen Ausklang der vergangenen Handelswoche...

DWN
Politik
Politik Private Krankversicherung: PKV-Beiträge 2027 steigen für mehr als die Hälfte der Privatversicherten
02.11.2026

Zum Jahreswechsel 2026/2027 drohen vielen Privatversicherten deutliche Mehrkosten. Der PKV-Verband erwartet für rund 53 Prozent der...

DWN
Immobilien
Immobilien Immobilienkauf: Für viele junge Deutsche nur mit Hilfe der Familie finanzierbar
02.11.2026

Der Kauf des eigenen Hauses oder einer Wohnung ist vor allem in den Ballungsräumen nach wie vor sehr teuer. Wer keine finanzstarke Familie...