Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
DWN
Finanzen
Finanzen Kurzlaufende Staatsanleihen sind nach dem Zinsanstieg für Sparer attraktiver
06.09.2026

Kurzlaufende Staatsanleihen mit einer Rendite von nahe drei Prozent sind ein Grund, das Wissen aufzufrischen: Wie können Anleger...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Von Titan bis Neodym: So abhängig ist Europas Rüstungsindustrie von Russland und China
06.09.2026

Flugzeugstrukturen, Triebwerke und Raketenkörper brauchen hochreinen Titanschwamm, und die Hälfte davon stammt aus China und Russland....

DWN
Finanzen
Finanzen Die serbische Börse ist die rentabelste der Welt? Das muss ein Fehler sein
06.09.2026

Der serbische Aktienindex Belex15 soll laut Bloomberg seit Jahresbeginn mehr als 515.000 Prozent Gesamtrendite erzielt haben. Doch ein...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Warum Projekte scheitern – und wie Sie den Kollaps verhindern
06.09.2026

Stuttgart 21 als Warnung für den Mittelstand: Atreus-Experte Thomas Gläßer erklärt, warum Projekte scheitern, welche Ursachen...

DWN
Politik
Politik Dexit: Was von Europa ohne Deutschland bliebe
06.09.2026

Ein Dexit galt lange als politisches Randthema. Doch wenn die AfD weiter zulegt, wird der Austritt Deutschlands aus EU, Euro und Schengen...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Ratan Tata im Porträt: Das Auto war zu billig, um ein Erfolg zu werden
06.09.2026

Ratan Tata wollte indischen Familien ein sicheres und bezahlbares Auto geben. Der Tata Nano wurde als billigstes Auto der Welt gefeiert,...

DWN
Technologie
Technologie Elektroschrott in Europa: Milliardenwerte bleiben ungenutzt
06.09.2026

Europas Elektroschrott enthält Rohstoffe im Wert von Milliarden Euro, doch ein Großteil bleibt ungenutzt. Eine neue Studie zeigt, wie...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Billigimporte aus China: Die EU zieht die Zollmauer hoch
06.09.2026

Die EU verschärft ihre Zollregeln gegen die Flut kleiner Pakete aus China. Nach dem festen Drei-Euro-Zoll kommt ab November eine...