Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Technologie
Technologie Warum lokale Medien ihre Technik aufrüsten und gleichzeitig Kosten senken

Wenn du heute eine Redaktion in einer Kleinstadt betrittst, fällt dir vielleicht eine überraschende Ruhe auf. Die übliche hektische...

DWN
Politik
Politik Analyse: Ukraine-Krieg kippt Putins Rechnung in Russland
20.05.2026

Der Ukraine-Krieg verlagert sich immer stärker auf russisches Gebiet. Kiews Drohnen und Raketen treffen Raffinerien, Rüstungsbetriebe und...

DWN
Finanzen
Finanzen Commerzbank-Aktie: Warnung vor Unicredit-Offerte
20.05.2026

Zwischen Übernahmeofferte, politischen Widerständen und milliardenschweren Interessen verschärft sich der Machtkampf um die Commerzbank....

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft KI-Tsunami setzt Kapitalfonds unter Druck und macht IT-Firmen unverkäuflich
20.05.2026

Der KI-Tsunami trifft Kapitalfonds ausgerechnet dort, wo sie jahrelang besonders teuer eingekauft haben. Viele IT- und Softwarefirmen...

DWN
Finanzen
Finanzen Nvidia-Aktie: Prognose bei Nvidia-Quartalszahlen entscheidend – KI-Boom auf dem Prüfstand
20.05.2026

Die nächsten Nvidia-Quartalszahlen dürften richtungsweisend für die gesamte KI-Branche werden. Nach der jüngsten Kursrally der...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Stihl kämpft mit Flaute und setzt auf Akku-Geräte
20.05.2026

Motorsägen, Heckenscheren und Akku-Technik: Stihl setzt konsequent auf den Wandel im Gartengeräte-Markt. Während die Nachfrage nach...

DWN
Finanzen
Finanzen DAX-Kurs vor Nvidia-Zahlen: Anleger zwischen Hoffnung und Nervosität
20.05.2026

Zwischen KI-Euphorie, Rüstungsboom und kritischen Analystenurteilen bleibt die Stimmung an den Märkten angespannt. Anleger blicken...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Geopolitik in der Unternehmensstrategie: Wie Firmen ihre Resilienz stärken
20.05.2026

Die geopolitische Lage rückt Lieferketten, Rohstoffe und Märkte stärker ins Zentrum unternehmerischer Entscheidungen. Wie können Firmen...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Eurozone: Inflation schnellt wegen Iran-Kriegs auf 3,0 Prozent hoch
20.05.2026

Steigende Ölpreise infolge des Iran-Krieges sorgen in der Eurozone für neuen Inflationsdruck. Verbraucher müssen erneut tiefer in die...