Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
DWN
Unternehmen
Unternehmen Mit welchem Führungsstil können Führungskräfte das Potenzial ihrer Mitarbeiter voll ausschöpfen?
29.01.2026

Ein kontrollierender Chef, der immer über alles Bescheid wissen möchte, ist bei vielen Mitarbeitern unbeliebt. Im Gegenzug wünschen sich...

DWN
Finanzen
Finanzen Aurubis-Aktie klettert weiter dank Kupferpreisrallye
29.01.2026

Die Aurubis-Aktie profitiert aktuell spürbar von der starken Kupferpreisrally und erreicht neue Rekorde. Doch während Analysten weiteres...

DWN
Finanzen
Finanzen SAP-Aktie: DAX-Wert bricht nach Quartalszahlen ein – Cloud-Bestand enttäuscht
29.01.2026

Die SAP-Aktie gerät nach den neuesten Quartalszahlen erneut kräftig unter Druck. Zwar zeigt das Cloudgeschäft weiter Wachstum, doch ein...

DWN
Politik
Politik Merz-Regierungserklärung im Bundestag: Europa muss Machtpolitik lernen
29.01.2026

Bundeskanzler Friedrich Merz fordert in der Merz-Regierungserklärung im Bundestag ein selbstbewusstes Europa, das Machtpolitik beherrscht...

DWN
Finanzen
Finanzen Nemetschek-Aktie: Historische Umsatzmarke überschritten – Anleger bleiben skeptisch
29.01.2026

Nemetschek hat im vergangenen Jahr eine historische Umsatzmarke überschritten und damit neue Rekorde aufgestellt. Doch obwohl die Zahlen...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Acea-Nutzfahrzeugmarkt 2025: Lkw-Absatz bricht ein, Busse boomen
29.01.2026

Der europäische Nutzfahrzeugmarkt zeigte 2025 ein widersprüchliches Bild. Während der Bussektor überraschend zulegte, brachen die...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Kärcher-Geschäft 2025: Wachstum trotz globaler Widrigkeiten
29.01.2026

In einem schwierigen globalen Umfeld behauptet sich der Reinigungsspezialist Kärcher. Das Unternehmen meldet für 2025 einen leichten...

DWN
Finanzen
Finanzen Fed-Zinsentscheid: US-Notenbank lässt Leitzins unverändert – Euro bleibt stark
29.01.2026

Beim aktuellen Fed-Zinsentscheid belässt die US-Notenbank den Leitzins unangetastet. Was bedeutet das für Verbraucher, Unternehmen und...