Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
DWN
Finanzen
Finanzen Tagesgeld-Vergleich (09/2026): Diese Banken bieten die besten Tagesgeld-Zinsen

Ein Tagesgeld-Konto gilt als sichere und flexible Geldanlage. Doch hinter manchem Spitzenangebot verbergen sich nicht selten Bedingungen,...

DWN
Politik
Politik Kampf gegen hohe Ölpreise: Frankreich sichert wichtiges Terminal in Saudi-Arabien
25.09.2026

Frankreichs Streitkräfte greifen einer Schlüsselanlage der saudischen Ölförderung unter die Arme. Durch die Absicherung mit Soldaten...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Wachsender Druck durch Wohnkosten: Immer mehr Menschen auf Wohngeld angewiesen
25.09.2026

Für immer mehr Bürger wird das Wohnen zu einer unbezahlbaren Last. Weil die eigenen finanziellen Mittel angesichts der steigenden Miet-...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Teure Energie dämpft Konsumlust: Sparneigung der Deutschen zieht spürbar an
25.09.2026

Angesichts hoher Energiekosten zeigen sich die Bürger in Deutschland beim Geldausgeben wieder deutlich zurückhaltender. Nach...

DWN
Politik
Politik Einheit ohne Gleichstellung: Die Linke fordert Bürgerrat zur Überwindung der Ost-West-Kluft
25.09.2026

Selbst 36 Jahre nach der Wiedervereinigung hinken die östlichen Bundesländer bei Gehältern und Vermögen hinterher. Da sich die...

DWN
Technologie
Technologie Unbemerkte Aufnahmen im Alltag: Steht Smart Glasses ein Verbot bevor?
25.09.2026

Das heimliche Filmen anderer Personen in der Öffentlichkeit gelingt mit Smart Glasses noch unauffälliger als mit dem Smartphone. Dies...

DWN
Politik
Politik Chinas Einfluss in Russland: Putin droht der Kontrollverlust im Osten
25.09.2026

Während Putin und Xi demonstrativ Nähe zeigen, verschiebt sich im russischen Fernen Osten das Kräfteverhältnis. Chinesisches Kapital,...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Märkte im Überblick: US-Aktien schließen uneinheitlich, während sich die Rendite 10-jähriger Anleihen 5,2 Prozent nähert
24.09.2026

Erfahren Sie, welche Kräfte die Wall Street aktuell in Atem halten und was das für Ihre Anlagen bedeutet.

DWN
Politik
Politik Debatte im Bundestag: Neuer Anlauf für umstrittene Widerspruchsregelung bei Organspenden
24.09.2026

Tausende schwerkranke Patienten warten dringend auf ein Spenderorgan wie eine Niere oder eine Leber. Um die Zahl der Transplantationen zu...