Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
X
DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Wandert die Industrie ab? Fakten statt Ideologie
13.06.2026

Die Industrie verschwindet nicht über Nacht. Gefährlicher ist, was leiser passiert: Investitionen entstehen anderswo, Produktlinien...

DWN
Finanzen
Finanzen Rechenzentren: Warum Energieaktien zur Nebenwette auf künstliche Intelligenz werden
13.06.2026

Der Energiesektor könnte zu einem der Gewinner beim Bau der Rechenzentren werden, die für künstliche Intelligenz benötigt werden.

DWN
Finanzen
Finanzen Deutsche Bahn: Familientickets ab 60 Euro – worauf Sie unbedingt achten müssen
13.06.2026

Die Deutsche Bahn bringt ein neues Familienticket zum Festpreis an den Start und verspricht attraktive Konditionen für Reisende. Doch das...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Lexus LBX im Test: Hybrid-SUV erinnert an die besten Diesel-Zeiten
13.06.2026

Der Lexus LBX setzt nicht auf reinen Elektroantrieb, sondern auf einen effizienten Hybrid. Im Test überzeugt der kleine SUV mit Verbrauch,...

DWN
Technologie
Technologie Glasfaser-Boom ohne Kunden: Warum die Branche ins Straucheln gerät
13.06.2026

Schnelles Internet gilt als Schlüssel für die digitale Zukunft Deutschlands. Doch während immer mehr Glasfaserkabel verlegt werden,...

DWN
Panorama
Panorama EY-Umfrage: Jobmarkt verunsichert Deutschlands Studierende
13.06.2026

Wer heute studiert, blickt offenbar weniger sorglos auf den Arbeitsmarkt als frühere Jahrgänge. Eine aktuelle Umfrage von EY zeigt...

DWN
Technologie
Technologie KI-Revolution: In einer Branche ist sie schon angekommen
13.06.2026

In der Softwarebranche ist die KI-Revolution nicht mehr Zukunftsmusik. Sie zeigt, wie schnell ein Beruf kippen kann und welche Fragen sich...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deutsche Wirtschaft: Sechs Thesen zur Krisenbewältigung
13.06.2026

Deutschlands Wirtschaft steckt in einer tiefen strukturellen Krise, da das exportgetriebene Wachstumsmodell der letzten Jahrzehnte spürbar...