Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Goldgedeckte Digitalwährungen als Brücke zwischen Sachwerten und Finanztechnologie

Steigende Inflation, geopolitische Unsicherheiten und die fortschreitende Digitalisierung verändern die Anforderungen an moderne Formen...

DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Preis Sevnica: 60 Tonnen Stahl für die Elektrifizierung Europas
19.06.2026

Das Unternehmen Preis Sevnica aus Slowenien fertigt hochkomplexe Transformatorgehäuse, baut im Zuge der Elektrifizierung Europas seine...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Chinesische Elektroautos greifen Deutschlands Autoelite an
19.06.2026

Wer Chinas Autobauer noch für Nachahmer hält, unterschätzt den eigentlichen Umbruch der Branche. Chinesische Elektroautos setzen längst...

DWN
Finanzen
Finanzen Rheinmetall-Aktie kaufen? Der Superzyklus steht erst am Anfang
19.06.2026

Der Wert der Rheinmetall-Aktie hat sich seit 2022 bereits vervielfacht. Russlands Krieg gegen die Ukraine, Europas Aufrüstung und...

DWN
Politik
Politik Druck aus Berlin: Kanzler Merz will EU-Haushalt eindampfen und Tempo machen
19.06.2026

Bundeskanzler Friedrich Merz erhöht beim EU-Gipfel in Brüssel den Druck auf die europäischen Partner. Er wies den aktuellen Entwurf für...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Revolte bei den Jusos: Philipp Türmer droht SPD-Spitze mit Personaldebatte
19.06.2026

Die anhaltende Umfragekrise der SPD sorgt für heftigen parteiinternen Zoff. Juso-Chef Philipp Türmer geht die Parteispitze frontal an und...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Werksumbau in Sachsen: BMW macht Leipzig fit für die nächste E-Generation
19.06.2026

BMW schaltet am Standort Leipzig auf Zukunft: In den kommenden Sommermonaten wird das sächsische Werk für mehrere Wochen umfassend...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Gemeinsame Ziele in Krisenzeiten: Deutschland und Türkei planen engere Kooperation
19.06.2026

Deutschland und die Türkei wollen ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit massiv ausbauen und vertiefen. Bundeswirtschaftsministerin Katherina...

DWN
Politik
Politik Digitalisierungs-Offensive fürs Bauen: Hubertz bläst zum Angriff auf die Baukosten
19.06.2026

Mit einem 13-Punkte-Plan will Bauministerin Verena Hubertz dem akuten Wohnungsmangel und den explodierenden Kosten trotzen. Kern des...