Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
X
DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Politik
Politik US-Politikwissenschaftler: Der Schwerpunkt der NATO verlagert sich nach Osten, nur Europa hat das noch nicht begriffen
24.05.2026

Die NATO verändert ihre innere Geografie und Polen rückt ins Zentrum der europäischen Sicherheit. Dahinter steht das Ende eines...

DWN
Panorama
Panorama Elon Musk als Technokönig: Warum Muskismus mehr ist als Tesla und SpaceX
24.05.2026

Elon Musk ist längst mehr als ein Unternehmer. Eine neue Analyse beschreibt Muskismus als Projekt, das Technologie, Macht und...

DWN
Technologie
Technologie Handynutzung: Prepaid-Handys kommen in Deutschland aus der Mode
24.05.2026

Wie viele Minuten waren das? Wer früher bei der Handynutzung sparsam sein wollte, der hielt Telefonate kurz. Prepaid-Karten konnten...

DWN
Politik
Politik Kann Europa Weltmacht werden? Eine Analyse
24.05.2026

Die alte Weltordnung bricht weg, und Europa steht plötzlich allein zwischen den streitenden Machtblöcken. Jetzt entscheidet sich, ob der...

DWN
Technologie
Technologie Rekordabsatz bei Wärmepumpen: Fast jede zweite neue Heizung läuft elektrisch
24.05.2026

Der Markt für neue Heizgeräte erholt sich schneller als erwartet: Im ersten Quartal 2026 stieg der Gesamtabsatz um 16 Prozent....

DWN
Politik
Politik EU-USA-Abkommen: Brüssel bekommt nicht, was es wollte, aber was es braucht
24.05.2026

Bernd Lange, Chef des Ausschusses für den Außenhandel des Europäischen Parlaments, glaubt, dass die EU ein Sicherheitsnetz gegen...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Neuer EQT-Vorsitzender Salata: „Mit Geld kommt Verantwortung“
24.05.2026

Der chilenische Milliardär Jean Eric Salata hat nun den Vorsitz bei der schwedischen Private-Equity-Gesellschaft EQT übernommen....

DWN
Politik
Politik Russischer Topökonom: „Putin wird bald begreifen, dass die Zeit nicht auf seiner Seite ist“
24.05.2026

Sergej Guriev, russischer Ökonom im Exil, gilt als einer der weltweit führenden Experten für Russlands Wirtschaft. Im Interview schätzt...