Japan will mit Rekordinvestitionen von rund 430 Milliarden Euro der Wirtschaft über die Corona-Krise hinweghelfen. Die Regierung beschloss das Konjunkturpaket am Freitag auf einer Kabinettsitzung. Es umfasst Ausgaben von 55,7 Billionen Yen, die von Barauszahlungen an Haushalte über Subventionen für Corona-geschädigte Unternehmen bis hin zu Rücklagen für Pandemie-Notfälle reichen. „Wir werden alle verfügbaren Instrumente zur Finanzierung des Pakets mobilisieren“, sagte Ministerpräsident Fumio Kishida. Dazu gehöre auch die Ausgabe von Staatsanleihen zur Deckung des Haushaltsdefizits. Die Regierung setzt darauf, dass die Maßnahmen die Wirtschaftskraft - vor allem in den Fiskaljahren 2021 und 2022 - um 5,6 Prozent steigern.
Die Konjunkturhilfen fallen deutlich höher aus als die von den Finanzmärkten geschätzten 30-40 Billionen Yen und werden größtenteils durch ein noch 2021 aufzustellendes Extrabudget von rund 32 Billionen Yen (knapp 250 Milliarden Euro) finanziert. Der Rest wird wahrscheinlich über den Haushalt des nächsten Jahres laufen.
Die massiven Ausgaben unterstreichen die Entschlossenheit des neuen Regierungschefs Kishida, die Wirtschaft anzukurbeln und bei der Umverteilung von Wohlstand die Haushalte in den Fokus zu nehmen. Das Gesamtpaket wird voraussichtlich 78,9 Billionen Yen (rund 613 Milliarden Euro) erreichen. Darin sind dann auch Mittel enthalten, die nicht zu unmittelbaren Ausgaben führen.
Kritiker halten das Paket für übertrieben, da es die ohnehin schon angespannten Staatsfinanzen weiter unter Druck setzt. „Die Aufblähung des Umfangs könnte zum Ziel geworden sein, ohne dass man sich Gedanken darüber gemacht hat, ob die Ausgaben effektiv sind“, sagte Ökonom Takumi Tsunoda vom Shinkin Central Bank Research Institute. „Das ist eine Menge verschwenderischer Ausgaben.“ Japans Wirtschaft war wegen Lieferengpässen und Konsumzurückhaltung der Verbraucher von Juli bis September um 0,8 Prozent zum Vorquartal geschrumpft.
