In der Ukraine-Krise hat der deutsche Marinechef Kay-Achim Schönbach mit Äußerungen über die von Russland annektierte Krim und den russischen Präsidenten Wladimir Putin Wirbel ausgelöst, meldet Reuters.
Schönbach hatte bei einem Besuch in Indien gesagt, die Halbinsel Krim sei für die Ukraine verloren, und damit der von Deutschland und seinen Partnern vertretenen Position widersprochen. Zu Putins Motivation hatte er erklärt, der russische Präsident verlange lediglich Respekt und verdiene diesen wahrscheinlich. Dieser Wunsch sei leicht zu erfüllen. Das Bundesverteidigungsministerium distanzierte sich am Samstag von Schönbachs Äußerungen und kündigte ein Gespräch mit ihm an. Der Vizeadmiral bezeichnete seine Äußerungen als Fehler.
Schönbach leitet als Inspekteur der Marine seit März des vergangenen Jahres die deutschen Seestreitkräfte. „Im Bundesministerium der Verteidigung und in multinationalen militärischen Gremien vertritt er die maritime Perspektive der Bundeswehr,“ heißt es auf der Internetseite der Bundeswehr. Der 56-Jährige hatte sich nach eigenen Angaben in einer Gesprächsrunde eines Think Tanks in Indien geäußert. Eine Videoaufnahme davon war im Internet verbreitet worden. „Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird nie zurückkommen, das ist eine Tatsache“, sagt Schönbach dort auf Englisch. Über Putin sagt er: „Was er wirklich will, ist Respekt.“ Jemandem Respekt zu zollen koste wenig oder nichts. „Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er wirklich verlangt und wahrscheinlich auch verdient.“
Das Bundesverteidigungsministerium erklärte, die Äußerungen entsprächen in Inhalt und Wortlaut in keiner Weise der Position des Ministeriums. Schönbachs Vorgesetzter, Generalinspekteur Eberhard Zorn, werde sich der Sache annehmen. „Admiral Schönbach erhält Gelegenheit zur Stellungnahme beim Generalinspekteur“, sagte ein Ministeriumssprecher. Schönbach bezeichnete am Sonntag auf Twitter seine Äußerungen als „unbedacht, fehleingeschätzt in der Situation“ und fügte hinzu: „Das war ein klarer Fehler.“ Es handle sich um seine persönliche Meinung, die nicht der Position des Ministeriums entspreche. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba kritisierte die Äußerungen. Sie liefen Deutschlands Unterstützung für die Ukraine und den diplomatischen Bemühungen der Bundesrepublik zuwider.
Russland hatte die Krim 2014 in einem international nicht anerkannten Schritt durch ein Referendum einverleibt und unterstützt pro-russische Separatisten im Osten der Ukraine. Gegenwärtig hat Russland nahe der ukrainischen Grenze rund 100.000 Soldaten zusammengezogen. Die Regierung in Moskau weist den Vorwurf zurück, eine Invasion vorzubereiten, und fordert ihrerseits Sicherheitsgarantien der Nato wie eine Absage an eine Aufnahme der Ukraine. Der Westen hat dies seinerseits zurückgewiesen und erklärt, ein Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine würde schwerwiegende politische und wirtschaftliche Folgen haben.
+++Nachtrag+++
Die „BILD“-Zeitung berichtete am Abend des 22. Januars 2022, dass Deutschlands Marine-Chef zurückgetreten ist: „Er hat mit seinen verharmlosenden Äußerungen über Russlands Aggressionspolitik eine diplomatische Krise ausgelöst. Jetzt muss er die Konsequenzen dafür tragen. Wie BILD exklusiv erfuhr, tritt Deutschlands Marine-Chef Kay-Achim Schönbach (56) ab. Der Vizeadmiral will offenbar noch heute sein Amt zur Verfügung stellen und in den Ruhestand gehen. Nach BILD-Informationen hat Schönbach seinen Rücktritt angeboten. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (56, SPD) und Generalinspekteur Eberhard Zorn (61) haben diesen angenommen.“
Zuvor hatte der stellvertretende Chefredakteur der „BILD“-Zeitung, Paul Ronzheimer Schönbachs Rücktritt gefordert. „Kay-Achim Schönbach hat mit seinen Äußerungen einen diplomatischen Eklat mit der Ukraine ausgelöst und massiv der Kreml-Propaganda geholfen. Treten Sie zurück, Herr Vize-Admiral! Ansonsten muss Verteidigungsministerin Christine Lambrecht durchgreifen und Sie umgehend von Ihrem Posten abberufen“, so Ronzheimer in einem Kommentar.
