Politik

Lettland und Estland steigen aus China-Forum aus

Lettland und Estland steigen aus dem im Jahre 2012 ins Leben gerufenen Kooperationsforum aus.
Autor
15.08.2022 17:39
Lesezeit: 1 min

Austritt aus der Kooperation: Dem im Jahr 2012 von China ins Leben gerufene 16+1 Kooperationsforum gehörten mit Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Serbien fünf Balkanstaaten und mit Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn elf EU-Mitgliedsstaaten an.

Wie jetzt das lettische Außenministerium mitteilte, hat Lettland unter Berufung auf aktuelle außen- und handelspolitische Prioritäten des Landes die Kooperation mit China aufgekündigt.

Keine Gründe für seinen Rückzug gab Estland an. Die Regierung ließ aus Tallinn nur verlauten, dass Estland trotz der Aufkündigung der Zusammenarbeit im Rahmen des 16+1 Forums „weiterhin konstruktive und pragmatische Beziehungen zu China, einschließlich der Entwicklung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China im Einklang mit der regelbasierten internationalen Ordnung und Werten wie den Menschenrechten zu pflegen gedenkt.“

Spalterische Absichten

Litauen hatte sich bereits im Mai vergangenen Jahres aus dem ehemaligen 17+1-Format – auch bekannt als China-Mittel-Ost-Europa-Gipfel – zurückgezogen.

Dabei handelt es sich in erster Linie um ein Format für die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit zwischen China und den Ländern Mittel- und Osteuropas.

Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis bezeichnete die Plattform bereits im vergangenen Jahr als spalterisch, da Peking seiner Meinung nach mit der EU als Ganzes verhandeln sollte und nicht mit einzelnen Ländern.

Dieselbe Meinung äußerte er jetzt wieder nach dem Ausstieg von Lettland und Estland und wiederholte sich auf seinem Twitter-Account mit den Worten: „Chinas 17+1-Format war schon lange vor dem Ausstieg Litauens überflüssig und spalterisch. Jetzt schließen auch Lettland und Estland die Tür. 14+1 sollte durch EU27+1 ersetzt werden.“

Das 16+1 Forum, mittlerweile nur mehr ein 14+1 Forum, wird von China in erster Linie als ein Instrument angesehen, um seine Präsenz und seinen Einfluss in Ost- und Mitteleuropa auszubauen. Mit der Gefahr, dass einzelne dieser Staaten durch Investitionsversprechen in die Abhängigkeit Chinas geraten.

Die drei baltischen Länder waren seit 2012 Teil dieses Kooperationsformats.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Gold als strategischer Anker: Warum physische Substanz zählt

Wo sich die wirtschaftlichen Gewichte grundlegend verschieben, suchen Unternehmen sowie Privatanlegerinnen und Privatanleger nach...

DWN
Finanzen
Finanzen 4,3 Prozent Dividende: Diese Versicherungsaktie schaue ich mir genauer an
18.11.2026

Europäische Versicherungsaktien haben sich zuletzt stark entwickelt. Auch Zavarovalnica Triglav ist seit Jahresbeginn um 18 Prozent...

DWN
Finanzen
Finanzen Deutz-Aktie bricht ein: Neue Großaktionäre und FFG-Deal verändern den Konzern
18.11.2026

Deutz wächst kräftig und verstärkt mit der Übernahme des Rüstungsunternehmens FFG sein Verteidigungsgeschäft. Gleichzeitig zeigen...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deutsche Industrie mit mehr Aufträgen: Auto- und Maschinenbau treiben Wachstum
18.11.2026

Die Auftragsbücher der deutschen Industrie füllen sich wieder stärker. Vor allem der Auto- und Maschinenbau sorgen für Zuwächse. Im...

DWN
Politik
Politik Xi und Putin zeigen Geschlossenheit vor historischem Treffen mit Trump
18.11.2026

Vor dem geplanten Dreiergipfel mit US-Präsident Donald Trump demonstrieren China und Russland demonstrativ Nähe. Xi Jinping und Wladimir...

DWN
Politik
Politik Stromsteuer sinkt 2027: Auch Spritpreisdeckel soll kommen
18.11.2026

Union und SPD haben sich auf Entlastungen bei Strom und Kraftstoffen verständigt. Die Stromsteuer soll 2027 für alle Verbraucher sinken,...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Jobabbau in Deutschland hält an: Industrie besonders betroffen
18.11.2026

Die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland geht weiter zurück. Besonders stark ist der Beschäftigungsabbau in der Industrie, während...

DWN
Immobilien
Immobilien Wohnungsbau bekommt Rückschlag: Baugenehmigungen brechen ein
18.11.2026

Nach den deutlichen Zuwächsen der vergangenen Monate verliert der Wohnungsbau wieder an Schwung. Im September sank die Zahl der...

DWN
Finanzen
Finanzen Goldpreis aktuell: Rutsch unter 3.800 Dollar verschärft Druck – Fed-Protokoll steht an
18.11.2026

Der Goldpreis fällt am Mittwochmorgen erneut deutlich. Nach der Erholung zu Wochenbeginn notiert das gelbe Edelmetall nun unter einer...