Der NSA-Geheimdienstinformant Edward Snowden ist nach Worten des Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele bereit, nach Deutschland zu kommen und bei der Aufklärung der NSA-Spionageaffäre mitzuwirken. Außerdem nahm Ströbele einen Brief von Edward Snowden (to whom it may concern) mit nach Deutschland (hier).
Der Brief ist nicht an eine deutsche Regierungs-Stelle gerichtet - auch nicht an Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Ströbele sagte am Freitag in Berlin: „Er (Snowden) kann sich vorstellen, nach Deutschland zu kommen, wenn gesichert ist, dass er danach in Deutschland oder einem anderen vergleichbaren Land bleiben kann und dort sicher ist.“ Ströbele hatte Snowden am Vortag überraschend in Moskau getroffen (mehr hier), wo ihm zeitweise Asyl gewährt worden war.
Ströbele sagte, eine Befragung Snowdens auf russischem Boden, etwa durch einen deutschen Richter oder Ermittlungsbeauftragten eines Bundestags-Untersuchungsausschusses, wäre für Snowden dagegen problematisch. Auch könne er nicht einfach für eine Aussage nach Deutschland fliegen und danach nach Russland zurückkehren.
Snowden genießt in Russland nur eingeschränktes Asylrecht. Für eine Reise nach Deutschland benötige er freies Geleit und anschließend Asyl oder ein Aufenthaltsrecht, sagte Ströbele. Die USA haben bereits ein Ersuchen an Deutschland gestellt, Snowden festzunehmen und auszuliefern.
Snowden habe deutlich gemacht, dass er zur Aufklärung der Spionageaffäre beitragen könne, sagte Ströbele. Er habe darauf verwiesen, dass er bei CIA und NSA nicht nur als Administrator tätig, sondern auch an Operationen beteiligt gewesen sei. Zudem könne er Dokumente erklären und erläutern.
„Er ist in hohem Maß interessiert an der Aufklärung der ganzen Geschichte“, sagte Ströbele.
