Wenige Monate nach dem angedrohten Veto der Türkei zu einem Beitritt Schwedens zur Nato haben die Behörden den Weg für die Wiederaufnahme von Waffenlieferungen an die Türkei freigemacht. Im dritten Quartal dieses Jahres habe man mit der Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen an die Türkei begonnen, teilte Schwedens Rüstungskontrollbehörde am Freitag mit.
Welche Unternehmen und Produkte eine solche Genehmigung erhalten haben, blieb mit Verweis auf Vertraulichkeitsvereinbarungen offen. Generell seien die Lieferungen „unter Berücksichtigung der geänderten verteidigungs- und sicherheitspolitischen Bedingungen“ sowie „nach einer umfassenden Prüfung“ genehmigt worden.
2019 hatten Schweden und Finnland Waffenlieferungen an die Türkei ausgesetzt, ohne ein formelles Waffenembargo zu verhängen. Grund dafür war der türkische Angriff auf die syrisch-kurdische YPG Miliz in Syrien.
Vor wenigen Monaten stellten Schweden und Finnland angesichts der russischen Invasion in der Ukraine einen Antrag zum Nato-Beitritt, für den auch die Stimme der Türkei notwendig ist. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan verweigerte dies aber und warf Schweden und Finnland unter anderem vor, kurdische Gruppen zu unterstützen, die die türkische Regierung als Terroristen betrachtet.
Bei einem Nato-Gipfel im Juni einigten sich die drei Länder auf Maßnahmen, unter denen die Türkei ihre Zustimmung zusicherte. (Reuters)
