Politik

Sieg für Erdogan: Schweden genehmigt Waffenexporte an Türkei

Lesezeit: 1 min
30.09.2022 16:32
Schweden macht den Weg frei für die Wiederaufnahme von Waffenexporten an die Türkei. Dies war eine von Erdogans Bedingung für den schwedischen Nato-Beitritt.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Wenige Monate nach dem angedrohten Veto der Türkei zu einem Beitritt Schwedens zur Nato haben die Behörden den Weg für die Wiederaufnahme von Waffenlieferungen an die Türkei freigemacht. Im dritten Quartal dieses Jahres habe man mit der Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen an die Türkei begonnen, teilte Schwedens Rüstungskontrollbehörde am Freitag mit.

Welche Unternehmen und Produkte eine solche Genehmigung erhalten haben, blieb mit Verweis auf Vertraulichkeitsvereinbarungen offen. Generell seien die Lieferungen „unter Berücksichtigung der geänderten verteidigungs- und sicherheitspolitischen Bedingungen“ sowie „nach einer umfassenden Prüfung“ genehmigt worden.

2019 hatten Schweden und Finnland Waffenlieferungen an die Türkei ausgesetzt, ohne ein formelles Waffenembargo zu verhängen. Grund dafür war der türkische Angriff auf die syrisch-kurdische YPG Miliz in Syrien.

Vor wenigen Monaten stellten Schweden und Finnland angesichts der russischen Invasion in der Ukraine einen Antrag zum Nato-Beitritt, für den auch die Stimme der Türkei notwendig ist. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan verweigerte dies aber und warf Schweden und Finnland unter anderem vor, kurdische Gruppen zu unterstützen, die die türkische Regierung als Terroristen betrachtet.

Bei einem Nato-Gipfel im Juni einigten sich die drei Länder auf Maßnahmen, unter denen die Türkei ihre Zustimmung zusicherte. (Reuters)


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik SPD-Kanzlerkandidat steht fest: Pistorius zieht zurück und ebnet Weg für Scholz
21.11.2024

Nach intensiven Diskussionen innerhalb der SPD hat Verteidigungsminister Boris Pistorius Olaf Scholz den Weg für die erneute...

DWN
Finanzen
Finanzen Bitcoin-Prognose: Kryptowährung mit Rekordhoch kurz vor 100.000 Dollar - wie geht's weiter?
21.11.2024

Neues Bitcoin-Rekordhoch am Mittwoch - und am Donnerstag hat die wichtigste Kryptowährung direkt nachgelegt. Seit dem Sieg von Donald...

DWN
Panorama
Panorama Merkel-Buch „Freiheit“: Wie die Ex-Kanzlerin ihre politischen Memoiren schönschreibt
21.11.2024

Biden geht, Trump kommt! Wer auf Scholz folgt, ist zwar noch unklar. Dafür steht das Polit-Comeback des Jahres auf der Tagesordnung: Ab...

DWN
Politik
Politik Solidaritätszuschlag: Kippt das Bundesverfassungsgericht die „Reichensteuer“? Unternehmen könnten Milliarden sparen!
21.11.2024

Den umstrittenen Solidaritätszuschlag müssen seit 2021 immer noch Besserverdiener und Unternehmen zahlen. Ob das verfassungswidrig ist,...

DWN
Finanzen
Finanzen Bundesbank: Konjunkturflaute, Handelskonflikte, leere Büroimmobilien - Banken stehen vor akuten Herausforderungen
21.11.2024

Eigentlich stehen Deutschlands Finanzinstitute in Summe noch ganz gut da – so das Fazit der Bundesbank. Doch der Blick nach vorn ist...

DWN
Finanzen
Finanzen Von Dividenden leben? So erzielen Sie ein passives Einkommen an der Börse
21.11.2024

Dividenden-ETFs schütten jedes Jahr drei bis vier Prozent der angelegten Summe aus. Wäre das auch was für Ihre Anlagestrategie?...

DWN
Politik
Politik Weltstrafgericht erlässt auch Haftbefehle gegen Netanjahu und Galant - wegen Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen
21.11.2024

Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, den früheren...

DWN
Politik
Politik US-Staatsapparat: Tech-Milliardär Elon Musk setzt auf Technologie statt Personal - Unterstützung bekommt er von Trump
21.11.2024

Elon Musk soll dem künftigen US-Präsidenten Trump dabei helfen, Behördenausgaben zu kürzen und Bürokratie abzubauen. Er gibt einen...