Im Verlauf der Jahre hat China es geschafft, sich Schritt für Schritt die Kontrolle über das Südchinesische Meer zu sichern. Geschickt verdrängte das Land dabei die USA, indem es beim Ausbau seiner Macht in dem Gebiet in vielen kleine Schritt voranging. Auf diese Weise konnte China es vermeiden, einen Konflikt mit den USA zu provozieren. Heute kann China fast das gesamte Südchinesische Meer für sich beanspruchen.
Im Verlauf der Jahre hat China Riffe in künstliche Inseln und dann in Militärbasen verwandelt. Die USA haben den Zeitpunkt verpasst, um Chinas Aufrüstung in der Region noch stoppen zu können. Die seit langem bestehende Vormachtstellung der USA in der indopazifischen Region geht zu Ende. Nur ein militärischer Konflikt könnte dies wieder rückgängig machen, falls die USA diesen gewinnen könnten.
Laut Admiral a. D. Harry B. Harris Jr., der lange Zeit ein hochrangiger Marineoffizier in der Region war und von 2015 bis 2018 das US-Pazifikkommando leitete, könnte China mit seiner See- und Luftmacht im Südchinesischen Meer den internationalen Handel behindern oder stören. Die USA müssten entscheiden, ob sie gegen China in den Krieg ziehen würden, wenn es solche Aktionen durchführe, zitiert ihn das Wall Street Journal.
In den letzten Jahren haben die USA China als ihre größte sicherheitspolitische Herausforderung bezeichnet. China hingegen hat den USA vorgeworfen, sich in der Region einzumischen, und ein Urteil eines internationalen Gerichtshofs aus dem Jahr 2016 zurückgewiesen, wonach seine Ansprüche auf historische Rechte im Südchinesischen Meer keine rechtliche Grundlage haben.
Präsident Xi will ein Vermächtnis hinterlassen
Präsident Xi Jinping, der 2013 sein Amt als Chinas Staatschef antrat, setzt auf ein stärkeres chinesisches Militär und ein selbstbewussteres Auftreten im Ausland, um Chinas globalen Einfluss Schritt für Schritt zu vergrößern. Am letzten Freitag vereinbarten der Iran und Saudi-Arabien im Rahmen eines Abkommens, das von China vermittelt wurde, wieder diplomatische Beziehungen aufzunehmen. Dies zeigte ganz deutlich Chinas wachsenden globalen Einfluss.
Auch entlang seiner umstrittenen Himalaya-Grenze mit Indien hat China seine Truppenpräsenz schrittweise ausgebaut und neue Infrastrukturen errichtet, um seine territorialen Ansprüche durchzusetzen, und in der Arktis versucht China ebenfalls, seinen Einfluss durch wirtschaftliche und militärische Aktivitäten zu vergrößern, da hier neue Handelsrouten entstehen, auch weil die Erderwärmung das Meereis schmelzen lässt.
Im Mittelpunkt der Spannungen mit dem Westen steht jedoch Taiwan, das China als sein Territorium beansprucht. Im August letzten Jahres führte China tagelange Manöver rund um Taiwan durch, um seine Macht und seinen Willen zu demonstrieren. Möglicherweise will Präsident Xi ein Vermächtnis hinterlassen, das ihn in eine Reihe mit Mao Zedong und Deng Xiaoping stellen würde, wie Taiwans Ex-Admiral Lee Hsi-min im letzten Jahr meinte.
Chinas schrittweises Vorgehen hat seine Gegner oft verwirrt. Immer wieder mussten die USA entscheiden, wie ernsthaft ein weiterer Schritt der Chinesen ist und ob er es lohnt, deswegen die Spannungen zu verschärfen. Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Oberstleutnant Martin Meiners, hat China vorgeworfen, zunehmend auf Zwang und Täuschung zurückzugreifen, um vor Ort Tatsachen zu schaffen.
Die USA werden ihre aktive militärische Präsenz im Südchinesischen Meer durch strategische Patrouillen sowie kombinierte und multinationale Manöver aufrechterhalten, sagte der Sprecher. Die USA seien auch dabei, ihre Streitkräfte im indopazifischen Raum zu verstärken, um eine dynamischere und flexiblere Präsenz in der Region aufzubauen.
Im Januar fuhr der Flugzeugträger USS Nimitz mit rund 5.000 Mann Besatzung an Bord zusammen mit drei Zerstörern und einem Kreuzer durch das Südchinesische Meer. Der Auftrag der Trägerkampfgruppe sei es, Flagge zu zeigen, sagte Rear Adm. Christopher Sweeney. "Wir werden fliegen, schifffahren und operieren, wo immer das internationale Recht es uns erlaubt", zitiert ihn das Wall Street Journal.
Drei der chinesischen Stützpunkte in der Spratly-Inselgruppe sind vollwertige Militärbasen mit Flugplätzen, Boden-Luft-Raketen, Anti-Schiffs-Raketen, Radaren und Sensoren, die es China ermöglichen, fast alles zu sehen und zu hören, was in dem Gebiet passiert. Eine chinesische Militärbasis auf den Paracels-Inseln, die weiter nördlich näher am chinesischen Festland liegen, verfügt ebenfalls über einen Flugplatz.
Als die chinesischen Stützpunkte gebaut wurden, hätten viele gedacht, die USA könnten sie "in der ersten Stunde des Konflikts mit Tomahawk-Raketen ausradieren", zitiert das Wall Street Journal Thomas Shugart vom Center for a New American Security, einer in Washington ansässigen Denkfabrik, die sich Fragen der nationalen Sicherheit spezialisiert ist. "Ich glaube nicht, dass die Leute das noch immer so sehen."
Der Befehlshaber der 7. Flotte der US-Marine, Vizeadmiral Karl Thomas, sagte letztes Jahr in einem Interview, dass China von den Spratly-Außenposten aus bereits Patrouillenflüge durchführt. Seiner Ansicht nach haben die Chinesen beim Aufbau eines integrierten Luftverteidigungssystems sehr gute Arbeit geleistet. Zwar könnten die USA die Inseln ausschalten. Aber: "Wird es leicht sein? Ich würde dieses Wort nicht benutzen", sagte er.
Das energische Vorgehen Chinas schadet auch seinen allgemeinen Bemühungen, die Beziehungen zu seinen Nachbarn zu festigen. Teile der Paracels-Inseln wurden bereits früher erschlossen, aber erst im letzten Jahrzehnt hat China dort künstliche Inseln geschaffen und massiv militärische Ausrüstung dorthin verlegt. Heute verfügt China dort über etwa 20 Außenposten, die meisten von ihnen klein.
Die künstlichen Inseln in den Spratlys haben Chinas Kontrolle vertieft. Die sieben Außenposten dort - darunter drei große, die international als Mischief Reef, Fiery Cross Reef und Subi Reef bekannt sind - erweitern Chinas Reichweite weit südlich seiner Küstenlinie und ermöglichen es seiner Marine, der Küstenwache und den Fischerbooten, ständig in den von Peking beanspruchten Gewässern zu fahren.
Die Aufrüstung der Spratlys begann vor etwa einem Jahrzehnt, als das US-Militär noch stark in Konflikte im Nahen Osten und in Zentralasien verwickelt war. Die Obama-Regierung bemühte sich um die chinesische Zusammenarbeit bei Prioritäten wie der Sicherung des Atomabkommens mit dem Iran, der Eindämmung nordkoreanischer Provokationen, Fortschritten beim Klimawandel und der Eindämmung des Diebstahls geistigen Eigentums und der Cyberspionage.
Die USA wurden von Chinas Ambitionen in der Region offenbar überrascht. Sie "fanden es sehr schwer zu glauben, dass China etwas so Zwanghaftes und Unverfrorenes tun würde, und als sie den Ehrgeiz verstanden - wie groß diese Dinge werden, wie militarisiert - war es zu spät, etwas dagegen zu tun", zitiert das Wall Street Journal Gregory Poling vom Center for Strategic and International Studies in Washington.
Die Schritte zur chinesischen Vorherrschaft
Ein Vorbote der chinesischen Kontrollübernahme war die Krise im Jahr 2012. Nach einem Patt zwischen philippinischen und chinesischen Schiffen beschlagnahmte China ein Korallenatoll namens Scarborough Shoal. Die USA versuchten zu vermitteln, überließen im Endeffekt aber China das Feld, obwohl sich Manila eine direktere Unterstützung durch seinen großen Verbündeten gewünscht hätte, so ehemalige philippinische Beamte.
Anfang 2014 wurden dann chinesische Bagger gesichtet, die Sand auf Riffe in den Spratlys schütteten. Laut Daniel Russel, der von 2013 bis 2017 Vize-Staatssekretär für ostasiatische und pazifische Angelegenheiten sahen seine Militärkollegen die Inseln damals nicht als große Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA an. Die Außenposten wurden damals mit einer Handvoll Kriegsschiffe verglichen, die in der Gegend verstreut lagen und sich nicht bewegen konnten.
Admiral a. D. Harris sagt, dass es für ihn damals offensichtlich war, dass China in der Spratly-Inselgruppe militärische Einrichtungen aufbaut. Er habe damals vorgeschlagen, ein US-Kriegsschiff in die Nähe einer der Inseln zu schicken, um die Ernsthaftigkeit der USA zu demonstrieren, aber sein Vorschlag sei von seinen Vorgesetzten abgelehnt worden.
Laut dem damaligen Chef der US-Marine, Admiral Jonathan Greenert, zeigte sich Admiral Wu Shengli, der damalige Befehlshaber der chinesischen Marine, im September 2014 überrascht, dass die USA so lange mit einer Reaktion gebraucht hätten. Er deutete damit an, dass China damit gerechnet habe, schon früher mit seinen Aktivitäten im Südchinesischen Meer konfrontiert zu werden, so Admiral Greenert.
Analysten sagen rückblickend, dass 2014 ein kritisches Jahr war. Von den sieben Außenposten auf den Spratly-Inseln konzentrierten sich die Bagger zunächst auf die kleineren, womit Peking offenbar das Ausmaß des Widerstandes der USA abschätzen wollte. Als kein Widerstand kam, machten die Chinesen weiter, sagt Poling von der Asia Maritime Transparency Initiative am Center for Strategic and International Studies in Washington.
Chinas Ambitionen stießen in der Region auf Kritik, auch wenn die meisten Staaten nicht zu viel Druck auf China ausüben wollten. Eine Ausnahme bildeten die Philippinen. Nach dem Verlust von Scarborough Shoal strebten sie in Den Haag ein Verfahren gegen China an, in dem sie die Ansprüche des Landes auf das Südchinesische Meer anfochten und das sie gewannen. Der Sieg bringt dem Land jedoch wenig, da China das Urteil nicht anerkennt.
Mitte 2015 entwickelten sich die drei größten Inseln, die China baute, rasch. Im September brachte Admiral Harris, der inzwischen das Pazifikkommando übernommen hatte, seine Bedenken vor dem Streitkräfteausschuss des Senats vor. Senator John McCain stellte das Verteidigungsministerium zur Rede und fragte, warum die USA nicht gegen Chinas Ambitionen vorgegangen seien, indem sie in der Nähe einer der neuen Inseln Präsenz zeigen.
Bereits im kommenden Monat zeigt die US-Marine dann tatsächlich Präsenz im Südchinesischen Meer und führte dort ein Manöver durch, das als Freedom of Navigation Operation (Fonop) bezeichnet wurde. Inzwischen führt sie diese Fonop-Manöver im Südchinesischen Meer regelmäßig durch, die von China als illegal betrachtet werden. Doch die Präsenz bewirkte letztlich wenig.
Die Chinesen setzten ihre militärische Expansion unbeirrt fort. Die meisten der sieben künstlichen Spratly-Inseln wurden bis Anfang 2016 fertiggestellt. Dann fügte China die militärische Infrastruktur hinzu: 72 Flugzeughangars, Docks, Satellitenkommunikationsanlagen, Antennenanlagen, Radaranlagen, gehärtete Schutzräume für Raketenplattformen und die Raketen selbst.
Wirtschaftliche Unternehmungen im Südchinesischen Meer wurden für die südostasiatischen Staaten wegen des Konfliktpotenzials mit chinesischen Schiffen immer riskanter, so der ehemalige Konteradmiral Rommel Ong, der 2019 als Vizekommandant der philippinischen Marine in den Ruhestand ging. Chinas Expansion untergrabe die Glaubwürdigkeit der USA und verändere die regionale Dynamik, sagte er.
Die Regierung von Präsident Barack Obama konnte China im März 2016 an der Bebauung von Scarborough Shoal hindern. Und die Regierung von Präsident Donald Trump wies bestimmte chinesische Ansprüche im Südchinesischen Meer offiziell zurück. Die aktuelle US-Regierung unter Präsident Joe Biden hat das Bündnis der USA mit den Philippinen vertieft und den Zugang der USA zu philippinischen Stützpunkten erweitert.
