Admiral Lee Hsi-min diente über mehr als 40 Jahre in der taiwanesischen Marine und war von 2017 bis 2019 Chef des Generalstabs der Streitkräfte des Landes. Heute ist er Senior Fellow am Project 2049 Institute, einem Think-Tank in Washington. Eric Lee ist dort stellvertretender Programmdirektor. Die beiden warnen vor einem Angriff Chinas auf Taiwan. "Der russische Einmarsch in der Ukraine war ein Weckruf für Taiwan", schreiben sie in einem Beitrag für den Economist. Die täglichen Bilder des Kriegs würden an Taiwans eigene mögliche Zukunft erinnern. Dieser weit entfernte Konflikt habe die Aufmerksamkeit der Menschen auf die existenzielle Bedrohung Taiwans gelenkt.
Unter Generalsekretär Xi Jinping hat China seine Streitkräfte systematisch verstärkt und sich auf einen Angriff auf Taiwan vorbereitet. Admiral Lee und sein Kollege Lee fordern, dass auch Taiwan seine Streitkräfte und Bürger auf den kommenden Angriff vorbereitet. Denn nach dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), der voraussichtlich im November dieses Jahres in Peking stattfinden wird, bestehe die „sehr reale Möglichkeit, dass die Aggressionen gegen Taiwan stark zunehmen werden“.
Das Vermächtnis von Xi
Ein Grund dafür sei das Vermächtnis von Präsident Xi. Zwar habe dieser „grandiose Ziele für die KPCh verkündet und den Umgang China mit der Welt grundlegend verändert“. Allerdings müsse er noch „eine Leistung vollbringen, die sein Vermächtnis in eine Reihe mit dem der obersten Führer wie Mao Zedong und Deng Xiaoping stellen würde“. Nach Ansicht der beiden Lees wird China „immer mächtiger, aggressiver und ideologisch feindseliger“. Es sei kein Geheimnis, dass Xi und die Parteiführung Taiwan annektieren wollen, die Frage sei nur noch, wann und wie.
Xi habe massive Reformen der Volksbefreiungsarmee eingeleitet, sodass Armee, Luftwaffe und Marine bei Operationen zusammenarbeiten können, schreiben Admiral Lee und sein Kollege Lee. Zudem habe Xi die chinesische Rüstungsindustrie angewiesen, Waffen zu produzieren, die speziell darauf ausgerichtet sind, die US-Streitkräfte daran zu hindern, Taiwan oder anderen Verbündeten in der Region zu helfen, darunter immer präzisere und tödlichere ballistische Raketen und Marschflugkörper, integrierte Luftverteidigungssysteme und Anti-Satellitenwaffen, „die von einem rasch wachsenden Atomwaffenarsenal unterstützt werden“.
Auch wenn Präsident Xi heute anderen Optionen den Vorzug gebe, etwa der Einschüchterung und Isolierung Taiwans, so könnte er sich nach Ansicht von Admiral Lee und seinem Kollegen Lee auch ohne Vorwarnung zu einem militärischen Angriff auf Taiwan entschließen, sobald die chinesischen Streitkräfte für eine Invasion bereit seien.
Taiwan hat aus innenpolitischen Gründe Schwierigkeiten dabei, seine Ziele im Bereich der nationalen Sicherheit zu erreichen, schreiben die beiden Forscher. „Dazu gehören Probleme mit der Militärstrategie und der Verteidigungsführung, der Bedrohungswahrnehmung, der militärischen Ausbildung und Rekrutierung sowie den Beziehungen zwischen Zivilisten und Militärs – um nur einige zu nennen.“ Jetzt sei es an der Zeit, Taiwans nationale Verteidigung in ihrer Gesamtheit zu überdenken.
„Die russische Invasion in der Ukraine hat das traditionelle Denken über die Wirksamkeit konventioneller Militärstrategien verändert. Sie hat die Unzulänglichkeiten und Schwachstellen großer Waffenplattformen deutlich gemacht. Sie hat auch die Vorteile mobiler, präziser Waffen auf dem Schlachtfeld offenbart. Die Ereignisse haben bewiesen, dass eine asymmetrische Kriegsführung, bei der ein Kombattant versucht, die Stärken eines mächtigeren Gegners zu unterlaufen, eine Invasion abwehren kann. Taiwan sollte eine wirklich asymmetrische Verteidigungsstrategie vollständig umsetzen.“
„Manche sagen, dass Taiwan stattdessen mehr konventionelle Waffen, wie zum Beispiel Kampfflugzeuge, besitzen sollte, um zu verhindern, dass China die Kontrolle über den Luftraum erlangt. Angesichts der enormen qualitativen und quantitativen Unterschiede in der Kampfkraft auf beiden Seiten der Meerenge wird Taiwan jedoch scheitern, wenn es sich weiterhin nur auf die Anschaffung von Waffen konzentriert, die für die Abwehr einer Invasion nicht geeignet sind.“
„Geringfügige Anpassungen bei der Waffenbeschaffung werden jedoch nichts bewirken, wenn sie nicht mit grundlegenden Änderungen der Strategie einhergehen. Denn eine asymmetrische Strategie wird bestimmen, wie die Waffen tatsächlich eingesetzt werden. Taiwan muss mit seinen relativ begrenzten Ressourcen innovativ sein. Das Land sollte der Abschreckung und, falls nötig, der Abwehr einer Invasion als oberstem Ziel Priorität einräumen.“
„Taiwan geht davon aus, dass sich die Bedrohung durch China wahrscheinlich auf zwei Arten manifestieren wird: durch Zwang und/oder Invasion. Nötigung umfasst konventionelle und unkonventionelle staatlich geförderte Aggression unterhalb der Schwelle zum totalen Krieg. Dazu gehört die eskalierende militärische Einschüchterung in Taiwans Luftraum und Meeren, beispielsweise durch Übergriffe und Schießübungen in den Hoheitsgewässern und im Luftraum Taiwans. Solche Einschüchterungsversuche finden bereits täglich statt.“
„Im Falle einer Invasion würde die PLA versuchen, die Regierung zu zerstören und Taiwans Territorium vollständig zu besetzen. Es ist wichtig, dass Taiwan die Existenz beider Bedrohungen anerkennt und entsprechende Gegenmaßnahmen entwickelt. Auf eine Invasion ist das Land aber wohl weniger vorbereitet als auf eine Nötigung.“
„Zu Beginn eines totalen Krieges in der Straße von Taiwan würde die PLA Wellen von verheerenden Raketenangriffen starten. Ziel wäre es, wichtige politische und militärische Ziele zu zerstören, um den Willen der Öffentlichkeit und die Kampfkraft der Streitkräfte zu schwächen. Es würde eine amphibische Invasion folgen. Taiwan sollte sich darauf beschränken, eine solche Landung zu verhindern, anstatt die ehrgeizigeren Ziele der Seekontrolle und Luftüberlegenheit anzustreben.“
„Aufgrund des militärischen Ungleichgewichts zwischen den beiden Seiten würden die chinesischen Streitkräfte die taiwanesischen ohnehin zahlenmäßig überwältigen und auch Häfen und Luftwaffenstützpunkte verwüsten, was Taiwans Marine und Luftwaffe lahmlegen würde.“
„Vor allem aber müssen Taiwans Truppen und Waffen überleben, um eine Invasion abzuwehren. Das bedeutet, dass die Streitkräfte mobil, widerstandsfähig, tödlich und verstreut sein müssen. Sie müssen sich auf die Schwachstellen der PLA konzentrieren. Dies würde in erster Linie bedeuten, kritische militärische Knotenpunkte sowie ungeschützte Einheiten anzugreifen, die die Meerenge überqueren.“
„Taiwans Verteidigungsvorteil wäre am größten, wenn sich die feindlichen Streitkräfte in den Gewässern befinden, die sich Taiwan nähern. Auf der Durchfahrt wäre die PLA verwundbar und in ihren Kampffähigkeiten eingeschränkt. Taiwan wäre jedoch in der Lage, die Feuerkraft der Luft-, See- und Bodenstreitkräfte zu mobilisieren und gleichzeitig durch die landgestützte Luftabwehr und den Schutz vor Seeminen geschützt zu werden.“
„Die militärische Ausbildung sollte überarbeitet und die Streitkräfte so organisiert werden, dass sie unter dezentraler Führung operieren können, da die Kommunikation ausfallen könnte. Die Regierung sollte Zivilisten ausbilden und eine freiwillige territoriale Verteidigungstruppe (TDF) aufstellen, da eine Luftblockade oder Quarantäne den Bürgern keine Möglichkeit zur Flucht geben würde. Eine TDF würde die Bevölkerung aufklären und ihren Kampfeswillen stärken.“
„Die Initiative wäre kein Todesurteil für das taiwanesische Volk, das alle in den Krieg schicken würde. Vielmehr würde die Truppe als Abschreckung dienen, indem sie signalisiert, dass Taiwan nicht die weiße Fahne hissen würde, selbst wenn es den feindlichen Streitkräften gelänge, auf taiwanesischem Gebiet zu landen.“