Mehrere bedeutende Staaten Südasiens koppeln sich im regionalen Handelsverkehr vom weltweit führenden Finanzkommunikationsnetzwerk SWIFT ab. Bis zur Etablierung eines eigenen Systems greifen die Länder auf das Finanzkommunikationssystem des Iran zurück.
Wie Irans staatliche Nachrichtenagentur IRNA am 11. Juni berichtete, haben die neun Mitgliedsländer der Asiatischen Clearing Union (ACU) auf einem Gipfel in Teheran im Mai beschlossen, in den kommenden Monaten ein eigenes System für die Finanzkommunikation aufzubauen. Bis dahin werde man auf das iranische SEPAM-System zurückgreifen.
Konkret bedeutet dies, dass Zahlungen, die zwischen Banken der ACU-Mitgliedsländer im Auftrag von Unternehmen aus ACU-Mitgliedsländern abgewickelt werden, nicht mehr durch das amerikanische Finanzsystem laufen, sondern unter iranischer Kontrolle abgewickelt werden. Dies stellt faktisch einen Kontrollverlust der US-Aufsichtsbehörden über den internationalen Handelsverkehr in der Region dar. Zahlungen, die global getätigt werden – etwa, wenn eine indische Firma Importe aus Deutschland bezahlt – laufen weiterhin über das Dollar-SWIFT-Netzwerk.
Bei der ACU handelt es sich um einen Zusammenschluss der Zentralbanken aus Indien, Pakistan, dem Iran, Bangladesch, Myanmar, den Malediven, Nepal, Sri Lanka und Bhutan. Der Zweck der Organisation besteht darin, den Zahlungsverkehr über Clearingbanken zwischen den Notenbanken der Mitgliedsländer zu gewährleisten, den Handelsverkehr in der Region Asien zu fördern und die Beziehungen zwischen den Geschäfts- und Zentralbanken der Länder zu stärken.
Weißrussland und Mauritius haben einen Antrag auf Mitgliedschaft in der ACU gestellt. Wie IRAN weiterhin mitteilt, wird der Iran eine Gebühr für die Nutzung von SEPAM erheben.
Irans Notenbankchef zufolge wollen die ACU-Länder mit dem Aufbau eines eigenen Kommunikationssystems ihre Abhängigkeit vom US-Dollar verringern.
Abwendung vom Dollar
Die Entscheidung der ACU-Länder, eigene Strukturen für den Zahlungsverkehr aufzubauen und für den Handel untereinander vorläufig das iranische System und nicht mehr das SWIFT-System zu nutzen, ist aus zweierlei Gründen bedeutsam.
Zum einen unterstreicht und verstärkt diese Entscheidung den gegenwärtigen Trend einer (teilweisen) Abkehr vieler Staaten von der Weltleitwährung US-Dollar. Angetrieben wird diese Abkehr von der Sanktionspolitik der US-Regierung.
Schon seit Jahrzehnten bilden Sanktionen einen wichtigen Bestandteil der Geopolitik der USA, wobei die Nutzung des Dollars einen verlockenden Hebel zur Durchsetzung der Strafmaßnahmen darstellt, da alle auf Dollar lautenden Zahlungen weltweit über amerikanische Clearingbanken abgewickelt werden und deshalb registriert und gegebenenfalls unterbunden werden können.
Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine Ende Februar 2022 nahm die Instrumentalisierung des Dollars zur Erreichung politischer Ziele jedoch noch einmal erheblich an Fahrt auf. So wurden nicht nur Währungsreserven des russischen Staates im Umfang von rund 300 Milliarden Dollar eingefroren, sondern die Banken des Landes wurden auch aus dem SWIFT-System ausgeschlossen, über das die US-Regierung einen überragenden Einfluss ausübt.
Seit Kriegsbeginn hat die US-Regierung tausende Einzelsanktionen gegen russische Privatleute, Unternehmen oder staatliche Einrichtungen erlassen – ebenso die Europäische Union und andere westliche Länder.
Diese Sanktionen kommen zu zahlreichen Maßnahmen hinzu, die ohnehin schon bestanden. Daten des amerikanischen Finanzministeriums zufolge stieg die Zahl der Strafmaßnahmen zwischen dem Jahr 2000 und dem Jahr 2021 von 912 auf 9.421 an und hatte sich damit mehr als verzehnfacht.
Die massive Ausweitung der Sanktionen nach Kriegsbeginn hat viele Länder aufgeschreckt und dazu veranlasst, ihre Abhängigkeit vom US-Dollar und damit ihre Angriffsfläche für potenzielle Sanktionen zu verringern und alternative Zahlungsmethoden zu entwickeln. Im Rahmen sogenannter Sekundärsanktionen können nämlich auch Unternehmen und Länder von den gegen Russland erlassenen Maßnahmen betroffen werden, gegen die Washington selbst keine Einwände hegt.
Russland und Länder wie Indien, Brasilien, China, die Vereinigten Arabischen Emirate, Pakistan oder Myanmar haben ihren Außenhandel deswegen in den vergangenen Monaten auf die eigene Währung oder die Währung des jeweiligen Handelspartners umgestellt.
Kontakt zu Russland
Bedeutsam ist die Maßnahme der ACU-Länder auch deswegen, weil sie über den Rückgriff auf das iranische SEPAM-System eine direkte Verbindung zum russischen Bankensektor geschaffen haben und dadurch das US-amerikanische Bankensystem und dessen Clearingbanken komplett umgehen.
Denn der Iran und Russland, die beide schon seit Jahren Ziel westlicher Sanktionen sind und deren Banken aus SWIFT ausgeschlossen wurden, haben ihre Finanz-Kommunikationsnetzwerke SPFS und SEPAM synchronisiert. Wie Al Jazeera im Februar unter Berufung auf iranische Quellen berichtete, wurden beide Netzwerke miteinander gekoppelt. Zuvor hatten bereits 13 andere Länder Zugang zu SPFS.
Die Kopplung bedeutet nicht zwangsläufig, dass nun alle am SEPAM-System teilnehmenden ACU-Banken Zahlungsüberweisungen mit russischen Gegenparteien abwickeln werden. Sie stellt aber die technische Voraussetzung dafür dar.
Zudem bestehen weitere Hindernisse. Da sowohl gegen Russland als auch gegen den Iran westliche Sanktionen im Finanzsektor bestehen, könnten Banken aus der Asiatischen Clearing Union beziehungsweise Banken mit Zugriff auf SPFS davor zurückschrecken, mit iranischen oder russischen Entitäten in Kontakt zu treten, weil ihre Geschäftsinteressen im Dollarraum oder in Europa gewichtiger sind.
Analysten zufolge ist es sehr fraglich, ob Russlands SPFS-Netzwerk eine tragfähige Alternative zum SWIFT-System werden kann. Dafür müssten große Wirtschaftsnationen wie China und Indien dem Netzwerk beitreten. „Weil beide Länder mit Blick auf ihre Beziehungen zum Westen noch immer sehr vorsichtig sind, wird das lange Zeit in Anspruch nehmen, wenn es überhaupt je realisiert wird. Es hängt außerdem in bedeutendem Umfang vom Fortgang der Rivalität zwischen Amerika und China ab“, zitiert Al Jazeera Hamidreza Azizi von der Stiftung Wissenschaft und Politik.
Fazit
Letztendlich unterstützt der Anschluss der ACU-Staaten an Irans SEPAM beziehungsweise darüber hinaus an das russische Netzwerk sowie das Ziel, eigene Strukturen in diesem Bereich aufzubauen, die verstärkte Abwendung vieler Staaten und Wirtschaftsräume vom US-Dollar, weil damit neue Strukturen und Grundlagen gelegt wurden, die als Alternative zum westlichen Finanzsystem fungieren können.
