Verteidigungsminister Boris Pistorius hat erneut vor einer Kriegsgefahr in Europa gewarnt. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine stelle das Land vor eine neue Realität, von der es sich 30 Jahre lang entwöhnt habe, sagte der SPD-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. „Nämlich, dass es eine Kriegsgefahr in Europa gibt durch einen Aggressor. Darauf sind wir mental nicht eingestellt.“
Deutschland müsse sich auf eine solche Gefahr einstellen, um abwehrbereit zu sein. „Wir müssen in der Lage sein, Krieg, einen Abwehrkrieg, einen Verteidigungskrieg führen zu können, damit wir es am Ende nicht müssen“, sagte Pistorius.
Man könne sich nicht auf eine Gefahr einstellen, die man nicht wahrnehme und die man nicht annehme. Es gehe in den nächsten Jahren darum, das Sondervermögen zu nutzen und die Strukturen der Bundeswehr neu aufzustellen. Es brauche aber Zeit, Versäumnisse aus 30 Jahren umzudrehen.
Mit dem Verweis auf die „Versäumnisse aus 30 Jahren“ gibt Pistorius vor allem der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel die Hauptschuld am desolaten Zustand der Bundeswehr.
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Pistorius hatte sich bereits am Sonntag im ZDF entsprechend geäußert. „Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte. Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen“, sagte er in der ZDF-Sendung Berlin direkt.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hatte vor einigen Monaten mit der Behauptung Schlagzeilen gemacht, dass die EU-Staaten einen Krieg gegen Russland führten.
