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Streik am Bau: Gewerkschaft kündigt Proteste in Niedersachsen an

Die IG Bauen Agrar Umwelt hat angekündigt, dass die Streiks am Bau am kommenden Montag (13. Mai) zunächst in Niedersachsen starten werden. Dies wurde am Freitag in Frankfurt bekannt gegeben. Ab Dienstag sollen die Streiks im Bauhauptgewerbe, das 930.000 Beschäftigte umfasst, punktuell im gesamten Bundesgebiet stattfinden, so ein Sprecher. Das ganze Ausmaß im Überblick!
10.05.2024 12:18
Lesezeit: 1 min

Niedersachsen wurde als Startpunkt gewählt, da die dortigen Arbeitgeber, gemeinsam mit einigen anderen Regionen, die Umsetzung des Schlichterspruchs verhindert haben, erklärte die Gewerkschaft. Eine zentrale Kundgebung ist für Montag in Osnabrück geplant.

Die Arbeitgeber lehnten den Schlichterspruch am vergangenen Freitag ab, mit der Begründung, dass er formale Fehler enthalte und die schwierige konjunkturelle Lage der Branche nicht berücksichtige. Die IG BAU hatte hingegen den Schlichterspruch des ehemaligen Präsidenten des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, angenommen. Dieser sah vor, dass die Einkommen ab Mai pauschal um 250 Euro steigen und elf Monate später weitere 4,15 Prozent im Westen bzw. 4,95 Prozent im Osten erhöht werden sollten.

In der Zwischenzeit haben die Arbeitgeber vorgeschlagen, die Löhne der Beschäftigten freiwillig zu erhöhen. Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) und der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) schlugen vor, die Löhne im Westen um 5 Prozent und im Osten um 6 Prozent zu erhöhen. Auch die unterste Lohngruppe 1 sollte bundeseinheitlich auf 14 Euro pro Stunde angehoben werden. Dieser Vorschlag übertrifft das Angebot der Arbeitgeber in den vorangegangenen Tarifverhandlungen.

Der HDB kritisierte die angekündigten Streiks am Freitag und betonte, dass jeder Tag ohne Bauarbeiten einen wirtschaftlichen Schaden verursacht, insbesondere in der unsicheren Lage, vor allem im Wohnungsbau. Verbands-Hauptgeschäftsführer Tim-Oliver Müller äußerte, dass dieser Schaden auch die Beschäftigten betrifft und schnell wieder Gespräche mit der IG BAU aufgenommen werden sollten.

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, Robert Feiger, erklärte hingegen in Frankfurt, dass die Arbeitgeber ihre Chance nicht genutzt hätten und ihrer Verantwortung nicht nachgekommen seien. Er betonte, dass es nun automatisch teurer für die Unternehmen werde und dass sie wieder für ihre ursprüngliche Forderung nach 500 Euro mehr im Monat für sämtliche Beschäftigte streiken würden.

Die Schlichtung ist vertraglich zwischen den Tarifparteien vereinbart, sobald eine Seite die Verhandlungen für gescheitert erklärt. Die IG BAU hatte dies nach drei Runden getan. Schlegel hatte seinen Schlichterspruch nach Verhandlungen in Wiesbaden am 19. April veröffentlicht.

Das Bauhauptgewerbe ist einer der größten Arbeitgeber in Deutschland und mit einem Umsatz von rund 162 Milliarden Euro im Jahr 2023 laut Baugewerbeverband ZDB eine wichtige Säule für die deutsche Wirtschaft. Die Branche hat jahrelang die Konjunktur durch den Immobilienboom gestützt, ist aber aufgrund der Krise im Wohnungsbau nun zum Sorgenkind geworden.

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