Politik

Der Fahrplan nach der Europawahl - wie geht es weiter?

Rund 360 Millionen Europäerinnen und Europäer wählen ein neues Parlament. Alle fiebern auf die Wahl hin – aber was passiert, wenn die Stimmen ausgezählt sind?
09.06.2024 13:09
Lesezeit: 2 min

Europa wählt ein neues Parlament - und damit werden auch viele Spitzenposten neu vergeben. Wichtige Entscheidungen werden erst in den nächsten Wochen getroffen. Ein Überblick:

Ab 10. Juni: Die neugewählten Abgeordneten bilden im Parlament Fraktionen auf Grundlage von gemeinsamen politischen Überzeugungen.

17. Juni: Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen bei einem Sondergipfel mit der Auswahl des neuen Kommissionspräsidenten oder der neuen -präsidentin beginnen. Dieser Posten gilt als einer der wichtigsten in der EU: Wer an der Spitze der Kommission steht, führt die EU-Exekutive, die Gesetze vorschlägt und die Einhaltung des gemeinsamen Rechts überwacht. Damit die bisherige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit antreten kann, muss sie mit qualifizierter Mehrheit dem Parlament als Kandidatin vorgeschlagen werden. Das heißt: Es müssen neben den 13 Staats- und Regierungschefs, die der gleichen Parteienfamilie angehören wie sie, noch mindestens drei weitere Chefs von großen Mitgliedstaaten für sie stimmen. Auch über den künftigen Vorsitzenden des Europäischen Rates und den Posten des EU-Außenbeauftragten wird verhandelt.

27.-28. Juni: Die Staats- und Regierungschefs treffen sich erneut, diesmal zu einem regulären Gipfel. Im Idealfall ist zu diesem Zeitpunkt schon alles unter Dach und Fach und die Entscheidungen müssen nur noch formalisiert werden. Falls nicht, beraten die Staats- und Regierungschefs noch weiter über die Spitzenposten.

16.-19. Juli: Das neu gewählte Parlament kommt zu seiner ersten Plenartagung in Straßburg zusammen. Hier werden die Abgeordneten voraussichtlich den neuen Parlamentspräsidenten oder die neue -präsidentin wählen. Bislang hatte die aus Malta stammende Roberta Metsola das Amt inne. Die Konservative hatte zuletzt Interesse gezeigt, wieder anzutreten. Wenn die Staats- und Regierungschefs sich zu diesem Zeitpunkt bereits auf die Spitze der EU-Kommission geeinigt haben, könnte das Parlament auch schon in dieser Plenartagung in einer geheimen Wahl darüber abstimmen und Ursula von der Leyen oder einen ihrer Konkurrenten an die Spitze wählen.

16.-19. September: Zweite Sitzung des neuen Parlaments. Falls noch nicht geschehen, stimmen die Abgeordneten nun über die Kommissionsspitze ab.

1. Dezember: Der neue Präsident des Europäischen Rates tritt sein Amt an. Er oder sie muss zuvor von den Staats- und Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit gewählt werden. Die Aufgabe des Ratspräsidenten ist es, die Zusammenarbeit und die Gipfeltreffen der EU-Staaten zu koordinieren. Der bisherige Ratschef Charles Michel darf nach fünf Jahren Amtszeit nicht mehr antreten.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Politik
Politik Russland bereitet das nächste Manöver vor: Eine neue Schattenflotte entsteht
10.08.2026

Russland bereitet offenbar eine neue Schattenflotte vor, diesmal für Flüssiggas. Noch bevor das EU-Verbot für russisches LNG in Kraft...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Bayrischer Bier-Gigant: Erdinger-Brauerei-Pionier Werner Brombach gestorben
10.08.2026

Er war der Weißbier-Pionier schlechthin: Seit den 1960er Jahren machte der Unternehmer die obergärige Spezialität aus Bayern zu einem...

DWN
Politik
Politik Iran-Krieg: Schwindende US-Waffenvorräte - Pentagon macht Druck
10.08.2026

Im Iran-Krieg haben US-Medien zuletzt immer wieder auf einen Aspekt verwiesen, den Trump bestreitet: schwindende Waffenvorräte. Nun macht...

DWN
Politik
Politik Mehrheit der Ukrainer misstraut Selenskyj – Rivale führt Ranking an
10.08.2026

In einer Vertrauens-Umfrage liegt der frühere ukrainische Armeechef Saluschnyj deutlich vor den anderen Politikern seines Landes....

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Elektrische Mercedes C-Klasse: Dieses Auto soll China stoppen
10.08.2026

Fast 2,5 Tonnen schwer und trotzdem erstaunlich wendig: Die neue elektrische Mercedes C-Klasse soll beweisen, dass der deutsche Autobauer...

DWN
Politik
Politik KI-Wettlauf der Großmächte entscheidet über die neue Weltordnung
09.08.2026

Der Kampf um Künstliche Intelligenz wird zum Kampf um globale Macht. USA und China investieren gewaltige Summen in Chips, Energie,...

DWN
Panorama
Panorama Ozempic und Mounjaro: Die gefährliche Wahrheit über den schnellen Gewichtsverlust
09.08.2026

Ozempic und Mounjaro lassen die Kilos purzeln und bringen selbst quälende Gedanken ans Essen zum Schweigen. Doch der schnelle Erfolg kann...

DWN
Panorama
Panorama Zwischen Freiheit und Risiko: Wie gefährlich E-Scooter sind
09.08.2026

Vor Schulen sind E-Scooter längst zum festen Bild geworden. Für Jugendliche bedeuten sie Unabhängigkeit und Tempo, für Experten aber...