Laut der Medienberichte will Habeck heute seine Bewerbung als Kanzlerkandidat der Grünen erklären. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin. Zuvor hatten "Spiegel" und ARD berichtet.
Habeck-Kanzlerkandidatur: X-Video als kryptisches Vorankündigung
Es ist längst kein Geheimnis mehr: Robert Habeck will als Kanzlerkandidat der Grünen in den Wahlkampf ziehen. Heute wird er seinen Schritt offiziell bekannt geben. Die Wahl zum Spitzenkandidaten der Grünen ist für den Bundesparteitag angesetzt, der am Freitag kommender Woche in Wiesbaden beginnt. Dort will Habeck die Delegierten für sich gewinnen, um mit Unterstützung in den Wahlkampf zu starten. Bereits am Vortag hatte Habeck seine Entscheidung auf sozialen Medien angedeutet. Fast sechs Jahre nach seinem Abschied von Twitter und Facebook kehrte er auf der Plattform X zurück.
Twitter sei ein sehr hartes Medium, spaltend und polarisierend, das färbe auch auf ihn ab: So hatte Robert Habeck Anfang 2019 seinen Abschied von dem Online-Netzwerk verkündet. Jetzt ist er wieder da. Fast sechs Jahre nach seinem Abschied von Twitter und Facebook hat sich Robert Habeck auf der Plattform X zurückgemeldet. Einer seiner ersten Posts war ein kryptisches Video, das bereits vermuten ließ, dass Habeck Kanzlerkandidat der Grünen wird. Habeck redigiert in diesem Video ein Textmanuskript, im Hintergrund steht ein Kalender, auf dem der 8. November, also der heutige Freitag, rot umrandet ist. Dazu summt er die Melodie des Hits von Herbert Grönemeyer "Zeit, dass sich was dreht". Überschrieben ist der Post mit "Von hier an anders" - dem Titel eines Buches von Habeck.
"Orte wie diesen den Schreihälsen und Populisten zu überlassen ist leicht. Aber es sich leicht zu machen kann nicht die Lösung sein. Nicht heute. Nicht in dieser Woche. Nicht in dieser Zeit. Deshalb bin ich wieder auf X", hieß es in einem Post des Grünen-Politikers und Bundeswirtschaftsministers. Seine Rückkehr auf X (ehemals Twitter) hatte er zuvor mit dem Spruch "Back for good" intoniert, auf Deutsch in etwa "Endgültig zurück". Die Posts sind nach dpa-Informationen authentisch. Auch auf Instagram gibt es jetzt wieder einen Account von Robert Habeck. Erwartet wird, dass der Wirtschaftsminister noch vor dem Grünen-Parteitag nächste Woche offiziell seine Bewerbung für die Spitzen- oder Kanzlerkandidatur der Grünen bekanntgeben wird.
Habecks Blick auf die Mitte der Gesellschaft
Habeck verfolgt einen pragmatischen Kurs und setzt auf die Wählerschaft aus der politischen Mitte. Als Vizekanzler hat er Kompromisse ausgehandelt, die den linken Flügel seiner Partei enttäuschten, etwa die verschärften Maßnahmen in der Migrationspolitik. Dennoch kann er es als Kanzlerkandidat nicht zu sehr mit der Abgrenzung von seiner eigenen Partei übertreiben – Wähler treffen ihre Entscheidung letztlich immer noch zugunsten einer Partei. Selbst seine internen Kritiker wissen, dass Habeck zu den Zugpferden der Grünen gehört, wenn auch seine Popularität nach mehreren Jahren als Minister (Stichwort Heizungsgesetz) etwas gelitten hat. Im Duell mit CDU-Chef Friedrich Merz und SPD-Kanzler Olaf Scholz könnte Habeck jedoch mit Charisma punkten. Die unvorhersehbare Art seiner spontanen Reden birgt jedoch Risiken: So könnte er etwa einen falschen Ton treffen oder sich in Fakten vergreifen.
Die Personalie war längst kein Geheimnis mehr. Im Juli hatte Habecks einzige ernstzunehmende Konkurrentin, Außenministerin Annalena Baerbock, bekannt gegeben, dass sie keine Kanzlerkandidatur anstrebe. Ende September sagte sie im ARD-"Bericht aus Berlin": "Robert Habeck ist derjenige, der uns in den Bundestagswahlkampf führt." Habeck selbst hatte sein Interesse an der Spitzenkandidatur bereits unmissverständlich bekundet. So erklärte er Ende September im ZDF-"heute journal", dass beim Parteitag eine ehrliche Debatte darüber geführt werden solle, "wer wir sein wollen, was wir in den Regierungsjahren gemacht haben, was wir geleistet haben und welche Personen – und ob ich eine der Personen sein kann, die diese Partei dann in den nächsten Jahren nach vorne führt."
Das Verhältnis zwischen Baerbock und Habeck ist nicht konfliktfrei, nachdem sie sich 2021 gegen Habeck als Kanzlerkandidatin der Grünen durchsetzte. Für den kommenden Bundestagswahlkampf wollen beide jedoch gemeinsam arbeiten.
Schwierige Ausgangslage für Habeck und seine Hoffnungen
Habecks Chancen auf das Kanzleramt sind derzeit eher begrenzt. In aktuellen Umfragen liegt die Partei der Grünen lediglich bei 9 bis 11 Prozent. Die Grünen selbst verweisen jedoch auf die ebenfalls schwachen Umfragewerte der SPD, die ebenfalls einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt. Habeck trägt auch die schlechte Wirtschaftslage in Deutschland mit sich, was er unter anderem mit dem Wegfall russischer Energieimporte aufgrund des Ukraine-Kriegs und den versäumten Reformen früherer Regierungen erklärt. Doch als Wirtschaftsminister wird er das Thema kaum loswerden können.
Seine Vision für den Wahlkampf skizzierte Habeck Ende August bei einem Wahlkampfauftritt in Sachsen, wo seine Partei nur mit Mühe den Wiedereinzug in den Landtag schaffte und erhebliche Verluste einstecken musste. Habeck bleibt optimistisch und glaubt an eine mögliche Wendung zum Positiven. "Es muss nur irgendein Kristallisationspunkt kommen, wo wir uns selbst beweisen, dass wir viel, viel besser in Deutschland sind, als die Stimmungslage und die Umfragen es im Moment zeigen. Wenn das passiert, dann kann wirklich alles passieren", erklärte er damals.
