Knapp drei Monate vor der geplanten Neuwahl des Bundestags ist weiterhin ungeklärt, wer als SPD-Kanzlerkandidat den Wahlkampf anführen wird. Nach einer Schaltkonferenz der Parteiführung gab es am Abend keine neuen Erkenntnisse. Auch die TV-Interviews von Kanzler Olaf Scholz nach dem G20-Gipfel schafften keine Klarheit. Scholz betonte in den Gesprächen mehrfach die Unterstützung der Parteispitze und hob die Geschlossenheit der SPD hervor. Heute Vormittag wird er in Berlin zurückerwartet. In der SPD wird diskutiert, ob Boris Pistorius, der beliebte Verteidigungsminister, als Kanzlerkandidat eine bessere Wahl wäre als Scholz. Angesichts des Umfragetiefs der SPD – mit 15 bis 16 Prozent nur etwa halb so stark wie die Union – wird die K-Frage heiß debattiert. Sowohl Befürworter von Scholz als auch Stimmen für Pistorius äußerten sich zuletzt. Mehrfach wurde gefordert, die Entscheidung schnell zu klären.
SPD-Spitze tagt – kein Fortschritt bei der K-Frage
Während Scholz noch in Rio war, diskutierte die Parteiführung in Berlin über den Wahlkampf. Dabei gab es keine Neuigkeiten. Laut Willy-Brandt-Haus handelte es sich um eine routinemäßige Vorbereitung auf die Bundestagswahl und den bevorstehenden Parteitag. Scholz war nicht zugeschaltet. In der ARD sprach der Kanzler von einem "Routinetreffen" und nicht von einer Entscheidung zur K-Frage in der SPD. Zum Abschluss des G20-Treffens gab Scholz fünf Interviews, in denen die K-Frage eine zentrale Rolle spielte. "Die SPD und ich wollen gemeinsam gewinnen", sagte er in der ARD und weiteren Sendern. Bei ProSieben/Sat.1 erklärte er: "Ich kann mich über die Unterstützung der Parteiführung nicht beklagen." Im ZDF betonte er: "Ich fühle mich sehr klar unterstützt und nicht alleine."
Zugleich zeigte sich Scholz zuversichtlich, dass die Debatte die SPD nicht spaltet. "Sie werden sehen, dass die SPD geschlossen bleibt", sagte er bei Welt TV. Im ZDF fügte er hinzu: "Die SPD steht zusammen."
Pistorius und die Bedeutung der Taurus-Entscheidung
Verteidigungsminister Pistorius erklärte am Montag in Passau, dass eine Kanzlerkandidatur nicht Teil seiner Lebensplanung sei, fügte jedoch hinzu: "In der Politik sollte man nie etwas ausschließen." Auf die Frage, ob Scholz SPD-Kanzlerkandidat bleibe, sagte Pistorius in einem Interview der Mediengruppe Bayern: "Ja." Ob er bereitstünde, falls Scholz verzichtet, wollte er nicht kommentieren: "Hypothetische Fragen beantworte ich nicht, weil eine Antwort morgen schon überholt sein könnte." Scholz äußerte sich bei Welt TV zu Pistorius: "Ich bin mir seiner Loyalität sehr sicher."
Scholz hob in den Interviews die Wahlkampfthemen der SPD hervor: Stärkung der Bundeswehr, innere Sicherheit, soziale Fragen wie Rente und Pflege sowie die Modernisierung der Infrastruktur. "Wir machen hier kein Entweder-Oder", sagte er bei ProSieben/Sat.1. Auch die Weigerung von Scholz, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, könnte den Wahlkampf prägen. "Es ist kein direktes Wahlkampfthema, aber eine Frage, die die Wähler bei ihrer Entscheidung berücksichtigen werden", erklärte Scholz in der ARD. Ähnlich äußerte er sich bei Welt TV: "Die Bürgerinnen und Bürger werden entscheiden, ob sie den Kurs der Besonnenheit, den ich vertrete, weiter unterstützen."
