Der Außenminister der syrischen Übergangsregierung, Asaad al-Schaibani, sieht keine Dringlichkeit für eine schnelle Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat. „Sie sind dort in Sicherheit“, erklärt er der Deutschen Presse-Agentur (dpa) bei einem Treffen mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) in Damaskus. Den Flüchtlingen, die in Deutschland Zuflucht gefunden haben, gehe es außerdem besser als vielen anderen syrischen Flüchtlingen und Vertriebenen in benachbarten Regionen.
Am 8. Dezember wurde der langjährige syrische Machthaber Baschar al-Assad von einer Rebellenallianz unter der Führung der sunnitischen Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) gestürzt. Diese hat nun die Kontrolle über das Land übernommen und eine Übergangsregierung eingesetzt.
Flüchtlinge in Deutschland – große Zahl syrischer Staatsangehöriger auch nach Assad-Sturz in der Bundesrepublik
In Deutschland leben derzeit etwa 975.000 syrische Staatsangehörige. Der Großteil von ihnen kam nach dem Beginn des Aufstandes gegen Assad und dem darauffolgenden Bürgerkrieg nach Deutschland. Als das russische Militär 2015 massiv auf Seiten des syrischen Regimes in den Konflikt eingriff, machten sich viele syrische Flüchtlinge, die zunächst in Nachbarländern wie der Türkei Zuflucht gesucht hatten, mit Hilfe von Schleppern auf den Weg nach Europa.
Syrische Flüchtlinge: Faeser befürwortet Erkundungsreisen in Syrien
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hält es für sinnvoll, syrischen Flüchtlingen eine einmalige Reise in ihr Herkunftsland zu ermöglichen – ohne dabei ihren Schutzstatus in Deutschland zu verlieren. Laut einem Sprecher werden derzeit entsprechende Anwendungsrichtlinien erarbeitet. Diese Regelung soll den Geflüchteten erlauben, vor einer endgültigen Entscheidung über eine dauerhafte Rückkehr zu prüfen, wie die Lebensbedingungen in Syrien sind – beispielsweise ob ihre alte Wohnung noch existiert und ob Verwandte noch leben.
In der syrischen Hauptstadt Damaskus gibt es aktuell nur zwei Stunden Strom täglich. Die Bewohner müssen sich daher mit Photovoltaikanlagen und Dieselgeneratoren behelfen. Auch die Gesundheitsversorgung und das Schulwesen sind unzureichend.
Rückkehr nach Syrien: Reise ins Heimatland könnten Auswirkungen auf den Schutzstatus haben
Wenn syrische Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Herkunftsländer reisen, gilt grundsätzlich die Annahme, dass die Bedingungen für ihren Schutz nicht mehr gegeben sind. Ausnahmen bestehen nur, wenn die Reise „sittlich zwingend geboten“ ist – etwa bei schweren Krankheiten oder Todesfällen von Angehörigen. In diesen Fällen könnte der Schutzstatus erhalten bleiben. Andernfalls droht der Verlust des Schutzstatus, und die Reise muss vorher der Ausländerbehörde gemeldet werden.
