Im Rahmen einer Veranstaltung des Internationalen Finanzinstituts betonte der Chef der führenden deutschen Bank, Alexander Wynaendts, dass die neue Ausgabenperspektive die Hoffnung auf eine nachhaltige Erholung der größten Volkswirtschaft in Europa wecke.
Deutschland hat kürzlich die verfassungsrechtliche Schuldenbremse aufgehoben und Hunderte Milliarden Euro für verschuldungsfinanzierte Ausgaben im Bereich der Verteidigung und Infrastruktur bereitgestellt. Diese Entscheidung markiert das Ende von Jahrzehnten der Sparpolitik und den Beginn einer neuen Ära von Defizitausgaben. Ziel ist es, die deutsche Wirtschaft zu stärken, die veraltete Infrastruktur zu modernisieren und das Verteidigungspotential des Landes wiederaufzubauen. Dieser Schritt wurde notwendig, nachdem die USA unter Präsident Donald Trump ihre Sicherheitsverpflichtungen gegenüber Europa zurückgezogen hatten.
Die Finanzmärkte haben die Änderung in der Fiskalpolitik positiv aufgenommen, was nicht nur das deutsche Wirtschaftswachstum, sondern auch das der gesamten Eurozone unterstützen dürfte.
„Wichtig wird nun die kluge Verwendung dieser Mittel und die Umsetzung von Strukturreformen“, erklärte Wynaendts. Er fügte hinzu, dass Deutschland praktisch eine Billion Euro ohne zusätzliche Kosten erhalten habe, was dem überparteilichen Kompromiss geschuldet sei.
Dennoch warnte er, dass eine gründliche Kontrolle der Mittelverwendung erforderlich sei. Angesichts der Größe der geplanten Projekte sei es durchaus wahrscheinlich, dass ein Teil der Gelder nicht optimal verteilt werde.
Wynaendts unterstrich, dass Deutschland nun dringend Strukturreformen umsetzen müsse, um das langfristige Wachstum zu sichern, das auf verschuldungsfinanzierten Ausgaben beruhe.
„Es bedarf einer Reduzierung der Regulierung, einer Steuerreform und Anpassungen im Arbeitsrecht“, so der Deutsche-Bank-Chef.