70 Jahre Bündnistreue: Nato würdigt Beitritt Deutschlands
Die Bundesrepublik Deutschland wurde am 6. Mai 1955 als 15. Mitglied in das transatlantische Militärbündnis aufgenommen. Heute gehören der Allianz 32 Staaten an – zuletzt traten Schweden und Finnland im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bei. Der Nato-Beitritt Deutschlands wird an diesem Montag unter dem Eindruck des andauernden russischen Angriffskriegs und der ungewissen Zukunft des Bündnisses begangen. Die Nato befindet sich derzeit in einem grundlegenden Wandel. Ursache hierfür ist insbesondere die Ankündigung der USA, künftig deutlich weniger sicherheitspolitische Verantwortung in Europa zu übernehmen.
So ließ US-Präsident Donald Trump verlauten, dass die europäischen Bündnispartner künftig eigenständig für die konventionelle Verteidigung und Abschreckung des Kontinents verantwortlich seien. Lediglich im Bereich der nuklearen Abschreckung könnte alles unverändert bleiben. Für die europäischen Mitglieder der Nato bedeutet der Nato-Beitritt Deutschlands heute vor allem eine massive Aufrüstung und höhere Verteidigungsausgaben. Im vergangenen Jahr betrug der Anteil der USA an den gesamten Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten weiterhin mehr als 60 Prozent.
Erinnerung eine Woche vor dem eigentlichen Jubiläum
Dass die Feierlichkeiten zum Nato-Beitritt Deutschlands nicht exakt am 6. Mai stattfinden, liegt an terminlichen Gründen. Ein Datum musste gefunden werden, an dem sowohl Steinmeier als auch Rutte Zeit hatten. Zudem soll nach aktueller Planung am 6. Mai CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag zum neuen Kanzler gewählt werden.
Im Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD vereinbart, die Verteidigungsausgaben bis zum Ende der Legislaturperiode spürbar zu erhöhen. Dies soll den Weg für moderne Militärtechnik ebnen und gleichzeitig Deutschlands Verteidigungsfähigkeit im Weltraum stärken. Ebenso wurde beschlossen, ein "auf Freiwilligkeit basierendes Wehrdienstmodell" für die Bundeswehr einzuführen. Zusammen mit den Grünen hatte der frühere Bundestag mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit eine Grundgesetzänderung beschlossen, um die strikte Schuldenbremse bei Verteidigungsausgaben aufzuweichen.
Nato-Beitritt Deutschlands - Debatten in der Gesellschaft
Politisch und gesellschaftlich wird die Aufrüstung Deutschlands nach dem Nato-Beitritt Deutschlands heute kaum noch kontrovers diskutiert. Einer Umfrage für das ZDF-Politbarometer zufolge unterstützen rund drei Viertel der Befragten sowie Mehrheiten aller Parteianhängergruppen eine Erhöhung der Mittel für Bundeswehr und Verteidigung. 1955, nur zehn Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, sah das noch ganz anders aus. Gegner des Nato-Beitritts Deutschlands in der Bundesrepublik befürchteten neue Kriegsgefahren und ein Ende der Hoffnung auf Wiedervereinigung durch die Wiederbewaffnung. Befürworter hingegen betrachteten den Schritt als schnellsten Weg Westdeutschlands zurück zur vollen Souveränität. Vom damaligen Kanzler Konrad Adenauer (CDU) stammt die Aussage, dass ein Staat ohne Armee kein vollwertiger Staat sei.
International vertraten die USA und Großbritannien die Auffassung, dass Deutschland mit dem Nato-Beitritt Deutschlands einen Beitrag zur Verteidigung Westeuropas gegen die sowjetische Bedrohung leisten müsse. Frankreich hingegen zeigte sich skeptisch und bevorzugte eine europäische Armee, in die Deutschland lediglich Einheiten integrieren sollte. Letztlich stimmte Paris aber zu, nachdem Deutschland weitreichende Auflagen akzeptiert hatte – darunter den Verzicht auf atomare, biologische und chemische Massenvernichtungswaffen.
