Politik

Eklat in Brüssel: EU fordert von China Abschaffung der Glühbirnen

Lesezeit: 2 min
01.04.2014 12:49
In Brüssel ist es beim Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zu einem Eklat gekommen: EU-Präsident Herman von Rompuy hat die sofortige Abschaffung der Glühbirnen in der Volksrepublik gefordert. EU-Präsident José Manuel Barroso stellte den Chinesen einen Milliarden-Kredit in Aussicht.
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Frostiges Klima in Brüssel: Während des eigentlich als historisch erwarteten Gipfeltreffens der Präsidenten Van Rompuy (EU), Barroso (EU), Schulz (EU) und Xi (China) überraschte Präsident Herman Van Rompuy (EU) die Chinesen mit einer mit dem deutsche Energiesparminister Sigmar Gabriel abgesprochenen Forderung. José Manuel Barroso  zeigte sich entschlossen und sagte, dass die EU zu einem Milliardenkredit an China nur bereit sei, wenn China sich den Standards der Menschenrechte der EU anpassen würde.

Dazu müssten die Chinesen die von Brüssel mit der Industrie vereinbarten Lebensstandards anerkennen. Die EU habe vor einigen Jahren als Teil der geplanten Liberalisierung des Strom-Marktes die Glühbirne abgeschafft. Rompuy sagte, dass diese Maßnahme die Stabilität der Euro-Zone nachhaltig gestärkt habe. Brüssel erwarte, dass im Zuge eines geplanten Freihandelsabkommens alle Glühbirnen in China unter Aufsicht der UN zerstört werden und danach die zollfreie Einfuhr von aus erneuerbaren Energien gewonnenen Nachterleuchtungsgeräten (früher Glühbirne) aus der EU ermöglicht werde.

Präsident José Manuel Barroso (EU) ergänzte, dass die EU bereit sei, diese Maßnahmen zur Modernisierung in China mit einem Milliarden-Hilfspaket zu unterstützen. Wie das offizielle chinesische Organ German.China berichtet, drückte Barroso „seine Hoffnung aus, Handel und Investitionen zwischen der EU und China weiter ausbauen zu können, insbesondere in den Bereichen Urbanisierung, Innovation und Kultur wolle man zukünftig verstärkt zusammenzuarbeiten.“ Dies könne, so Barroso weiter, am besten durch die Abschaffung der Glühbirnen geschehen.

In der EU habe sich Abschaffung der Glühbirne bewährt, weil dadurch vor allem ältere Menschen vom Lesen revolutionärer und gewalttätiger Bücher abgehalten würden. Die revolutionären Aktivitäten seien laut Eurostat aus diesem Grund deutlich zurückgegangen. Brüssel habe die Erfahrung gemacht, dass  „wirtschaftliche Kontroversen besser in einem gleichberechtigten und freundschaftlichen Dialog“  zu lösen sind, wenn die in einem dunklen Raum (JCJuncker) geschieht.

Präsident Martin Schulz (EU) sagte, dass er seitens der EU eine umfassende Informationskampagne zur Abschaffung der Glühbirnen in China geplant sei. Dazu seien gerade Steuergelder der europäischen Steuerzahler freigeworden, weil die geplante EU-Kampagne gegen Großbritannien verschoben werden musste (mehr hier).

Schulz sagte, er habe mit seinen Neffen und dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels eine PR-Kampagne vereinbart, die flächendeckend in China zum Einsatz kommen soll. In einer Pressemitteilung bestätigt der Börsenverein, dass eine Kampagne geplant ist. Unter dem Titel „Das Stickeralbum kommt!“ präsentiert der deutsche Buchhandel unter der Patronanz von Martin Schulz ein ganzes Bündel an Marketingmaßnahmen, um den Chinesen den Abschied von der Glühbirne zu erleichtern: „Zu Beginn koordiniert das „Schafft-die Glühbirne-in-China-ab!“-Team eine groß angelegte Öffentlichkeitskampagne.

Zum Aktionsstart wird landesweit in ganz China auf Großflächen und Litfaßsäulen plakatiert. Schulz weiter: „Zusätzlich werden wir sieben Anzeigen inkl. Promo-Stickertüte in Kinderzeitschriften schalten. Darüber hinaus werden Kooperationsgespräche mit global agierenden Unternehmen geführt, die unsere Aktion kommunikativ verstärken sollen. Schließlich geht es um eine wichtige Angelegenheit nicht nur für die EU, sondern auch für China.“

Xi Jinping reagierte verärgert auf die EU-Forderungen und sagte: 习近平主席对布鲁塞尔的访问,传递出欧中关系坚实、成功并不断加强的清晰信号.

Die Stimmung war nach dem Vorstoß eindeutig gestört. Der Politologe Claus Klebrig vom Zentrum für Dialekt-Forschung (ZDF) an der Universität Kiew sprach von einer „Einmischung in die inneren Angelegenheiten“, die die EU in dieser Weise nicht hinnehmen könne.

Der Gipfel endete mit einem Novum in der internationalen Diplomatie: Beide Parteien verzichteten beim Dinner aus Protest gegeneinander auf den Smalltalk zwischen Vorspeise, Hauptspeise und Dessert (dokumentiert im offiziellen Video der EU-Kommission - am Ende des Artikel).

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