Kaum Annäherung im Ukraine-Krieg trotz Gesprächsspekulationen
Die Wahrscheinlichkeit für ein Treffen zwischen Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj hat sich nach den Ereignissen der letzten Tage etwas erhöht, so Experten, mit denen unsere schwedischen Kollegen von Dagens Industri gesprochen haben. Die Frage ist, wohin das führt.
Historisch gesehen begannen Konfliktbewältigung und nachhaltige Friedensabkommen mit sorgfältigen diplomatischen Vorbereitungen, bei denen sowohl kleine als auch große Fragen behandelt wurden, bevor es zu großen politischen Treffen kam. Das sei jetzt nicht der Fall, betont Martin Kragh, Russland-Experte und stellvertretender Leiter des Zentrums für Osteuropastudien. Donald Trump habe stattdessen enorme Zuversicht in seine persönliche Fähigkeit gesetzt, Konflikte zu lösen.
„Das ist das grundlegende Problem, wie ich es sehe. Wir bekommen Ausspielungen, wir bekommen Kommentare und vielleicht wachsende Hoffnungen. Aber wenn man am Ende des Tages darauf schaut, was gesagt und erreicht wurde, steht man sehr oft noch genau da, wo man vor einer Woche stand, oder einem halben Jahr, oder einem Jahr“, sagt Martin Kragh. „Russland setzt seine militärischen Kampagnen fort und ist von seinen politischen Zielen nicht abgerückt, und die Ukraine verteidigt sich weiterhin. So ist es seit dreieinhalb Jahren.“
Russland sei laut Kragh geschickt darin, die diplomatischen Instrumente zu nutzen, wenn die militärischen Instrumente nicht funktionieren. „Was Putin am Freitag in Alaska auf sehr deutliche Weise versuchte, war, Trump – und in der Folge Selenskyj – dazu zu bringen, Russlands Ziele zu akzeptieren, ohne dass Russland diese Ziele im Krieg tatsächlich erreicht hat.“
Experten: Treffen möglich, aber inhaltlich fraglich
Wie sieht Kragh die Möglichkeit eines Treffens zwischen Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj? „Da wir die sehr speziellen Umstände mit Donald Trump als Präsidenten im Weißen Haus haben, glaube ich, dass die Wahrscheinlichkeit für ein Treffen zwischen Putin und Selenskyj etwas höher ist als zuvor. Aber ich glaube, der einzige Grund dafür ist, dass alle Führer von Moskau über Kiew bis London und Paris sehr darauf bedacht sind, irgendeine Form von stabiler Beziehung zu Trump aufrechtzuerhalten“, sagt Martin Kragh.
Aus russischer Sicht gehe es laut ihm darum, zu zeigen, dass man bereit sei zu verhandeln, und das Risiko für mögliche neue Sanktionen zu minimieren. „Solange Putin diese Farce aufrechterhalten kann, dass er bereit sei zu verhandeln und dass seine Ziele vernünftig seien, könnten diese Gespräche von Zeit zu Zeit stattfinden – mit oder ohne Trump“, sagt Martin Kragh. „Aber hat uns das irgendeiner Form von nachhaltigem Frieden oder Waffenstillstand nähergebracht? Ich habe nichts Konkretes gesehen, was dafür spricht. Nicht einmal die Diskussionen über Sicherheitsgarantien. Die Kämpfe werden weitergehen.“
Martin Kragh kann nichts erkennen, was darauf hindeutet, dass der russische Präsident von seinen territorialen Zielen in den östlichen und südlichen Teilen der Ukraine sowie vom Ziel einer Vetoposition über die ukrainische Sicherheitspolitik abrücken würde. „Das sind Putins langfristige Ziele in diesem Konflikt, und es ist schwer zu sehen, dass er davon abrückt, es sei denn, er hat Probleme entweder an der Front oder im Inland“, sagt Martin Kragh. „Das sind zwei Forderungen, die extrem weitreichend und deshalb für die Ukraine inakzeptabel sind.“
Skepsis und begrenzte Hoffnung
Kjell Engelbrekt, Professor für Politikwissenschaft an der Schwedischen Verteidigungsuniversität, bestätigt die tief skeptische Sicht unter Russland- und Ukraine-Experten, dass es derzeit Fortschritte in Richtung Frieden in der Ukraine geben könnte. Er selbst bezeichnet sich jedoch als etwas optimistischer, da er eine Art Momentum in den Gesprächen der letzten Tage sieht. „Es gibt eine Dynamik, die es vorher nicht gegeben hat. Deshalb habe ich gewisse Hoffnungen, dass etwas passieren kann, weil ein Ball ins Rollen gebracht wurde“, sagt Kjell Engelbrekt.
Doch er verschweigt nicht, dass es mehrere verschiedene Arten von Verhandlungen gibt – einerseits zwischen Russland und der Ukraine, andererseits zwischen Europa und den USA über Details von Sicherheitsgarantien –, die geführt werden müssen und die die Lage kompliziert machen. Außerdem gibt es weiterhin Fragezeichen, ob von Putins Seite wirkliches Interesse besteht, Selenskyj zu treffen, oder ob es sich um ein Täuschungsmanöver handelt. „Wenn er in den nächsten Wochen oder Monaten einem solchen Treffen nicht zustimmt und die Kampfhandlungen in der Ukraine mit derselben Intensität weitergehen, dann ist er schlicht nicht interessiert. Man weiß, dass es Putin widerstrebt, sich mit dem ukrainischen Staatschef an einen Tisch zu setzen“, sagt Kjell Engelbrekt.
Ukraine-Krieg: Experten erwarten weitere Jahre der Zerstörung
Für Deutschland ist der Ukraine-Krieg ein entscheidender Faktor. Ein möglicher Waffenstillstand oder auch nur Scheinverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine hätten unmittelbare Folgen für Energiepreise, Sanktionen und Sicherheitsstrategien in Europa. Deutsche Unternehmen und Haushalte sind besonders von Energieimporten abhängig, während politische Unsicherheit im Osten Europas Investitionen belastet. Jede Bewegung im Konflikt wird somit von Berlin bis Frankfurt aufmerksam verfolgt.
Obwohl die Chancen auf ein Treffen zwischen Putin und Selenskyj leicht gestiegen sind, erwarten Experten keine echte Annäherung. Russland verfolgt langfristige, für Kiew unannehmbare Ziele, und die Kämpfe werden voraussichtlich weitergehen. Selbst wenn Gespräche stattfinden, bleibt die Aussicht auf Frieden in weiter Ferne – mit direkten Folgen auch für Deutschland und die EU.
