Abschied von der alten Weltordnung
Ursula von der Leyen stellte klar, dass die bisherige Weltordnung der Vergangenheit angehört und nicht zurückkehren wird. Zwar werde Europa die regelbasierte Ordnung weiterhin verteidigen, man könne sich jedoch nicht mehr ausschließlich darauf verlassen, um die eigenen Interessen zu schützen. Die Kommissionspräsidentin forderte stattdessen eine stärker interessengeleitete Außenpolitik.
Machteinsatz gegen äußere Einflussnahme
Um Aggressionen und Einflussnahmen aus dem Ausland effektiv zu begegnen, müsse die EU bereit sein, ihre Macht selbstbewusster einzusetzen. Von der Leyen nannte hierfür ein breites Spektrum an Instrumenten:
- Wirtschaft und Diplomatie
- Technologie und Militär
- Pragmatismus bei internationalen Geschäften
Ziel: Souveränität und Widerstandsfähigkeit
Das übergeordnete Ziel sei es, die EU in strategischen Bereichen wie Verteidigung, Energie, kritischen Rohstoffen und Technologien leistungsfähiger zu machen. Konkret bedeute dies, einseitige Abhängigkeiten zu beenden – etwa bei der Energieversorgung oder bei Schlüsselgütern wie Halbleitern und Impfstoffen.
Reform der Entscheidungsprozesse
Kritik äußerte von der Leyen an den internen Abläufen der EU. Sie stellte infrage, ob das aktuelle System, das stark auf Konsens und Kompromiss ausgelegt ist, die Glaubwürdigkeit Europas als geopolitischer Akteur eher behindert als fördert. Hier sei eine dringende Debatte über Reformen der Entscheidungsfindung notwendig.
Realismus im Angesicht globaler Krisen
In Bezug auf die Diskussionen um die Rechtmäßigkeit des von den USA und Israel begonnenen Iran-Kriegs mahnte von der Leyen zu Realismus. Die Debatte, ob es sich um einen gewählten oder notwendigen Krieg handle, gehe teils am Kern vorbei. Europa müsse der Realität einer chaotischen Welt Rechnung tragen; ein Rückzug aus dem Weltgeschehen sei laut der Kommissionspräsidentin ein Trugschluss.
