Video der Demonstration aus Berlin (AJC):
Video der Demonstration aus Hannover (AJC):
Bei der Solidaritätsdemo für den Gaza-Streifen wurde am vergangenen Samstag in Berlin offenbar ein israelisches Ehepaar attackiert. Der Mann trug eine Kippa und kreuzte gemeinsam mit seiner Frau den Weg der Demonstranten zufällig auf der Straße Unter den Linden. Ein Mitarbeiter des American Jewish Committee (AJC) beobachtete den Vorfall. Die Polizei habe den gewalttätigen Übergriff der Demonstrationsteilnehmer verhindern können. Die Demonstranten skandierten zudem offen antisemitische Sprechchöre wie „Scheiß Juden wir kriegen euch“ und „Nazimörder Israel“.
„Hätte die Polizei uns nicht geschützt, hätten sie uns wohl umgebracht“, sagte die israelische Ehefrau der Jüdischen Allgemeinen. „Wir sind geschockt.“ Nach eigener Aussage sind die beiden Israelis seit Mitte dieser Woche in Berlin, um dem Beschuss des jüdischen Staates durch die Hamas für ein paar Tage zu entkommen: „Das uns der Konflikt bis in den Urlaub nach Berlin verfolgt – unglaublich!“, berichtet die Jüdische Allgemeine über den Vorfall.
Die Direktorin des AJC Berlin forderte Innenminister Thomas de Maiziere auf, diesen antisemitischen Übergriff zu verurteilen. „Die Situation verschärft sich von Tag zu Tag. Damit nicht noch Schlimmeres passiert, müssen die Sicherheitsbehörden alle rechtlichen Mittel anwenden und Demonstrationen gegebenenfalls auflösen und verbieten. Antisemitische Sprechchöre müssen sofort geahndet und dürfen nicht länger toleriert werden“, so Deidre Berger.
Bereits einen Tag zuvor erstattete das AJC Strafanzeige, nachdem am vergangenen Freitag auf einer Palästina-Demonstration judenfeindliche Sprechchöre skandiert wurden.
„Die Grenze zum Antisemitismus ist bei zahlreichen Sprechchören eindeutig überschritten. Wir befürchten, dass es jetzt keine Tabus mehr bei solchen Protesten gibt, Antisemitismus offen zu propagieren. Um die Sicherheit der jüdischen Bevölkerung zu sichern, müssen solche Äußerungen sofort durch die Polizei unterbunden werden, um zu zeigen, dass Antisemitismus keinen Platz in dieser Gesellschaft hat“, so Berger.
Dass diese Demonstrationen eine Gefahr für Juden und jüdische Einrichtungen darstellen können, zeigt ein Vorfall in Paris vom letzten Wochenende. Aktivisten umzingelten eine Synagoge und bewarfen sie mit Steinen. Demonstranten riefen „Tod den Juden“ und „Hitler war im Recht“. Die Synagogen-Besucher mussten durch ein Polizei-Spalier in Sicherheit gebracht werden.
Demonstrations-Verbote wirkten in Frankreich bisher eher kontraproduktiv: die Proteste fanden auch ohne Genehmigung statt. Die französische Polizei hatte mehrere Pro-Gaza-Kundgebungen aus Angst vor antisemitischen Gewaltausbrüchen verboten.
Für den Mittwoch wurde schließlich doch eine Anti-Israel-Demonstration in Paris genehmigt. Die Behörden begründen die Erlaubnis damit, dass sie die Organisatoren als „seriös und verantwortungsbewusst“ einstufen, wie die französische Zeitung Le Parisien berichtet.
Die Gesellschaft für Solidarität zwischen Frankreich und Palästina (AFPS) hat nach eigenen Angaben bereits über 250 Demonstrationen in ganz Frankreich organisiert, „von denen diejenigen, die verboten wurden in Gewalt ausarteten“, so der Vorsitzende Taoufiq Tahani.
Der französische Innenminister Cazeneuve hingegen verteidigte die Demonstrationsverbote und sagte „Wenn wir diese Proteste nicht verboten hätten, wären sie noch viel schlimmer ausgegangen“, zitiert Le Parisien Cazeneuve.
Die nächste Zuspitzung des Konflikts wird nicht lange auf sich warten lassen: Am kommenden Freitag sind zum alljährlichen Al-Quds-Tag in Berlin und in der arabischen Welt große Anti-Israel-Proteste angekündigt: Der Iran ruft seit 1980 an dem eigens dazu geschaffenen Feiertag zum Protest gegen den Staat Israel auf.
