Politik
Politik bestimmt, wer wann verdächtig ist

CleanIT: Bundesregierung will Internet auf „verdächtige Inhalte“ durchsuchen

Beim von der Bundesregierung geplanten Projekt CleanIT geht es vordergründig um die Bekämpfung von „gewalttätigen oder -befürwortenden Formen des Terrorismus und Extremismus“. In einem versteckten Passus wird jedoch klar, dass das Projekt im Grunde der Zensur Tür und Tor öffnet.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
02.11.2012 23:12
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Das von den Niederlanden eingebrachte Überwachungsprojekt CleanIT, das die Kommunikation im Internet für die Bekämpfung des Terrorismus vorsieht, ist bei Bürgerrechtsorganisationen auf harsche...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

US-Marktbericht: Micron führt Chip-Rallye an, während Wall Street leicht zulegt
DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Micron führt Chip-Rallye an, während Wall Street leicht zulegt
01.10.2026

Überraschende Impulse an der Wall Street – Erfahren Sie, welche Kräfte den Markt heute bewegten.

Frankreichs Schüler rebellieren: Knapp 2.000 Festnahmen bei Schulprotesten in Frankreich
DWN
Politik
Politik Frankreichs Schüler rebellieren: Knapp 2.000 Festnahmen bei Schulprotesten in Frankreich
01.10.2026

Seit Tagen demonstrieren Schüler an Frankreichs Gymnasien gegen kaputte Gebäude, zu wenig Lehrer und angekündigte Sparmaßnahmen in der...

Innenministerkonferenz ändert Regeln: Bundesländer wollen mit Mehrheit gegen AfD entscheiden
DWN
Politik
Politik Innenministerkonferenz ändert Regeln: Bundesländer wollen mit Mehrheit gegen AfD entscheiden
01.10.2026

Die Innenministerkonferenz (IMK) verabschiedet sich vom Einstimmigkeitsprinzip, um zukünftig "Blockaden" zu verhindern. Aus Angst vor der...

VW-Autozulieferer vorm Aus: Bohai-Automotive schließt Werk in Sachsen-Anhalt
DWN
Unternehmen
Unternehmen VW-Autozulieferer vorm Aus: Bohai-Automotive schließt Werk in Sachsen-Anhalt
01.10.2026

Erst nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kommt die offizielle Nachricht: Der ostdeutsche Autozulieferer Bohai-Automotive schließt sein...

Deutscher Tierhandelsriese Fressnapf legt Pläne offen: Schnelles Wachstum in Polen
DWN
Unternehmen
Unternehmen Deutscher Tierhandelsriese Fressnapf legt Pläne offen: Schnelles Wachstum in Polen
01.10.2026

Polen gehört zu den wichtigsten Märkten der Fressnapf-Gruppe, dem europäischen Marktführer im Zoofachhandel. Die zum Konzern gehörende...

Der schrumpfende Riese: Warum Deutschlands Arbeitsmarkt vor einer historischen Trendwende steht
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Der schrumpfende Riese: Warum Deutschlands Arbeitsmarkt vor einer historischen Trendwende steht
01.10.2026

Der deutsche Arbeitsmarkt galt über Jahre hinweg als Fels in der Brandung. Trotz globaler Krisen, geopolitischer Verwerfungen und einer...

VW-Softwaretochter Cariad vor massivem Stellenabbau
DWN
Unternehmen
Unternehmen VW-Softwaretochter Cariad vor massivem Stellenabbau
01.10.2026

Volkswagen stellt seine Softwarestrategie weiter auf den Prüfstand. Bei Cariad droht ein neuer Stellenabbau, während Investitionen...

Toyota Corolla Cross im Test: Der Hybrid, der an einen Diesel erinnert
DWN
Unternehmen
Unternehmen Toyota Corolla Cross im Test: Der Hybrid, der an einen Diesel erinnert
01.10.2026

Der Toyota Corolla Cross verbindet Hybridtechnik mit viel Komfort und erstaunlich niedrigem Verbrauch. In der getesteten GR-Sport-Version...