Politik
Politik bestimmt, wer wann verdächtig ist

CleanIT: Bundesregierung will Internet auf „verdächtige Inhalte“ durchsuchen

Beim von der Bundesregierung geplanten Projekt CleanIT geht es vordergründig um die Bekämpfung von „gewalttätigen oder -befürwortenden Formen des Terrorismus und Extremismus“. In einem versteckten Passus wird jedoch klar, dass das Projekt im Grunde der Zensur Tür und Tor öffnet.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
02.11.2012 23:12
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Das von den Niederlanden eingebrachte Überwachungsprojekt CleanIT, das die Kommunikation im Internet für die Bekämpfung des Terrorismus vorsieht, ist bei Bürgerrechtsorganisationen auf harsche...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

US-Verzicht auf Mittelstreckenwaffen in Deutschland: EU sucht Alternativen
DWN
Politik
Politik US-Verzicht auf Mittelstreckenwaffen in Deutschland: EU sucht Alternativen
16.05.2026

Der US-Marschflugkörper Tomahawk wird vorerst nicht in Deutschland stationiert. Die Verlegung von US-Mittelstreckenwaffen nach Deutschland...

EIB-Vizepräsident erklärt neue Sicherheitsstrategie: Warum Europas Verteidigung zunehmend von Banken abhängt
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft EIB-Vizepräsident erklärt neue Sicherheitsstrategie: Warum Europas Verteidigung zunehmend von Banken abhängt
16.05.2026

Die Europäische Investitionsbank öffnet sich zunehmend der Verteidigungsfinanzierung und rückt damit näher an Europas neue...

US-Marktbericht: Dynamik des US-Marktes verlangsamt sich, während Anleiherenditen steigen
DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Dynamik des US-Marktes verlangsamt sich, während Anleiherenditen steigen
15.05.2026

Erfahren Sie, welche treibenden Kräfte aktuell die Märkte bewegen und was Anleger jetzt unbedingt beachten sollten.

Geheimdienstbericht: Versteckt sich Paranoider Putin wirklich in einem Bunker?
DWN
Politik
Politik Geheimdienstbericht: Versteckt sich Paranoider Putin wirklich in einem Bunker?
15.05.2026

Wladimir Putin steht in Russland zunehmend für ein System, das Kontrolle, Abschottung und Misstrauen zum Machtprinzip erhebt. Wie tief hat...

Berliner KI-Unternehmen Unframe will Datenchaos in Firmen ordnen
DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Berliner KI-Unternehmen Unframe will Datenchaos in Firmen ordnen
15.05.2026

Unframe will Unternehmen helfen, verstreute Informationen in nutzbare Arbeitsabläufe zu übersetzen. Im Fokus stehen Datenanalyse,...

Welthandel unter Druck: Golfkrise belastet den globalen Containerverkehr
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Welthandel unter Druck: Golfkrise belastet den globalen Containerverkehr
15.05.2026

Die Golfkrise verschärft die Spannungen im Containerverkehr und lenkt Handelsrouten zunehmend in Richtung Afrika. Welche Folgen hat diese...

Trump und Xi demonstrieren Einigkeit: Doch hinter den Kulissen dominieren harte Konflikte
DWN
Politik
Politik Trump und Xi demonstrieren Einigkeit: Doch hinter den Kulissen dominieren harte Konflikte
15.05.2026

Beim Treffen von Donald Trump und Xi Jinping dominieren höfliche Gesten und gegenseitiges Lob. Dennoch verfolgen Washington und Peking...

DAX-Kurs rutscht unter 24.000 Punkte: Berichtssaison verliert an Schwung
DWN
Finanzen
Finanzen DAX-Kurs rutscht unter 24.000 Punkte: Berichtssaison verliert an Schwung
15.05.2026

Während die US-Börsen von der KI-Euphorie profitieren, zeigt sich der DAX-Kurs vor dem Wochenende deutlich schwächer. Anleger richten...