Politik
Politik bestimmt, wer wann verdächtig ist

CleanIT: Bundesregierung will Internet auf „verdächtige Inhalte“ durchsuchen

Beim von der Bundesregierung geplanten Projekt CleanIT geht es vordergründig um die Bekämpfung von „gewalttätigen oder -befürwortenden Formen des Terrorismus und Extremismus“. In einem versteckten Passus wird jedoch klar, dass das Projekt im Grunde der Zensur Tür und Tor öffnet.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
02.11.2012 23:12
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Das von den Niederlanden eingebrachte Überwachungsprojekt CleanIT, das die Kommunikation im Internet für die Bekämpfung des Terrorismus vorsieht, ist bei Bürgerrechtsorganisationen auf harsche...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

US-Börsen: US-Aktien fallen aufgrund von Zollentscheidung und KI-Ängsten
DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsen: US-Aktien fallen aufgrund von Zollentscheidung und KI-Ängsten
23.02.2026

Die US-Aktienmärkte schlossen am Montag im Minus, während Investoren die Auswirkungen der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zur...

Vier Jahre Ukraine-Krieg: Wie nah ist der Frieden wirklich?
DWN
Politik
Politik Vier Jahre Ukraine-Krieg: Wie nah ist der Frieden wirklich?
23.02.2026

Vier Jahre nach Beginn des Ukraine-Kriegs ist ein Ende der Kämpfe nicht in Sicht. Diplomatische Initiativen laufen, doch die Fronten...

Globale Konjunkturerholung gewinnt an Breite: Asien stark, Deutschland überrascht
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Globale Konjunkturerholung gewinnt an Breite: Asien stark, Deutschland überrascht
23.02.2026

Immer mehr Indikatoren sprechen dafür, dass die Weltwirtschaft in eine Phase breiterer Erholung eintritt. Die ersten...

Tausende Kinder von Sanktionen beim Bürgergeld betroffen
DWN
Politik
Politik Tausende Kinder von Sanktionen beim Bürgergeld betroffen
23.02.2026

Immer mehr Familien geraten durch Sanktionen beim Bürgergeld unter Druck – mit spürbaren Folgen für Kinder. Neue Zahlen zeigen eine...

Geheimer Deal: Iran einigt sich mit Russland auf Kauf tragbarer Raketensysteme
DWN
Politik
Politik Geheimer Deal: Iran einigt sich mit Russland auf Kauf tragbarer Raketensysteme
23.02.2026

Ein geheimer Rüstungsdeal zwischen Iran und Russland sorgt für neue Spannungen im Nahen Osten. Für rund 500 Millionen Euro soll Teheran...

Neue US-Zölle: Wie riskant ist Trumps Kurs für die Finanzmärkte?
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Neue US-Zölle: Wie riskant ist Trumps Kurs für die Finanzmärkte?
23.02.2026

Donald Trump bringt erneut globale Strafzölle ins Spiel – nur Tage nach einer juristischen Schlappe vor dem Supreme Court. Die Märkte...

Salzgitter-Aktie profitiert von Milliardenförderung: Mehr Fördermittel für grünen Stahl aus Salzgitter
DWN
Finanzen
Finanzen Salzgitter-Aktie profitiert von Milliardenförderung: Mehr Fördermittel für grünen Stahl aus Salzgitter
23.02.2026

Die Salzgitter-Aktie legt am Montag leicht zu: Milliardenförderung, grüner Stahl und politische Rückendeckung verändern die...

Ifo-Index steigt: Wirtschaft sendet erste Signale der Erholung
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Ifo-Index steigt: Wirtschaft sendet erste Signale der Erholung
23.02.2026

Der Ifo-Index sendet ein positives Signal für die deutsche Wirtschaft. Nach langer Schwächephase hellt sich das Ifo-Geschäftsklima...