Politik
Politik bestimmt, wer wann verdächtig ist

CleanIT: Bundesregierung will Internet auf „verdächtige Inhalte“ durchsuchen

Beim von der Bundesregierung geplanten Projekt CleanIT geht es vordergründig um die Bekämpfung von „gewalttätigen oder -befürwortenden Formen des Terrorismus und Extremismus“. In einem versteckten Passus wird jedoch klar, dass das Projekt im Grunde der Zensur Tür und Tor öffnet.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
02.11.2012 23:12
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Das von den Niederlanden eingebrachte Überwachungsprojekt CleanIT, das die Kommunikation im Internet für die Bekämpfung des Terrorismus vorsieht, ist bei Bürgerrechtsorganisationen auf harsche...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

BMW-Gewinn bricht um mehr als ein Drittel ein
DWN
Unternehmen
Unternehmen BMW-Gewinn bricht um mehr als ein Drittel ein
30.07.2026

Vor allem China belastet die Münchner. Die Zahlen für das zweite Quartal zeigen, warum der Autobauer Tausende Jobs abbauen will. Der neue...

Amazon investiert mehr als 300 Millionen Euro in Pforzheim
DWN
Unternehmen
Unternehmen Amazon investiert mehr als 300 Millionen Euro in Pforzheim
30.07.2026

Amazon verdoppelt seine Mitarbeiterzahl am Standort und setzt auf Transportroboter. Was das für die Region und die Jobs bedeutet.

Adidas-Aktie bricht ein und zieht Puma mit: Ergebnis enttäuscht
DWN
Finanzen
Finanzen Adidas-Aktie bricht ein und zieht Puma mit: Ergebnis enttäuscht
30.07.2026

Die Adidas-Aktie gerät nach den Quartalszahlen massiv unter Druck, obwohl der Sportartikelhersteller seine Umsatzprognose anhebt. Höhere...

Earth Overshoot Day: Was Circular Design gegen Ressourcenknappheit leisten kann
DWN
Technologie
Technologie Earth Overshoot Day: Was Circular Design gegen Ressourcenknappheit leisten kann
30.07.2026

Die Menschheit hat ihr Ressourcenbudget für dieses Jahr bereits aufgebraucht – und Unternehmen geraten dadurch zunehmend unter...

Huaweis Chip-Königin: Die Frau hinter Chinas Hightech-Plan
DWN
Unternehmen
Unternehmen Huaweis Chip-Königin: Die Frau hinter Chinas Hightech-Plan
30.07.2026

He Tingbo gilt als eine der wichtigsten Figuren in Chinas Chipindustrie. Die Huawei-Managerin soll den Konzern unabhängiger von westlicher...

US-Börsenbericht: Micron und SanDisk im Sog des anhaltenden Chip-Ausverkaufs
DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsenbericht: Micron und SanDisk im Sog des anhaltenden Chip-Ausverkaufs
29.07.2026

Turbulenzen an den US-Märkten: Warum Anleger jetzt starke Nerven brauchen.

Dänemark-Handelspolitik: „Langlebige Mythen über Afrika sind kostspielig“
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Dänemark-Handelspolitik: „Langlebige Mythen über Afrika sind kostspielig“
29.07.2026

Afrika gewinnt im globalen Wettbewerb um Märkte, Wertschöpfungsketten und die grüne Transformation zunehmend an Bedeutung. Damit...

Dieses Familienunternehmen profitierte vom Krieg, nun droht der Kontrollverlust
DWN
Unternehmen
Unternehmen Dieses Familienunternehmen profitierte vom Krieg, nun droht der Kontrollverlust
29.07.2026

Aller Petfood blieb mit zwei Fabriken in Russland aktiv und profitierte zunächst vom abgeschotteten Markt. Nun geraten das...