Politik
Politik bestimmt, wer wann verdächtig ist

CleanIT: Bundesregierung will Internet auf „verdächtige Inhalte“ durchsuchen

Beim von der Bundesregierung geplanten Projekt CleanIT geht es vordergründig um die Bekämpfung von „gewalttätigen oder -befürwortenden Formen des Terrorismus und Extremismus“. In einem versteckten Passus wird jedoch klar, dass das Projekt im Grunde der Zensur Tür und Tor öffnet.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
02.11.2012 23:12
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Das von den Niederlanden eingebrachte Überwachungsprojekt CleanIT, das die Kommunikation im Internet für die Bekämpfung des Terrorismus vorsieht, ist bei Bürgerrechtsorganisationen auf harsche...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

Energiepreise setzen Haushalte unter Druck: Wie die EU Stromkosten senken will
DWN
Politik
Politik Energiepreise setzen Haushalte unter Druck: Wie die EU Stromkosten senken will
11.03.2026

Die EU-Kommission stellt einen neuen Energieplan vor, mit dem Haushalte in Europa spürbar bei den Stromkosten entlastet werden sollen....

Steuerrecht: Ehegattensplitting vorm Aus? Mehr Arbeitszeit für Frauen nicht lukrativ
DWN
Politik
Politik Steuerrecht: Ehegattensplitting vorm Aus? Mehr Arbeitszeit für Frauen nicht lukrativ
11.03.2026

Für viele Frauen lohnt es sich finanziell nicht, in den Job zurückzukehren oder ihre Teilzeit auszubauen, das Ehegattensplitting entpuppt...

Gerresheimer-Aktie im freien Fall: Jahresabschluss verschoben, SDAX-Ausschluss droht – was der Bilanzskandal für Anleger bedeutet
DWN
Finanzen
Finanzen Gerresheimer-Aktie im freien Fall: Jahresabschluss verschoben, SDAX-Ausschluss droht – was der Bilanzskandal für Anleger bedeutet
11.03.2026

Für die Gerresheimer-Aktie reißen die schlechten Nachrichten nicht ab. Nach Bilanzfehlern und Untersuchungen der BaFin verzögert sich...

EU-Rüstungsprogramm Safe: Polens Präsident lehnt EU-Rüstungskredite ab
DWN
Politik
Politik EU-Rüstungsprogramm Safe: Polens Präsident lehnt EU-Rüstungskredite ab
11.03.2026

44 Milliarden für Polens Rüstung? Präsident Nawrocki blockiert ein EU-Programm und setzt auf eigene Ideen. Was steckt hinter dem...

Abgelehnte Asylbewerber: Fast zwei Drittel aller Abschiebeversuche 2025 gescheitert
DWN
Politik
Politik Abgelehnte Asylbewerber: Fast zwei Drittel aller Abschiebeversuche 2025 gescheitert
11.03.2026

Die schwarz-rote Bundesregierung hat sich vorgenommen, die Zahl der Abschiebungen deutlich zu steigern. Es dürfte ihr nicht gefallen, dass...

IEA: Deutschland gibt wegen Iran-Kriegs Teil der Ölreserven frei
DWN
Politik
Politik IEA: Deutschland gibt wegen Iran-Kriegs Teil der Ölreserven frei
11.03.2026

Seit Beginn des Iran-Kriegs vor gut einer Woche schnellt der Ölpreis in die Höhe. Um dagegen anzugehen, wird jetzt ein seltenes...

Spritpreise in Polen: Warum die Tankfüllung in Polen deutlich günstiger ist
DWN
Politik
Politik Spritpreise in Polen: Warum die Tankfüllung in Polen deutlich günstiger ist
11.03.2026

Die explodierenden Kraftstoffpreise treiben viele deutsche Autofahrer nach Polen, um deutlich günstiger Benzin oder Diesel zu tanken. Doch...

DIW: Iran-Krieg trifft deutsche Wirtschaft wenig - aber treibt Preise
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft DIW: Iran-Krieg trifft deutsche Wirtschaft wenig - aber treibt Preise
11.03.2026

Mit dem Anstieg der Ölpreise wachsen die Sorgen um die Konjunktur in Deutschland. Das Institut der deutschen Wirtschaft ist eher...