Politik
Politik bestimmt, wer wann verdächtig ist

CleanIT: Bundesregierung will Internet auf „verdächtige Inhalte“ durchsuchen

Beim von der Bundesregierung geplanten Projekt CleanIT geht es vordergründig um die Bekämpfung von „gewalttätigen oder -befürwortenden Formen des Terrorismus und Extremismus“. In einem versteckten Passus wird jedoch klar, dass das Projekt im Grunde der Zensur Tür und Tor öffnet.
02.11.2012 23:12
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Das von den Niederlanden eingebrachte Überwachungsprojekt CleanIT, das die Kommunikation im Internet für die Bekämpfung des Terrorismus vorsieht, ist bei Bürgerrechtsorganisationen auf harsche...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Elon Musk: Was ist Mythos, was ist wahr?
10.09.2026

Eric Jorgenson, Autor von „Der Almanach von Elon Musk“, über den Mann hinter dem Mythos: Wie denkt Musk wirklich? Was treibt ihn an...

DWN
Technologie
Technologie KI-Arbeitsmarkt: Warum die große Jobangst falsch sein könnte
10.09.2026

Künstliche Intelligenz bedroht Millionen Jobs, so lautet die große Sorge. Googles Chefökonom Fabien Curto Millet hält dagegen und...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Märkte im Überblick: Aktien unter Druck und Renditen steigen an turbulentem Handelstag
09.09.2026

Erfahren Sie, welche geopolitischen Ereignisse und überraschenden Kursbewegungen die Wall Street heute in Atem hielten.

DWN
Politik
Politik Chinas plötzliche Ölwende nach ungewöhnlichem Preisgefälle
09.09.2026

Der Ölpreis steigt nach neuen Spannungen am Persischen Golf. Gleichzeitig erhöht China wieder seine Rohölimporte und exportiert mehr...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft EZB-Leitzins-Prognose: Lagarde droht der Fehler von 2011
09.09.2026

Die nächste Zinserhöhung der EZB gilt beinahe als ausgemacht. Doch ausgerechnet die Erfahrung von 2011 zeigt, wie riskant ein solcher...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Ist Axelera AI Europas Antwort auf Nvidia? Gründer Fabrizio Del Maffeo fürchtet, dass der Kontinent wieder denselben Fehler macht
09.09.2026

Europa mangelt es weder an Forschern, Ingenieuren noch an guten Ideen, meint Fabrizio Del Maffeo. Das Problem entsteht, wenn daraus große...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Carlsberg setzt auf Pepsi: Bier allein reicht nicht mehr
09.09.2026

Bei Carlsberg steht ausgerechnet eine amerikanische Limonade inzwischen vor der eigenen Kernmarke. Pepsi ist zum zweitgrößten Brand des...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Zollstreit zwischen USA und Kanada eröffnet deutschen Firmen neue Chancen
09.09.2026

Der Zollstreit zwischen den USA und Kanada spitzt sich zu und zwingt Ottawa zur wirtschaftlichen Neuorientierung. Deutsche Unternehmen...