Ab der kommenden Woche will Österreich mehr Flüchtlinge an seiner südlichen Grenze zu Slowenien zurückweisen. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sagte am Freitag im Radiosender Ö1, Menschen mit Zielen in Skandinavien sollten ab dem Wochenende nicht mehr einreisen dürfen. Deutschland verfahre bereits seit einiger Zeit so, teilte dazu das Bundesinnenministerium in Berlin mit.
Betroffen von der Neuregelung in Österreich sind laut Mikl-Leitner Flüchtlinge, die weder dort noch in Deutschland Asyl beantragen, sondern in den Norden weiterreisen wollen. Die österreichische Ministerin verwies dabei auf das deutsche Vorbild.
Die Zahl von Zurückweisungen durch deutsche Behörden an der Grenze zu Österreich steigt demnach. Mikl-Leitner sprach in diesem Zusammenhang von „200 bis 300“ Menschen pro Tag.
Österreich wies seinerseits seit Jahresbeginn nach offiziellen Angaben etwa 1700 Flüchtlinge an der Grenze zu Slowenien zurück. Demnach wurden meist zusätzliche Identitätsprüfungen aus dem Nachbarland angefordert. Nach deren Erledigung hätten die meisten betroffenen Flüchtlinge dann einreisen dürfen. Schweden und Dänemark hatten ihrerseits im Januar wieder Grenzkontrollen eingeführt, um den Zuzug von Flüchtlingen einzudämmen.
Ein Sprecher des deutschen Innenministeriums sagte dazu, in der Tat weise die Bundespolizei Flüchtlinge zurück, die nicht in Deutschland Schutz suchten. Dies sei schon seit Beginn der Grenzkontrollen so.
Der Sprecher bestätigte auch, dass die Zahl der Zurückweisungen zuletzt deutlich gestiegen sei. Im November habe es 400 solche Fälle gegeben, im Dezember 700 und im Januar bereits um die 2000. Das Innenministerium führte dies darauf zurück, dass offensichtlich mehr eintreffende Flüchtlinge nicht in Deutschland Schutz suchen wollten.
Insgesamt sei es das Ziel der deutschen Behörden, die Einreisenden aus Österreich möglichst vollständig zu erfassen. Bisher sei dies allerdings nur ein Probelauf, mit dem am 23. Dezember begonnen worden sei. Möglich geworden sei dies durch das Absinken der Flüchtlingszahlen auf 2000 bis 3000 pro Tag. Gleichwohl sei es aber noch zu früh, „von sicherer und fester Vollregistrierung zu sprechen“.
