Deutschland

Griechen-Rettung: Merkel braucht Kritiker in den eigenen Reihen nicht zu fürchten

Lesezeit: 1 min
29.11.2012 02:04
Bei der Probeabstimmung zum neuen Griechenland-Paket hat sich die Zahl der Abweichler in der Unionsfraktion nur geringfügig erhöht. Ein Drittel der Abgeordneten hielt das Thema für nicht besonders wichtig - sie blieben der Sondersitzung gleich ganz fern. Die FDP verzichtete auf einen Abstimmungs-Test.
Griechen-Rettung: Merkel braucht Kritiker in den eigenen Reihen nicht zu fürchten

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Bei der für Freitag angesetzten Abstimmung des Bundestags wird Bundeskanzlerin Angela Merkel zwar vermutlich wieder ohne Kanzlermehrheit gewinnen - dank der Hilfe der Grünen und vermutlich auch der SPD wird es aber wieder für eine klare Mehrheit reichen.

Die in der Unionsfraktion am Mittwochabend durchgeführte Probeabstimmung ergabe, dass 15 Abgeordnete gegen das Hilfspaket für die griechischen Banken (mehr hier) stimmen werden, ein Abgeordneter enthielt sich. Beim vorigen Griechen-Paket hatte es 13 Gegner gegeben. Ein Drittel der Abgeordneten von CDU und CSU mißt dem Thema offenbar keine besondere Bedeutung zu und blieb der Sondersitzung fern. Man kann davon ausgehen, dass diese Abgeordneten keine besondere Motivation haben werden, sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel anzulegen.

Die FDP beriet ohne abzustimmen. Wie auch in der Union dürfte es den FDPler vor allem darum gehen, die kommenden Monate im Wahlkampf ohne großen Ärger zu überstehen. Während die CDU wieder mandatsstärkste Partei werden dürfte, kämpft die FDP um den Wiedereinzug. Keiner der Mandatare möchte seinen Sitz verlieren, weshalb die Abweichler in der FDP - vor allem Frank Schäffler - weiter auf sich selbst gestellt bleiben.

In der SPD knirscht es zwar (hier), aber die entschiedene Zustimmung der Grünen dürfte für Merkel auch reichen, um die neuen Zahlungen durchzuwinken.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Energie-Krise: Norwegen will keinen Strom mehr exportieren

Angesichts eigener Probleme erwägt Norwegen eine Begrenzung der Strom-Exporte ins Ausland. Das könnte die Energie-Krise europaweit...

DWN
Technologie
Technologie Blackout droht: Deutschland ist nicht auf E-Autos vorbereitet

Der Markt der E-Autos in Deutschland bommt. Doch Deutschland ist für eine E-Auto-Welle überhaupt nicht gewappnet.

DWN
Politik
Politik Engländer berichten über Putins Fluchtszenario

Englische Medien wollen wissen, dass es bereits einen Fluchtplan für Wladimir Putin im Fall einer Kriegsniederlage gibt.

DWN
Politik
Politik Nach Bargeldfund: Wie eng wird es für Kanzler Scholz?

Bundeskanzler Olaf Scholz gerät in der Hamburger Steueraffäre unter Druck. Jetzt wartet der Untersuchungsausschuss auf Antworten.

DWN
Deutschland
Deutschland RBB-Affäre schadet den Öffentlich-Rechtlichen massiv

Angebliche Vetternwirtschaft und auffällige Privilegien für die zurückgetretene ARD-Chefin und RBB-Intendantin Schlesinger kurbeln die...

DWN
Finanzen
Finanzen Reichtumsforschung: Wie man reich wird

Reiche sind rücksichtslos und bloß durch ein Erbe an Vermögen gelangt, glauben viele Deutsche. Doch was sagt die Wissenschaft dazu –...

DWN
Ratgeber
Ratgeber Tausende Euro Ersparnis: Wie sich Auswandern finanziell lohnt

Jedes Jahr wandern hunderttausende Deutsche aus. Finanziell gesehen dürfte es sich für viele richtig lohnen. Doch es gibt auch...

DWN
Technologie
Technologie China: Technologischer Durchbruch trotz US-Sanktionen

Einem chinesischen Konzern ist ein technologischer Durchbruch in einem strategisch wichtigen Sektor gelungen – trotz Sanktionen.