Politik

Frankreich: Außenminister Fabius tritt zurück

Lesezeit: 1 min
10.02.2016 12:08
Der französische Außenminister Laurent Fabius hat seinen Rücktritt angekündigt. Er soll noch heute von Präsident Francois Hollande für den Posten des Verfassungsgerichtspräsidenten nominieren werden. Weitere Kabinetts-Umbildungen gelten als wahrscheinlich.
Frankreich: Außenminister Fabius tritt zurück

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der französische Außenminister Laurent Fabius gibt seinen Posten ab. Der 69-Jährige bestätigte am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Paris seinen Rückzug aus der Regierung. Fabius soll an die Spitze des französischen Verfassungsrats wechseln, wo er seine lange politische Karriere ausklingen lassen dürfte. Wer Fabius im Außenministerium nachfolgen soll, ist noch unbekannt. In den kommenden Tagen wird eine Regierungsumbildung erwartet.

Fabius war nach dem Wahlsieg des Sozialisten François Hollande bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 2012 französischer Außenminister geworden. Bereits seit Monaten war darüber spekuliert worden, dass Fabius das Außenministerium abgeben wird. Der Sozialist liebäugelte seit geraumer Zeit mit dem prestigeträchtigen Posten des Präsidenten des französischen Verfassungsrats. Die Institution, in etwa mit dem Bundesverfassungsgericht in Deutschland vergleichbar, wacht über die Einhaltung der Verfassung. Die Amtszeit des bisherigen Präsidenten Jean-Louis Debré endet dieser Tage.

Fabius, der älteste Minister in Hollandes Kabinett, beendete schließlich am Mittwoch alle Spekulationen: Auf die Frage, ob dies seine letzte Kabinettssitzung gewesen sei, antwortete der Außenminister mit einem knappen „Ja“. Der Elysée-Palast bestätigte wenig später, Hollande wolle Fabius als nächsten Präsidenten des Verfassungsrates nominieren.

Im Rennen um die Nachfolge des 69-Jährigen im Außenministerium gibt es eine Reihe von Kandidaten: Genannt wurden immer wieder die bisherige Umweltministerin Ségolène Royal - Hollandes frühere Lebensgefährtin -, außerdem die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Nationalversammlung, Elisabeth Guigou, Ex-Regierungschef Jean-Marc Ayrault und der derzeitige Außenhandels-Staatssekretär Matthias Fekl, ein Deutsch-Franzose.

Klarheit dürfte es noch in dieser Woche geben: Es wird erwartet, dass Hollande am Donnerstag oder Freitag eine Regierungsumbildung vornehmen wird. Hollande hat mit desaströsen Umfragewerten zu kämpfen: Laut einer neuen Umfrage halten inzwischen drei Viertel der Franzosen eine zweite Amtszeit des Sozialisten für nicht „wünschenswert“. Hollande hat sich bislang nicht öffentlich auf eine Kandidatur festgelegt.

Mit Fabius verlässt eines der Urgesteine von Frankreichs Sozialisten die große politische Bühne. In seiner langen politischen Karriere bekleidete Fabius eine Reihe von Ministerposten, 1984 wurde er mit nur 37 Jahren jüngster französischer Premierminister. Zweimal war er Präsident der französischen Nationalversammlung.

 

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik DWN-Spezial: China geht als großer Sieger aus den Wahlen im Iran hervor

Ebrahim Raeissi hat die Präsidentenwahl im Iran gewonnen. Raeissi ist ein vehementer Unterstützer einer iranisch-chinesischen Allianz und...

DWN
Politik
Politik Verfehlte Strategie: Die Nato geht gegen Russland vor - während China sich anschickt, die Welt zu beherrschen

Die große Grundsatz-Analyse von DWN-Kolumnist Ronald Barazon: Die Nato positioniert sich gegen Russland, ganz so, als sei der Kalte Krieg...

DWN
Politik
Politik Gaddafi: Die Flüchtlinge nach Europa sind das Resultat von Kolonialismus und Diebstahl

Im Jahr 2009 hielt der damalige libysche Präsident Muammar al-Gaddafi eine Rede vor der UN. Er sagte, dass die Afrikaner nach Europa...

DWN
Finanzen
Finanzen Der Weltraum wird privat und eröffnet Anlegern neue Chancen

Privatunternehmen drängen in den Kosmos. Prominente Vorreiter wie SpaceX und Blue Origin bringen Satelliten ins All, versorgen die...

DWN
Politik
Politik Söder hält an Maskenpflicht fest, warnt vor Delta-Variante – „in vier Wochen dominierend“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will nicht nur an der Maskenpflicht festhalten, sondern warnt bereits vor der Delta-Variante des...

DWN
Deutschland
Deutschland Vor EM-Spiel gegen Portugal: Effenberg beklagt Mangel von Weltklasse-Mittelstürmern in Deutschland

Der frühere Fußball-Nationalspieler Stefan Effenberg hat den Mangel von Weltklasse-Mittelstürmern als „größtes Problem des deutschen...

DWN
Technologie
Technologie Sächsische Wissenschaftler stellen aus Meeres-Schwamm Abwasserfilter her

Wissenschaftler der TU Bergakademie Freiberg haben ein ganz besonderen Werkstoff hergestellt, der bisher kaum denkbar schien.

DWN
Politik
Politik In den letzten 500 Jahren ist die Weltbevölkerung stetig gewachsen

In den letzten 500 Jahren ist die Bevölkerung stetig gewachsen. Das bedeutet, dass es in der gesamten Geschichte des modernen...