Politik

Machtkampf in der Türkei: Spekulation über Davutoglu-Rücktritt

Lesezeit: 1 min
04.05.2016 11:10
Angela Merkel könnte ihren wichtigsten Verbündeten im Flüchtlings-Deal mit der Türkei verlieren: Premier Davutoglu denkt offenbar konkret über einen Rücktritt nach. Er hatte erst vor kurzem einen Machtkampf gegen Präsident Erdogan verloren.

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Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu denkt nach übereinstimmenden Presseberichten über einen Rücktritt nach. Er habe sich in dieser Frage noch nicht entschieden, sagte Davutoğlu laut Meldungen der Zeitungen Hürriyet und Cumhuriyet vom Mittwoch. Anlass für die Krise sei ein Machtkampf zwischen Davutoğlu und Präsident Recep Tayyip Erdoğan, berichtet die AFP.

Davutoğlu hatte vor zwei Jahren das Ministerpräsidentenamt und den Vorsitz der Regierungspartei AKP von Erdoğan übernommen, als dieser ins Präsidentenamt wechselte. Erdoğan ist aber nach wie vor der bestimmende Mann in Regierung und Partei.

Vergangene Woche hatte die AKP-Führung gegen den Willen Davutoğlus die Befugnisse des Vorsitzenden eingeschränkt, was als Niederlage für den Partei- und Regierungschef gewertet wurde. Erdoğan-nahe Kommentatoren kritisieren Davutoğlu zudem in zunehmender Schärfe. Laut Presseberichten denkt Erdoğan darüber nach, Davutoğlu durch Verkehrsminister Binali Yıldırım oder Energieminister Berat Albayrak, einen Schwiegersohn des Staatspräsidenten, zu ersetzen.

Der Hürriyet-Kolumnist Abdülkadir Selvi, der für seine guten Kontakte in der Regierung bekannt ist, hatte die AKP-Entscheidung gegen Davutoğlu als Wendepunkt für die Partei beschrieben. In der Mittwochausgabe des Blattes berichtete Selvi, Davutoğlu habe intern verkündet, er denke über einen Rücktritt nach. Auch die Oppositionszeitung Cumhuriyet zitierte den Premier mit diesen Worten. Davutoğlu und Erdoğan wollten sich am Mittwochabend treffen.

Der Machtkampf zwischen Davutoğlu und Erdoğan war nach dem EU-Türkei-Deal ausgebrochen. Der türkische Staatschef ist der Meinung, dass der Deal keine Vorteile für die Türkei bringen würde und ein Teil der Hinhaltetaktik der EU sei. Doch Davutoğlu setzte auf eine Kooperation mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und entschied sich für den Deal.

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